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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Dezember 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheitsausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Neue Entwicklungen in der Pflege Weiterentwicklung der Pflegeberufe Antrag Nr. 08-14 / A 02113 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 11.01.2011 Novellierung der Pflegeausbildung darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02490 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 27.05.2011

08-14 / A 02113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02490 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10190 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass 2 Stadtratsanträge zum Thema: Neue Entwicklung in der Pflege. Weiterentwicklung der Pflegeberufe Antrag Nr. 08-14 / A 02113 vom 11.01.2011 Novellierung der Pflegeausbildung Antrag Nr. 08-14 / A 02490 vom 27.05.2011 Inhalt Die vorliegenden Anträge „Weiterentwicklung der Pflegeberufe“ (Antrag Nr. 08-14/ A 02113) sowie „Novellierung der Pflegeausbildung darstellen“ (Antrag Nr. 08-14/ A 2490) greifen geplante Veränderungen in der Pflegeausbildung und den Pflegeberufen auf und bitten das RGU um einen Bericht im gemeinsamen Gesundheits- und Sozialausschuss. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und der Akademie des Städtischen Klinikums München GmbH beauftragt, einen Modellversuch zur Übertragung von heilkundlichen Tätigkeiten auf Pflegende zu entwickeln und Finanzierungsfragen zu klären. Die Ergebnisse sind dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Generalistische Pflegeausbildung, Pflegeausbildung, Eckpunktepapier, Übertragung heilkundlicher Tätigkeiten, Weiterentwicklung der Pflege.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Antrag Nr. 08-14 / A 03518 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.07.2012

08-14 / A 03518 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10758 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Antrag Nr. 08-14 / A 03518 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.07.2012 Inhalt Die Vorlage begründet die Notwendigkeit von Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten für gehörlose Bürgerinnen und Bürger. Den gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit der Teilnahme an Angeboten von Einrichtungen und Beratungsstellen die durch das RGU gefördert werden ohne zusätzliche Kosten ermöglicht werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag des Referenten zur „Inklusion auch bei Dolmetscherdiensten“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Erweiterung der Dolmetscherleistungen für gehörlose Personen die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 10.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 zusätzlich anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget beim Produkt 5360010, Produktleistung 536001900 erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2013 dauerhaft um 10.000 €. Gesamtkosten Die Kosten dieses Projekts betragen ab 2013 dauerhaft 10.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gebärdendolmetscher, Dolmetscherdienst

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bessere Verknüpfung von Komplementärmedizin und Schulmedizin in der Gesundheitsversorgung in München - Bekanntgabe -

08-14 / V 10769 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bericht zur Durchführung des Fachgespräches zur besseren Verknüpfung von Komplementärmedizin und Schulmedizin in der Gesundheitsversorgung in München entsprechend des Beschlusses des Gesundheitsausschusses in seiner Sitzung vom 29.09.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07481) Inhalt In der Bekanntgabe wird über die Vorbereitungen, Zielsetzung und Durchführung des Fachgesprächs berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Komplementärmedizin, Naturheilkunde

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

THEA mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen - Bekanntgabe -

08-14 / V 10790 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bericht zum Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2011 zur Sitzungsvorlage „Mobile Ambulante Geriatrische Rehabilitation (THEA mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen)“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07083, Ende 2012 Inhalt Bericht über wirtschaftliche und qualitative Ziele bei der Erweiterung der ehemaligen Mobilen Ambulanten Geriatrischen Rehabilitation zu THEA mobil Gesucht werden kann im RIS auch nach: THEA mobil, Therapie und Hilfe im Alter

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Verbesserung der Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs

08-14 / V 10797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Unterbindung von bestehenden gravierenden Sicherheitsrisiken im Betäubungsmittelverkehr und Sicherstellung einer diesbezüglichen ordnungsgemäßen Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs in Apotheken und Arztpraxen im Rahmen der Erfüllung zugewiesener hoheitlicher Pflichtaufgaben Inhalt Aufgrund von demographischen Entwicklungen und gesetzlichen Änderungen hat sich die Anzahl der Verschreibungen von Betäubungsmitteln stark erhöht, ebenso wie die Beteiligung der Apotheken an der Substitution Drogenabhängiger. Die ministeriell geforderte Kontrolldichte gegenüber den Apotheken Münchens konnte nicht mehr umgesetzt werden. Daraus resultiert eine Gefährdung der Patienten und illegale Abzweigungen von Betäubungsmitteln in den Drogenmarkt. Die Sicherheit des Betäubungsmittelverkehrs ist nicht mehr gewährleistet. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 10.000€ im Jahr 2012 und 408.382 € ab dem Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag Es werden Stellen zugeschaltet: - bei RGU-S-KVA für 4,8 VZÄ für Sachbearbeiterinnen /Sachbearbeiter in Entgeltgruppe 9 TVöD bzw. Besoldungsgruppe A 10 BBesG - bei RGU-HU-IHM für 1 VZÄ für eine Ärztin/einen Arzt in Entgeltgruppe 13 TVöD mit Zulage nach Entgeltgruppe 14 TVöD Gesucht werden kann im RIS auch nach: Apothekenüberwachung, Apothekenkontrollen, Betäubungsmittelüberwachung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Finanzierung von Investitionsmaßnahmen durch die Landeshauptstadt München Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012 - Bekanntgabe -

08-14 / V 10795 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Abgeschlossen)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012 über die Finanzierung von Investitionsmaßnahmen Inhalt Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist mit den wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen im Revisionsbericht bzw. dem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses nicht einverstanden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzierung von Investitionsmaßnahmen, Abschlagszahlung, RPA