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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Dezember 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM)
Anlass
Anlass für die Beschlussvorlage ist die Übertragung personalrechtlicher Kompetenzen vom Personal- und Organisationsreferat auf den AWM.
Inhalt
Änderung der Betriebssatzung des AWM.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des AWM gemäß Anlage.
Gesucht werden kann auch nach:
Betriebssatzung AWM
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einführung einer kommunalen Alttextiliensammlung
-
08-14 / A 03913 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Alttextiliensammlung
Anlass
In Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes sollen zusätzliche Wertstoffe aus dem Restmüll abgeschöpft und einer anschließenden hochwertigen Verwertung zugeführt werden.
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) beabsichtigt die Einführung einer kommunalen Alttextilien- und Altschuhsammlung. Die Beschlussvorlage zeigt die Gründe hierfür sowie die notwendigen Umsetzungsschritte auf.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird beauftragt, ein eigenes kommunales Alttextilien- und Altschuherfassungssystem einzuführen und die hierfür erforderlichen Schritte anzugehen.
Gesucht werden kann auch nach:
Altkleider, Altschuhe
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
Feststellung des Jahresabschlusses 2011
und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2011
Anlass
Der Jahresabschluss 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des
AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2011 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und
Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2011
Anlass
Der Jahresabschluss 2011 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2011 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2011 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 0,039 Mio. € in die Bilanz 2012 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und
Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2011
Anlass
Der Jahresabschluss 2011 der Markthallen München ist gemäß § 25
Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung
vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die
Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des
Jahresgewinns 2011 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der
MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des
Jahresgewinns wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2011 fest und
beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 5,801 Mio. € für die
Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in
Höhe von 0,128 Mio. € zu verwenden und 0,250 Mio. € auf neue
Rechnung vorzutragen. Für künftige Investitionsmaßnahmen wird in
Höhe von 5,424 Mio. € eine Rücklage gebildet. Die Entlastung wird
erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns
6.
Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
- Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung
der Markthallen
- Weiteres Vorgehen
Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes
Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion
vom 11.10.2001
Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13
Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion
vom 30.06.2009
Elektromobilität – Solarstromproduktion – Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken!
Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012
Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling
Antragsziffern 2 und 4 bis 7
Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009
-
08-14 / A 03912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunftssicherung der Markthallen München; Vorlage des Abschlussberichts
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011, die Ergebnisse zur Untersuchung zur Projektentwicklung, Bedarfsplanung und zum städtebaulichen Konzept bekannt zu geben.
Inhalt
- Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen
- Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Stadtkämmerei - und unter Mitwirkung des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie mit Unterstützung durch ein externes Beraterteam - die „Konzepter-stellung für eine stufenweise autarke Realisierung von Bauab-schnitten“ mit Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms für einen
1. Bauabschnitt - und einer Überarbeitung/Anpassung des Gesamtkonzeptes auf der Grundlage der Variante C - unverzüglich aufzugreifen.
Die standortspezifischen Investitionskosten sind zu quantifizieren.
Eine vertiefte und hinreichend belastbare Einschätzung zunächst identifizierter Refinanzierungspotenziale/-flächen ist vorzunehmen, die Einbindung privater Investitionsinteressen ist zu untersuchen sowie eine Bewertung der Betriebsformen und Betriebsstrukturen ist durchzuführen.
Die Umstrukturierung des Viehhofgeländes ist von den Planungen/Entwicklungen des Großmarktgeländes abzukoppeln.
Der Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses vom 05.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10297) wird aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Sanierung Großmarkthalle München, Großmarkthallengelände
Kommunalausschuss
7.
Information über Straßennamensgeber auf
muenchen.de einstellen
Antrag Nr. 08-14 / B 02926 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 14.04.2011
-
08-14 / B 02926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Informationen über Straßennamensgeber auf muenchen.de ins Internet
einstellen
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem
vom 14.04.2011
Inhalt
Der BA 15 bittet die Stadt München, Informationen über Personen,
nach denen in München Straßen benannt sind, auf muenchen.de ins
Internet zu stellen. Dies ist bisher nur bei Straßen geschehen, die seit
2003 benannt wurden. Auf diese Weise sollen die Personen zusätzlich
geehrt und teilweise lokale Geschichte lebendig gemacht und erhalten
werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Vermessungsamt stellt alle Straßennamen und ihre Erläuterungen
seit 1996, dem Jahr, seit dem die Zuständigkeit für die Straßenbenennung
beim Vermessungsamt liegt, ins Internet. Alle anderen
Straßennamen und ihre Erläuterungen ins Internet zu stellen, ist
derzeit nicht realisierbar. Dem Antrag des Bezirksausschusses 15
Trudering-Riem kann daher nur zum Teil entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/
vermessungsamt/strassennamen.html
8.
Straßenbenennung im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Elisabeth-Castonier-Straße
-
08-14 / A 03916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach.
Anlass
Neubau einer Verbindungsstraße (U-1377) zwischen Zieglerstraße und Ramoltstraße.
Inhalt
Zwischen Ottobrunner Straße und Zieglerstraße entsteht ein Neubaugebiet. Erschlossen wird dieses Neubaugebiet durch eine Verbindungsstraße (U-1377) zwischen Zieglerstraße und Ramoltstraße. Diese Straße muss benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1377 wird Elisabeth-Castonier-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan 1638a (U-1377); Ottobrunner Straße (östlich); Zieglerstraße (westlich)
9.
Wege aus der Wohnungsnot IV
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling
vom 13.08.2012
-
08-14 / A 03914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04212 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Wege aus der Wohnungsnot IV, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling.
Anlass
Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirks hat am 13.08.2012 einstimmig beantragt, die städtischen Grundstücke an der Kochelsee-/ Thalkirchner Straße, die ursprünglich für die Errichtung einer Moschee vorgesehen waren, einer Wohnbebauung zuzuführen.
Inhalt
Schilderung der grundstücksrelevanten Daten und der Notwendigkeit, die Flächen für Zwecke der Markthallen München bis auf weiteres vorzuhalten.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der betrieblichen Notwendigkeit der Flächen für Zwecke der Markthallen München kann dem Antrag des Bezirksausschusses nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Moscheegrundstück an der Thalkirchner Straße.
10.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2012
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates
in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
- Müllabfuhr per Rohrpost
- Freimachung eines Grundstücks/Moosach, Räumung der Büro-/
Wohncontainer Hanauer Str. 14 b
11.
Dachauer Straße 100-114
Heßstraße (südwestlich)
Kreativquartier
Schwere-Reiter-Straße (südöstlich)
4. Stadtbezirk Schwabing-West
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Bestandsuntersuchung der vorhandenen Gebäude
Kurzinfo:
Stichwort
Bestandsuntersuchung der Gebäude
Anlass
Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs zur Entwicklung des Bereiches Dachauer Straße / Schwere Reiter-Straße, Lothstraße
Inhalt
Erläuterung zum Sachstand; Projektauftrag zur Ausschreibung einer Bestandsuntersuchung; Mittelbereitstellung
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine VOL-Ausschreibung
für Bestandsuntersuchungen durchzuführen. Die Mittel in Höhe von ca. 500.000 € werden hierfür genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Dachauer Str.; Kreativquartier; Kreativlabor