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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Ackermannbogen
Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz
und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt
- Ergebnisse des Grundlagenworkshops
- Durchführung eines Planungsworkshops
Gestaltung des Stadtplatzes am Ackermannbogen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00679
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4
Schwabing-West am 12.10.2010
-
08-14 / E 00679 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschl. des BauA v. 20.04.10 „Beb-Pl.
m. Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Str. (nördl.),
Ackermannstr. (östl.), Neubau d. Erschließungsstr. U-1623,
U-1624, U-1625 u. d. Platzes mit Verkehrsverbindung zw.
U-1623 u. U-1624“ (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 03993).
Das Bauref. sicherte darin zu, e. Workshop unter Beteiligung
d. StadtR, d. Bezirksausschusses, d. Anwohner u. Investoren
durchzuführen.
Empf. Nr. 08-14 / E 00679 der Bürgerversammlung (BV) d.
Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 12.10.10
Inhalt
Im Rahmen dieser Vorlage werden d. Ergebn. d. Grundlagen-
workshops z. Vorbereitung d. Objektplanung zur Urbanen Mitte
am Ackermannbogen vorgelegt. Weiterhin werden ein Vorschlag
f. einen Planungsworkshop zur künft. Gestaltung der Platz-,
Frei- und Grünfl. im 4. Bauabschn. Ackermannbogen sowie
d. dazugehörige Aufgabenstellung z. Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zu Rahmenbed., Erfordernissen u.
Planungszielen zur Gestaltung d. Urbanen Mitte mit Stadtplatz u.
öffentl. Grünfl. im 4. Bauabschnitt Ackermannbogen, wie
u. Punkt 2 im Vortrag u. in d. beiliegenden Aufgabenstellung
(Anlage 7) formuliert, werden zustimmend z. K. genommen.
2. Das Bauref. wird beauftragt, e. Planungsworkshop
durchzuführen, d. Stadtrat v. Ergebnis zu berichten u. e.
Entscheidungsvorschlag z. weiteren Vorgehen zu unterbreiten.
3. Die Empf. Nr. 08-14 / E 00679 d. BV d.
Stadtbez. 4 am 12.10.10 ist entspr.
d. Ausführungen d. Baureferates u. Punkt 6. im Vortrag
gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.
4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, d. zur Durchführung d.
Wettbewerbs notw. Kassenmittel auf Antrag des Bauref.
zu geg. Zeit zur Auszahlung bereitzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ackermannbogen Stadtplatz
- 4. Bauabschnitt Ackermannbogen
- Bebauungsplan Nr. 1905 e
2.
Mit Handicap auf alle Spielplätze
Antrag Nr. 08-14 / A 03367
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.06.2012
-
08-14 / A 03367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03367 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.06.2012
Inhalt
Beim Neu- und Umbau von öffentlichen Spielplätzen wird mindestens
ein behindertengerechtes Spielgerät eingeplant.
Es ist des Weiteren zu prüfen, ob diese Vorgabe auch bei privaten
Spielplätzen zur Auflage gemacht werden kann.
Entscheidungsvorschlag
1. Von dem im Vortrag der Referentin dargestellten Sachverhalt
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung
des Sozialreferates, eventuell weiterer Dienststellen,
Interessenvertretungen und Betroffener einzurichten
mit dem Ziel für Spielplatzneuanlagen Geräte auszuwählen,
die der Inklusion gerecht werden.
Das Ergebnis wird der Spielraumkommission vorgetragen.
Gesucht werden kann auch nach:
- behindertengerechte Spielgeräte
- behindertengerechte Spielplätze
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Verbesserung der Radverbindung
an der nördlichen innerstädtischen Isar
Antrag Nr. 08-14 / A 02714
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.08.2011
-
08-14 / A 04038 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.08.2011
Inhalt
Darstellung der örtlichen Verhältnisse und der durch den
Natur- und Denkmalschutz gegebenen Rahmenbedingungen
Entscheidungsvorschlag
Die Verbreiterung des Fußgängerholzsteges hinter der Muffathalle
wird im Zuge künftig notwendiger Instandsetzungsmaßnahmen
geprüft.
Der Fußweg oberhalb der Zellstraße wird nach baulicher Ertüchtigung
für den Radverkehr freigegeben.
Die weiteren beantragten Maßnahmen können aus Gründen des
Natur- und Denkmalschutzes nicht weiter verfolgt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isarradweg
- Fahrradhauptroute
- Zellstraße
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen
b) Kostendarstellung
c) Anträge
- Platz für Fußgänger; Radlständer
Antrag Nr. 08-14 / A 00149 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 15.07.2008
- Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 243
Anfrage des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.11.2010
-
08-14 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010
„Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt)"
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04606)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Umsetzung des 1. Realisierungs-
abschnittes erläutert, die Ergebnisse der Detailuntersuchungen und
die umzusetzenden Maßnahmen des 2. Realisierungsabschnittes
des Fahrradstellplatzkonzeptes werden dargestellt sowie
ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Schaffung von
Fahrradstellplätzen gemacht.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahmenstandorte
des 2. Realisierungsabschnittes umzusetzen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die verbleibenden 18 Maßnahmen-
standorte des derzeit gültigen Fahrradstellplatzkonzeptes in einem
letzten Realisierungsabschnitt im Rahmen der finanziellen und
personellen Möglichkeiten sukzessive zu untersuchen, detaillierte
Planungen zu erstellen, die betroffenen Bezirksausschüsse
anzuhören und den Stadtrat damit zu befassen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die GWG Städtische Wohnungs-
gesellschaft München mbH bei der Umsetzung eines Muster-
standortes gemäß dem Vortrag unter Punkt 7 zu unterstützen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt)
- Fahrradstellplätze
- Fahrradständer
- Fahrradabstellanlage
- rahmenanschließbare Fahrradständer
- Radverkehr
5.
Aindorferstraße
zwischen Fürstenrieder Straße und Guido-Schneble-Straße
im Stadtbezirk 25 Laim
Erneuerung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
900.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die Aindorferstraße ist zwischen Fürstenrieder Straße und
Guido-Schneble-Straße grundhaft erneuerungsbedürftig.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Erneuerung der Aindorferstraße
in dem oben genannten Abschnitt ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und
Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erneuerungsmaßnahme
- Flantinstraße
- Joergstraße
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich)
Mittbacher Straße (nördlich)
Bahnlinie München-Ost – Simbach/Inn (südlich)
Erdinger Straße (westlich)
im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.800.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2007;
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen durch das Baureferat
Inhalt
Erschließungsstraße U-1675
rückwärtige Erschließung der geplanten Grundschule und Erschließung
des Allgemeinen Wohngebietes (WA)
Platz U-1676
Erschließung Haupteingang geplante Grundschule und Erschließung
des Mischgebietes (MI)
Zufahrt zum Park & Ride-Parkplatz nördlich der Mittbacher Straße
Endgültige Herstellung inklusive Gehweg und Erschließung MI
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grundschule Riem
- S-Bahnhof Riem
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a
Domagkstraße (nördlich),
Tramlinie 23 (westlich),
Frankfurter Ring (südlich)
Neubau der Erschließungsstraßen
U-1668 (Planstraße A),
U-1644 (Planstraße B)
und
der Fuß- und Radwegverbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a Domagkstraße
(nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich).
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen.
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1668 (Planstraße A),
U-1644 (Planstraße B) mit den Anschlüssen an die Domagkstraße
bzw. an den Frankfurter Ring sowie die Fuß- und Radweg-
verbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Domagkstraße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8.
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
Kurzinfo:
Anlass
Befürwortung der Umstellung der Erschließungsbeitragsabrechnung
im Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010.
Inhalt
Die Erschließungsbeitragsabrechnung soll von Einheitssätzen auf
tatsächliche Kosten umgestellt werden. Im gleichen Zuge werden
weitere Änderungen der Erschließungsbeitragssatzung vorgeschlagen,
die den technischen Entwicklungen Rechnung tragen und die
Beitragsabrechnung erleichtern.
Entscheidungsvorschlag
Die beiliegende Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erschließungsbeiträge
- Straßenausbaubeitragsrecht
- Transparentes System
- Wirtschaftlichkeit
Nachtrag