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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Dezember 2012, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012

08-14 / A 03854 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10503 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (Auftrag des Stadtrates vom 25.01.2006, insbesondere Aktualisierung der Gebietskulisse und Anpassung der BaumSchV an die aktuelle Rechtslage) Inhalte - Ausgangslage - Anlass und Zielsetzung und wesentliche Änderungen - Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren - Optimierung des Beteiligungsverfahrens der Bezirksausschüsse - Herausnahme der Gattung Fichte aus der Baumschutzverordnung - Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - Anträge Nr. 08-14 / B 04106 und Nr. 08-14 / B 04165 der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 03 und 25 vom 10.07.2012 und 31.07.2012 Entscheidungsvorschlag - Die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 5 beschlossen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, so bald wie möglich erneut ein Änderungsverfahren für die Baumschutzverordnung in die Wege zu leiten, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung und den gelockerten Schutz von mehrstämmigen Bäumen (ein Stämmling mehr als 60 cm) beinhaltet. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren die Baumschutzverordnung zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Novellierung, Baumschutz, Baumschutzverordnung, Fichte, Fichten, mehrstämmig, A 01974, B 04106, B 04165, hochstämmiger Obstbaum

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Umsetzung von Wohnen in München V: a) Beschleunigung laufender Verfahren und schnellere Entwicklung von geplanten Flächen für den Wohnungsbau Antrag Nr. 08-14 / A 03688 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Boris Schwartz, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Paul Bickelbacher vom 05.10.2012 b) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Ausreichende Personaldecke im Planungsreferat zur Erreichung der Wohnungsbauziele Antrag Nr. 08-14 / A 03803 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 c) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Unterstützung bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen durch externe Büros bis im Planungsreferat eine ausreichende Personalkapazität aufgebaut ist. Antrag Nr. 08-14 / A 03809 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012

08-14 / A 03688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Nachsteuerung bei der Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogrammes „Wohnen in München V“ (WIM V) mit planerischen Maßnahmen zur Erhöhung der Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau Inhalte Es wird aufgezeigt, unter welchen personellen Rahmenbedingungen eine zeitlich vorgezogene Entwicklung geplanter Wohnungsbauflächen und eine Erhöhung der Anzahl der Grundstücksausschreibungen erfolgen kann. Insgesamt wird dazu ein zusätzlicher Stellenbedarf von 19 Stellen (18 Vollzeitäquivalente – VZÄ -) für erforderlich erachtet. Gesamtkosten Die Personalkosten betragen 1.297.154 € jeweils in den Jahren 2013 bis 2017. Die Sachkosten betragen einmalig 130.910 € im Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, eine zeitlich vorgezogene Entwicklung geplanter Wohnungsbauflächen sicherzustellen. Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung erforderlichen 19 Stellen (18 VZÄ) einzurichten, die Stellenbesetzungen und in die Wege zu leiten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V, Wohnungsbau, Ausschreibungen, Stellenbesetzung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Temporäre Straßenumwidmungen in München Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz am Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007 Antrag Nr. 02-08 / B 02004 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 13.03.2007 Renaissance des öffentlichen Raumes II Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen Antrag Nr. 02-08 / A 04225 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 07.02.2008

08-14 / A 03875 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 05063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 hat die Beschlussfassung in die Sitzung vom 12.12.2012 und dann auf den 16.01.2013 vertagt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/rosa liste hat den beiliegenden Änderungsantrag eingebracht. Aufgrund der durch den Änderungsantrag zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmungen wurde eine entsprechende Terminverlängerung gewährt. Auf die bereits zum Ausschuss vom 05.12.2012 übermittelte Beschlussvorlage wird verwiesen. Inhalte Temporäre Straßenumwidmungen (Straßensperren) sind aus rechtlichen Gründen nur im Zusammenhang mit konkreten Anlässen (Straßenfeste, Veranstaltungen usw.) möglich. Auf die im Änderungsantrag vorgebrachten Antragspunkte wird detailliert eingegangen. Bericht über die Voraussetzungen für Widmungsbeschränkungen für bestimmte Verkehrsarten. Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 02-08 / A 04225 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02004 ist damit gemäß Art. 60 Abs 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach temporäre Straßenumwidmungen, Königsplatz

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)