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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Dezember 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung

08-14 / V 10818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) Anlass Anlass für die Beschlussvorlage ist die Übertragung personalrechtlicher Kompetenzen vom Personal- und Organisationsreferat auf den AWM. Inhalt Änderung der Betriebssatzung des AWM. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des AWM gemäß Anlage. Gesucht werden kann auch nach: Betriebssatzung AWM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung einer kommunalen Alttextiliensammlung

  • 08-14 / A 03913 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10819 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Alttextiliensammlung Anlass In Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes sollen zusätzliche Wertstoffe aus dem Restmüll abgeschöpft und einer anschließenden hochwertigen Verwertung zugeführt werden. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) beabsichtigt die Einführung einer kommunalen Alttextilien- und Altschuhsammlung. Die Beschlussvorlage zeigt die Gründe hierfür sowie die notwendigen Umsetzungsschritte auf. Entscheidungsvorschlag Der AWM wird beauftragt, ein eigenes kommunales Alttextilien- und Altschuherfassungssystem einzuführen und die hierfür erforderlichen Schritte anzugehen. Gesucht werden kann auch nach: Altkleider, Altschuhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung

08-14 / V 10820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Anlass Der Jahresabschluss 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2011 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung

08-14 / V 10833 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Anlass Der Jahresabschluss 2011 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2011 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2011 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 0,039 Mio. € in die Bilanz 2012 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung

08-14 / V 10835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Anlass Der Jahresabschluss 2011 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2011 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2011 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 5,801 Mio. € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 0,128 Mio. € zu verwenden und 0,250 Mio. € auf neue Rechnung vorzutragen. Für künftige Investitionsmaßnahmen wird in Höhe von 5,424 Mio. € eine Rücklage gebildet. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.10.2001 Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13 Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.06.2009 Elektromobilität – Solarstromproduktion – Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken! Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012 Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling Antragsziffern 2 und 4 bis 7 Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009

  • 08-14 / A 03912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zukunftssicherung der Markthallen München; Vorlage des Abschlussberichts Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011, die Ergebnisse zur Untersuchung zur Projektentwicklung, Bedarfsplanung und zum städtebaulichen Konzept bekannt zu geben. Inhalt - Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Stadtkämmerei - und unter Mitwirkung des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie mit Unterstützung durch ein externes Beraterteam - die „Konzepter-stellung für eine stufenweise autarke Realisierung von Bauab-schnitten“ mit Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms für einen 1. Bauabschnitt - und einer Überarbeitung/Anpassung des Gesamtkonzeptes auf der Grundlage der Variante C - unverzüglich aufzugreifen. Die standortspezifischen Investitionskosten sind zu quantifizieren. Eine vertiefte und hinreichend belastbare Einschätzung zunächst identifizierter Refinanzierungspotenziale/-flächen ist vorzunehmen, die Einbindung privater Investitionsinteressen ist zu untersuchen sowie eine Bewertung der Betriebsformen und Betriebsstrukturen ist durchzuführen. Die Umstrukturierung des Viehhofgeländes ist von den Planungen/Entwicklungen des Großmarktgeländes abzukoppeln. Der Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses vom 05.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10297) wird aufgehoben. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Sanierung Großmarkthalle München, Großmarkthallengelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
7.
Information über Straßennamensgeber auf muenchen.de einstellen Antrag Nr. 08-14 / B 02926 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 14.04.2011

  • 08-14 / B 02926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10821 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Informationen über Straßennamensgeber auf muenchen.de ins Internet einstellen Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 14.04.2011 Inhalt Der BA 15 bittet die Stadt München, Informationen über Personen, nach denen in München Straßen benannt sind, auf muenchen.de ins Internet zu stellen. Dies ist bisher nur bei Straßen geschehen, die seit 2003 benannt wurden. Auf diese Weise sollen die Personen zusätzlich geehrt und teilweise lokale Geschichte lebendig gemacht und erhalten werden. Entscheidungsvorschlag Das Vermessungsamt stellt alle Straßennamen und ihre Erläuterungen seit 1996, dem Jahr, seit dem die Zuständigkeit für die Straßenbenennung beim Vermessungsamt liegt, ins Internet. Alle anderen Straßennamen und ihre Erläuterungen ins Internet zu stellen, ist derzeit nicht realisierbar. Dem Antrag des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem kann daher nur zum Teil entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/ vermessungsamt/strassennamen.html

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Elisabeth-Castonier-Straße

  • 08-14 / A 03916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10822 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Anlass Neubau einer Verbindungsstraße (U-1377) zwischen Zieglerstraße und Ramoltstraße. Inhalt Zwischen Ottobrunner Straße und Zieglerstraße entsteht ein Neubaugebiet. Erschlossen wird dieses Neubaugebiet durch eine Verbindungsstraße (U-1377) zwischen Zieglerstraße und Ramoltstraße. Diese Straße muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1377 wird Elisabeth-Castonier-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan 1638a (U-1377); Ottobrunner Straße (östlich); Zieglerstraße (westlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Wege aus der Wohnungsnot IV BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 13.08.2012

  • 08-14 / A 03914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04212 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wege aus der Wohnungsnot IV, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling. Anlass Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirks hat am 13.08.2012 einstimmig beantragt, die städtischen Grundstücke an der Kochelsee-/ Thalkirchner Straße, die ursprünglich für die Errichtung einer Moschee vorgesehen waren, einer Wohnbebauung zuzuführen. Inhalt Schilderung der grundstücksrelevanten Daten und der Notwendigkeit, die Flächen für Zwecke der Markthallen München bis auf weiteres vorzuhalten. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der betrieblichen Notwendigkeit der Flächen für Zwecke der Markthallen München kann dem Antrag des Bezirksausschusses nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Moscheegrundstück an der Thalkirchner Straße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 10823 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: - Müllabfuhr per Rohrpost - Freimachung eines Grundstücks/Moosach, Räumung der Büro-/ Wohncontainer Hanauer Str. 14 b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Dachauer Straße 100-114 Heßstraße (südwestlich) Kreativquartier Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) 4. Stadtbezirk Schwabing-West 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Bestandsuntersuchung der vorhandenen Gebäude

08-14 / V 10871 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bestandsuntersuchung der Gebäude Anlass Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs zur Entwicklung des Bereiches Dachauer Straße / Schwere Reiter-Straße, Lothstraße Inhalt Erläuterung zum Sachstand; Projektauftrag zur Ausschreibung einer Bestandsuntersuchung; Mittelbereitstellung Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine VOL-Ausschreibung für Bestandsuntersuchungen durchzuführen. Die Mittel in Höhe von ca. 500.000 € werden hierfür genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Dachauer Str.; Kreativquartier; Kreativlabor

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)