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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Dezember 2012, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Ackermannbogen Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt - Ergebnisse des Grundlagenworkshops - Durchführung eines Planungsworkshops Gestaltung des Stadtplatzes am Ackermannbogen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 12.10.2010

  • 08-14 / E 00679 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschl. des BauA v. 20.04.10 „Beb-Pl. m. Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Str. (nördl.), Ackermannstr. (östl.), Neubau d. Erschließungsstr. U-1623, U-1624, U-1625 u. d. Platzes mit Verkehrsverbindung zw. U-1623 u. U-1624“ (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 03993). Das Bauref. sicherte darin zu, e. Workshop unter Beteiligung d. StadtR, d. Bezirksausschusses, d. Anwohner u. Investoren durchzuführen. Empf. Nr. 08-14 / E 00679 der Bürgerversammlung (BV) d. Stadtbezirkes 4 Schwabing-West vom 12.10.10 Inhalt Im Rahmen dieser Vorlage werden d. Ergebn. d. Grundlagen- workshops z. Vorbereitung d. Objektplanung zur Urbanen Mitte am Ackermannbogen vorgelegt. Weiterhin werden ein Vorschlag f. einen Planungsworkshop zur künft. Gestaltung der Platz-, Frei- und Grünfl. im 4. Bauabschn. Ackermannbogen sowie d. dazugehörige Aufgabenstellung z. Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zu Rahmenbed., Erfordernissen u. Planungszielen zur Gestaltung d. Urbanen Mitte mit Stadtplatz u. öffentl. Grünfl. im 4. Bauabschnitt Ackermannbogen, wie u. Punkt 2 im Vortrag u. in d. beiliegenden Aufgabenstellung (Anlage 7) formuliert, werden zustimmend z. K. genommen. 2. Das Bauref. wird beauftragt, e. Planungsworkshop durchzuführen, d. Stadtrat v. Ergebnis zu berichten u. e. Entscheidungsvorschlag z. weiteren Vorgehen zu unterbreiten. 3. Die Empf. Nr. 08-14 / E 00679 d. BV d. Stadtbez. 4 am 12.10.10 ist entspr. d. Ausführungen d. Baureferates u. Punkt 6. im Vortrag gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. 4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, d. zur Durchführung d. Wettbewerbs notw. Kassenmittel auf Antrag des Bauref. zu geg. Zeit zur Auszahlung bereitzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Ackermannbogen Stadtplatz - 4. Bauabschnitt Ackermannbogen - Bebauungsplan Nr. 1905 e

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mit Handicap auf alle Spielplätze Antrag Nr. 08-14 / A 03367 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2012

  • 08-14 / A 03367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10487 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03367 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2012 Inhalt Beim Neu- und Umbau von öffentlichen Spielplätzen wird mindestens ein behindertengerechtes Spielgerät eingeplant. Es ist des Weiteren zu prüfen, ob diese Vorgabe auch bei privaten Spielplätzen zur Auflage gemacht werden kann. Entscheidungsvorschlag 1. Von dem im Vortrag der Referentin dargestellten Sachverhalt wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Sozialreferates, eventuell weiterer Dienststellen, Interessenvertretungen und Betroffener einzurichten mit dem Ziel für Spielplatzneuanlagen Geräte auszuwählen, die der Inklusion gerecht werden. Das Ergebnis wird der Spielraumkommission vorgetragen. Gesucht werden kann auch nach: - behindertengerechte Spielgeräte - behindertengerechte Spielplätze

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Verbesserung der Radverbindung an der nördlichen innerstädtischen Isar Antrag Nr. 08-14 / A 02714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2011

  • 08-14 / A 04038 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2011 Inhalt Darstellung der örtlichen Verhältnisse und der durch den Natur- und Denkmalschutz gegebenen Rahmenbedingungen Entscheidungsvorschlag Die Verbreiterung des Fußgängerholzsteges hinter der Muffathalle wird im Zuge künftig notwendiger Instandsetzungsmaßnahmen geprüft. Der Fußweg oberhalb der Zellstraße wird nach baulicher Ertüchtigung für den Radverkehr freigegeben. Die weiteren beantragten Maßnahmen können aus Gründen des Natur- und Denkmalschutzes nicht weiter verfolgt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Isarradweg - Fahrradhauptroute - Zellstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt) a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen b) Kostendarstellung c) Anträge - Platz für Fußgänger; Radlständer Antrag Nr. 08-14 / A 00149 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 15.07.2008 - Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 243 Anfrage des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.11.2010

  • 08-14 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08245 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010 „Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt)" (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04606) Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Umsetzung des 1. Realisierungs- abschnittes erläutert, die Ergebnisse der Detailuntersuchungen und die umzusetzenden Maßnahmen des 2. Realisierungsabschnittes des Fahrradstellplatzkonzeptes werden dargestellt sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Schaffung von Fahrradstellplätzen gemacht. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahmenstandorte des 2. Realisierungsabschnittes umzusetzen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die verbleibenden 18 Maßnahmen- standorte des derzeit gültigen Fahrradstellplatzkonzeptes in einem letzten Realisierungsabschnitt im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten sukzessive zu untersuchen, detaillierte Planungen zu erstellen, die betroffenen Bezirksausschüsse anzuhören und den Stadtrat damit zu befassen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die GWG Städtische Wohnungs- gesellschaft München mbH bei der Umsetzung eines Muster- standortes gemäß dem Vortrag unter Punkt 7 zu unterstützen. Gesucht werden kann auch nach: - Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt) - Fahrradstellplätze - Fahrradständer - Fahrradabstellanlage - rahmenanschließbare Fahrradständer - Radverkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Aindorferstraße zwischen Fürstenrieder Straße und Guido-Schneble-Straße im Stadtbezirk 25 Laim Erneuerung Projektkosten (Kostenobergrenze): 900.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 10602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Aindorferstraße ist zwischen Fürstenrieder Straße und Guido-Schneble-Straße grundhaft erneuerungsbedürftig. Inhalt Das Baureferat hat für die Erneuerung der Aindorferstraße in dem oben genannten Abschnitt ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Erneuerungsmaßnahme - Flantinstraße - Joergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich) Mittbacher Straße (nördlich) Bahnlinie München-Ost – Simbach/Inn (südlich) Erdinger Straße (westlich) im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.800.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 10528 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2007; Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen durch das Baureferat Inhalt Erschließungsstraße U-1675 rückwärtige Erschließung der geplanten Grundschule und Erschließung des Allgemeinen Wohngebietes (WA) Platz U-1676 Erschließung Haupteingang geplante Grundschule und Erschließung des Mischgebietes (MI) Zufahrt zum Park & Ride-Parkplatz nördlich der Mittbacher Straße Endgültige Herstellung inklusive Gehweg und Erschließung MI Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Grundschule Riem - S-Bahnhof Riem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich) Neubau der Erschließungsstraßen U-1668 (Planstraße A), U-1644 (Planstraße B) und der Fuß- und Radwegverbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 10277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich). Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen. Inhalt Der Beschluss behandelt den Neubau der U-1668 (Planstraße A), U-1644 (Planstraße B) mit den Anschlüssen an die Domagkstraße bzw. an den Frankfurter Ring sowie die Fuß- und Radweg- verbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Domagkstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8.
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

08-14 / V 10875 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Befürwortung der Umstellung der Erschließungsbeitragsabrechnung im Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010. Inhalt Die Erschließungsbeitragsabrechnung soll von Einheitssätzen auf tatsächliche Kosten umgestellt werden. Im gleichen Zuge werden weitere Änderungen der Erschließungsbeitragssatzung vorgeschlagen, die den technischen Entwicklungen Rechnung tragen und die Beitragsabrechnung erleichtern. Entscheidungsvorschlag Die beiliegende Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Erschließungsbeiträge - Straßenausbaubeitragsrecht - Transparentes System - Wirtschaftlichkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Nachtrag