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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Dezember 2012, 09:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Haushalt
Direktorium
1.
Haushalt 2013 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

  • 08-14 / A 03831 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2013 Inhalt Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haus- haltsplanung 2013 angemeldet wurden Gesamtkosten: Einzahlungsbudget 2013: 2,533 Mio. € Auszahlungsbudget 2013: 58,058 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kennt- nis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Revisionsamt; Anpassung des Ansatzes für Personalauszahlungen an den tatsächlichen Bedarf

08-14 / V 10702 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Um die Arbeitsfähigkeit des Revisionsamts auf dem derzeitigen Niveau zu erhalten muss diese Deckungslücke zwischen Planansatz und tatsächlichem Bedarf geschlossen werden. Aus diesem Grund beantragt das Revisionsamt eine entsprechende Anpassung des Budgets. Die Umsetzung im Haushalt ist im Rahmen des Nachtragshaushalts 2013 geplant. Gesamtkosten Der Haushaltsansatz für Personalauszahlungen für das Jahr 2013 beträgt mit Stand Detailplanung und nach Einzug einer Stelle im Rahmen des 6. HSK 4.427 Tsd. €. Dem gegenüber steht ein mit Hilfe des Moduls zur Personalkostenplanung PA-CP ermittelter Finanzbedarf von 5.163 Tsd. € (Stand Detailplanung 2013). Entscheidungsvorschlag • Der Sachvortrag zur Notwendigkeit einer Anpassung des Ansatzes für Personalauszahlungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. • Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt zur Planung des Nachtragshaushaltes 2013 den in der PA-CP-Planung entstandenen Negativbetrag aus zentralen Mitteln budgetwirksam soweit auszugleichen, dass die derzeit besetzten und genehmigten Stellen finanziert sind. Dies ist auch in den nächsten Jahren sicherzustellen. • Stellen, die zukünftig im Rahmen des 6. HSK eingespart werden, sind zum Zeitpunkt des geplanten Stelleneinzugs budgetmindernd zu berücksichtigen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Haushalt 2013 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

08-14 / V 10685 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2013, Vorlage der Ziele 2013 Inhalt: Teilhaushalt des Revisionsamts - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2013 - Verzicht auf die Festlegung von Zielen Gesamtkosten: 8.556 Tsd. € Plankosten für das Jahr 2013 des Produktes Rechnungs- und Kassenprüfung Entscheidungsvorschlag: • kein gesondertes Stadtratsziel des Revisionsamts für 2013 • Auftrag, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Budgets und des Datenblatts für das Produkt zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2013, Ziele, Revisionsamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Baureferat
4.
6. Haushaltskonsolidierungskonzept - Feinkonzept des Baureferates 2013 - Standards - Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011

08-14 / V 10400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.07.2012 den Beschluss „Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 – 2018; Änderung der Konzeption und Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) zur Modifizierung des 6. HSK gefasst. Die Referate blieben beauftragt, den Fachausschüssen jährlich produktbezogene Feinkonzepte vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2013 sowie Aussagen zu den Standards. Weiterhin wird ein Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 gezogen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 – 2011 wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. 4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss zeitgerecht vorzulegen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - 6. HSK Baureferat - Haushaltskonsolidierung 2013 - Standards Baureferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Haushalt 2013 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

  • 08-14 / A 03932 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03823 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2013. Zum Haushalt 2013 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 24.10.2012 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2013 wird zugestimmt, die Handlungsziele 2013 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2013, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2013 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2013 des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalreferat
6.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018; - Feinkonzept 2013 - Gender Mainstreaming in der Haushalts- konsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept - Resümee

08-14 / V 10584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort 6. Haushaltssicherungskonzept Anlass Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 Inhalt Darstellung des Feinkonzepts 2013 sowie Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept Entscheidungsvorschlag Dem Feinkonzept 2013 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: 6. Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept 2013; Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kreisverwaltungsreferat
7.
Haushaltskonsolidierung Kreisverwaltungsreferat; 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Feinkonzepte 2013 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung Resümee der Referate für das 4. Haushaltssicherungskonzept

08-14 / V 10651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. HSK 2012 - 2018

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Personal- und Organisationsreferat
8.
München sagt NEIN zu häuslicher Gewalt und vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung Antrag Nr. 08-14/A 03276 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.04.2012

  • 08-14 / A 03276 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10098 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird dargestellt warum sich die Stadt München innerbetrieblich und öffentlich gegen häusliche Gewalt engagieren und eine freiwillige Selbstverpflichtung vereinbaren sollte und warum die Zentrale Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung aufgrund der Parallelen von sexueller Belästigung und häuslicher Gewalt erfahren und hoch qualifiziert ist, diese Selbstverpflichtung stadtweit umzusetzen. Die Kosten betragen einmalig bis zu 128.080 € in 2013 und dauerhaft 177120 €.Das Personal- und Organisationsreferat (Querschnitt) wird gebeten, im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) die erforderlichen 2,0 VzÄs einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das POR (Fachreferat) wird beauftragt, die einmalig für das Jahr 2013 erforderlichen Mittel in Höhe von 118.080 € entsprechend der Besetzung der Stellen auf dem Büroweg und ab dem Haushaltsjahr 2014 dauerhaft im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzl. Personalaufwand in Höhe von 59.040 € ( 50% des Jahresmittelbetrags A14). Gesucht werden kann auch im RIS unter Freiwillige Selbstverpflichtung, häusliche Gewalt, sexuelle Belästigung, workplace policy, Zentrale Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Sozialreferat
9.
Haushalt 2013 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele

08-14 / V 10253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2013 Inhalt - Ausgangslage - Produktbezogene Entwicklungen 2013 - Leistungs- und Ressourcenplanung 2013 (Haushaltsplanaufstellung) - Ziele 2013 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktorientierter Haushalt 2013 - Leistungsplanung 2013 - Haushaltsplan 2013 - Budget 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren

08-14 / V 10305 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Inhalt - Produkt- und projektbezogene Übersicht über die Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012 - Produktorientierte Ansätze 2013 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Behandlung der Empfehlungen des Rechnungs-prüfungsausschusses Gesamtkosten 351.493 € in 2013 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen - Beauftragung des Amtes für Soziale Sicherung zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2013 - Zuschusshaushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren

  • 08-14 / A 03780 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10309 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Inhalt - Produktbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012 - Anträge 2013 der freien Träger - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses Gesamtkosten 897.932 € in 2013 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen - Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 - Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2013 vorzunehmen Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2013 - Zuschusshaushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren

08-14 / V 10387 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich ”Förderung freier Träger” des Amtes für Wohnen und Migration Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012 - Anträge 2013 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2013 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses zum Zuschussverfahren Gesamtkosten 255.750 € in 2013 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen - Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 - Beibehaltung des bisherigen Zuschussverfahrens Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2013 - Zuschusshaushalt 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren

08-14 / V 10337 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorberatung der Haushaltsplanung 2013 im Bereich ''Förderung freier Träger'' der Zentrale Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2012 - Produktorientierte Ansätze 2013 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Behandlung der Empfehlungen des Rechnungs-prüfungsausschusses Gesamtkosten 37.921 € in 2013 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2013 zu übernehmen - Beauftragung der Zentrale zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2013 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2013 - Zuschusshaushalt 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Stadtkämmerei
14.
Haushaltsplan 2013 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich

08-14 / V 10751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2013 eingetretenen Veranschlagungsveränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushaushalt auf. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltsplan 2013. Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsplan 2013, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2013

  • 08-14 / A 03930 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10825 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushalts 2013 Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produkt-orientierten doppischen Haushalts 2013 Zustimmung und Kenntnisnahme zu den vorgelegten Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2013 Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsvollzug 2013, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2013

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16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016

08-14 / V 10802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der von den Fachausschüssen behandelte Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung • Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufgezeigt, • die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, • die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, • die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie • die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit dargestellt. Das weitere Vorgehen und die Chancen und Risiken werden abschließend erläutert. Die entwickelte Mehrjahresplanbilanz zeigt die voraussichtlichen Auswirkungen von Mehrjahresinvestitionsprogramm und Mittelfristiger Finanzplanung auf die Bilanz innerhalb des 5-Jahreszeitraumes. Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar. Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2012 – 2016 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016

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17.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2013

08-14 / V 10828 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushaltsplanes 2013 und der Stiftungshaushaltspläne 2013 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2013 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2013 Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2013 Gesucht werden kann auch unter: Haushaltssatzungen 2013; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München 2013; Haushaltssatzung der rechtlich selbstständigen Stiftungen 2013; Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite

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18.
Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Antrag Nr. 08-14 / A 03518 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.07.2012

  • 08-14 / A 03518 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10758 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Antrag Nr. 08-14 / A 03518 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.07.2012 Inhalt Die Vorlage begründet die Notwendigkeit von Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten für gehörlose Bürgerinnen und Bürger. Den gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit der Teilnahme an Angeboten von Einrichtungen und Beratungsstellen die durch das RGU gefördert werden ohne zusätzliche Kosten ermöglicht werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag des Referenten zur „Inklusion auch bei Dolmetscherdiensten“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Erweiterung der Dolmetscherleistungen für gehörlose Personen die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 10.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 zusätzlich anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget beim Produkt 5360010, Produktleistung 536001900 erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2013 dauerhaft um 10.000 €. Gesamtkosten Die Kosten dieses Projekts betragen ab 2013 dauerhaft 10.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gebärdendolmetscher, Dolmetscherdienst

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19.
Verbesserung der Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs

08-14 / V 10797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unterbindung von bestehenden gravierenden Sicherheitsrisiken im Betäubungsmittelverkehr und Sicherstellung einer diesbezüglichen ordnungsgemäßen Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs in Apotheken und Arztpraxen im Rahmen der Erfüllung zugewiesener hoheitlicher Pflichtaufgaben Inhalt Aufgrund von demographischen Entwicklungen und gesetzlichen Änderungen hat sich die Anzahl der Verschreibungen von Betäubungsmitteln stark erhöht, ebenso wie die Beteiligung der Apotheken an der Substitution Drogenabhängiger. Die ministeriell geforderte Kontrolldichte gegenüber den Apotheken Münchens konnte nicht mehr umgesetzt werden. Daraus resultiert eine Gefährdung der Patienten und illegale Abzweigungen von Betäubungsmitteln in den Drogenmarkt. Die Sicherheit des Betäubungsmittelverkehrs ist nicht mehr gewährleistet. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 10.000€ im Jahr 2012 und 408.382 € ab dem Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag Es werden Stellen zugeschaltet: - bei RGU-S-KVA für 4,8 VZÄ für Sachbearbeiterinnen /Sachbearbeiter in Entgeltgruppe 9 TVöD bzw. Besoldungsgruppe A 10 BBesG - bei RGU-HU-IHM für 1 VZÄ für eine Ärztin/einen Arzt in Entgeltgruppe 13 TVöD mit Zulage nach Entgeltgruppe 14 TVöD Gesucht werden kann im RIS auch nach: Apothekenüberwachung, Apothekenkontrollen, Betäubungs­mittelüberwachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Boris Schwartz aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Anja Berger in den Stadtrat der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 03934 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10938 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss über das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Boris Schwartz zum 31.12.2012 aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und das Nachrücken von Frau Anja Berger zum 01.01.2013 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München gem Art. 48 Abs. 3 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Umbenennung Korreferent/-in Sozialreferat

08-14 / V 10894 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umbenennung Korreferent/-in Sozialreferat und Stellvertretung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Haushaltsplanentwurf 2013 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010/Produktleistung 536001900

08-14 / V 10698 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2013. Inhalt In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2013 dargestellt. Gesamtkosten/Erlöse Die Gesamtkosten der beschriebenen Maßnahmen betragen dauerhaft 260.800 € ab dem Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2013“(inkl. aller Mehrbedarfe) dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2013 zur Kenntnis und entscheidet über Umsetzung der vorgelegten Mehrbedarfe und neuen Förderprojekte. Das RGU wird beauftragt im Vollzug des Haushaltsplanes 2013 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2013

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4.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) – Kompostieranlage - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / V 10723 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Großteil des Planungsgebiets an der Hochäckerstraße wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln. Voraussetzung dafür ist zur Vermeidung von Nutzungskonflikten die Verlagerung der bestehenden städtischen Kompostieranlage im Südwesten des Planungsgebietes. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Kompostieranlage, Fasangartenstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Realisierungswettbewerb Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlsgen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der "Aubinger Allee" mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlsgen im 22. Stadtbezirk Aubiing-Lochhausen-Langwied

  • 08-14 / A 03882 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10747 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für den Neubau von 4 Grundschulen in modularer Bauweise Inhalt Genehmigung zur Ausführung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Der Realisierungswettbewerb für den Neubau von 4 Grundschulen in modularer Bauweise wird ausgelobt.

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6.
Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München

08-14 / V 10718 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wahl des/der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Inhalt - Wahlergebnis - Bestellung Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat bestellt Herrn Oswald Utz als ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Behinderung - Vollversammlung des Behindertenbeirats - Wahl

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7.
Bundesauftragsverwaltung - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII); Korrektur der Regelsatzfestsetzungsverordnung

08-14 / V 10902 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Höhe der Regelsätze im 3. Kapitel SGB XII ab 01.01.2013 - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012 Inhalt - Korrektur eines Zahlendrehers bei der Regelbedarfs- stufe 6 Entscheidungsvorschlag - Aufhebung des Beschlusses vom 28.11.2012 - Korrektur der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfsstufen - Regelsatzfestsetzungsverordnung

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8.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 10658 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses Gesamtkosten/Gesamterlöse: entfällt Entscheidungsvorschlag: entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss

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9.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 10873 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.

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10.
Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Klinika Bogenhausen und Schwabing

  • 08-14 / A 03935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03959 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10839 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates beauftragte mit Beschluss vom 27.06.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09603) das Referat für Gesundheit und Umwelt, gemeinsam mit der Städtisches Klinikum München GmbH bis 31.12.2012 eine Machbarkeitsstudie zur baulichen Zielplanung der Klinika Schwabing und Bogenhausen durchzuführen. Inhalt Aufgrund der Medizinischen Architektur und der Gebäudebewertung für die Klinika Bogenhausen und Schwabing ist durch die Städtisches Klinikum München GmbH ist eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Entscheidungsvorschlag Ziffer 5 neu des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09603) wird aufgehoben. Die Geschäftsführung wird beauftragt, auf Grundlage der inzwischen vorliegenden baulichen Bewertung einen Vorschlag für die Sanierung einschließlich ggf. erforderlicher Ersatzneubauten dem Stadtrat schnellstmöglich vorzulegen. Die Geschäftsführung wird beauftragt, den Vorschlag mit den Förderbörden hinsichtlich der Auswirkungen auf die Fördermittel bzw. der grundsätzlichen Förderfähigkeit abzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, medizinische Architektur, Baumasterplan, bauliche Bewertung, Machbarkeitsstudie, Klinikum Bogenhausen, Klinikum Schwabing

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11.
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012

  • 08-14 / A 03854 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10503 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (Auftrag des Stadtrates vom 25.01.2006, insbesondere Aktualisierung der Gebietskulisse und Anpassung der BaumSchV an die aktuelle Rechtslage) Inhalte - Ausgangslage - Anlass und Zielsetzung und wesentliche Änderungen - Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren - Optimierung des Beteiligungsverfahrens der Bezirksausschüsse - Herausnahme der Gattung Fichte aus der Baumschutzverordnung - Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - Anträge Nr. 08-14 / B 04106 und Nr. 08-14 / B 04165 der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 03 und 25 vom 10.07.2012 und 31.07.2012 Entscheidungsvorschlag - Die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 5 beschlossen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, so bald wie möglich erneut ein Änderungsverfahren für die Baumschutzverordnung in die Wege zu leiten, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung und den gelockerten Schutz von mehrstämmigen Bäumen (ein Stämmling mehr als 60 cm) beinhaltet. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren die Baumschutzverordnung zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Novellierung, Baumschutz, Baumschutzverordnung, Fichte, Fichten, mehrstämmig, A 01974, B 04106, B 04165, hochstämmiger Obstbaum

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12.
Umsetzung von Wohnen in München V: a) Beschleunigung laufender Verfahren und schnellere Entwicklung von geplanten Flächen für den Wohnungsbau Antrag Nr. 08-14 / A 03688 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Boris Schwartz, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Paul Bickelbacher vom 05.10.2012 b) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Ausreichende Personaldecke im Planungsreferat zur Erreichung der Wohnungsbauziele Antrag Nr. 08-14 / A 03803 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 c) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Unterstützung bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen durch externe Büros bis im Planungsreferat eine ausreichende Personalkapazität aufgebaut ist. Antrag Nr. 08-14 / A 03809 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012

  • 08-14 / A 03688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nachsteuerung bei der Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogrammes „Wohnen in München V“ (WIM V) mit planerischen Maßnahmen zur Erhöhung der Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau Inhalte Es wird aufgezeigt, unter welchen personellen Rahmenbedingungen eine zeitlich vorgezogene Entwicklung geplanter Wohnungsbauflächen und eine Erhöhung der Anzahl der Grundstücksausschreibungen erfolgen kann. Insgesamt wird dazu ein zusätzlicher Stellenbedarf von 19 Stellen (18 Vollzeitäquivalente – VZÄ -) für erforderlich erachtet. Gesamtkosten Die Personalkosten betragen 1.297.154 € jeweils in den Jahren 2013 bis 2017. Die Sachkosten betragen einmalig 130.910 € im Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, eine zeitlich vorgezogene Entwicklung geplanter Wohnungsbauflächen sicherzustellen. Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung erforderlichen 19 Stellen (18 VZÄ) einzurichten, die Stellenbesetzungen und in die Wege zu leiten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V, Wohnungsbau, Ausschreibungen, Stellenbesetzung

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Ehrenordnung für die Mitglieder des Stadtrates Antrag Nr. 08-14 / A 01090 der Stadtratsfraktion der FDP vom 30.09.2009 Ehrenkodex für ehrenamtliche Stadträte Antrag Nr. 08-14 / A 03495 der Bayernpartei vom 11.07.2012 Transparenz stärken: Ehrenordnung für den Stadtrat beschließen Antrag Nr. 08-14 / A 03761 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 26.10.2012

  • 08-14 / A 01090 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03495 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03761 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09736 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion der FDP zur Einführung einer Ehrenordnung auf freiwilliger Grundlage. Inhalt: Darstellung der Sachlage. Rechtliche Bewertung des Antrags. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ehrenordnung, Ehrenkodex, Transparenz, Mandatsausübung

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2.
Stadt soll Mitglied von Transparency International werden Antrag Nr. 08-14 / A 02870 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 02.11.2011

  • 08-14 / A 03910 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02870 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02870 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 02.11.2011 Inhalt: Es wird dargestellt, dass eine Ehrenregelung für die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder unumstößliche Voraussetzung für die Aufnahme der Landeshauptstadt München als korporatives Mitglied bei Transparency International Deutschland e.V. ist. Folgt der Stadtrat im Rahmen der Beratung des Antrags „Ehrenordnung für Mitglieder des Stadtrats“ der Stadtratsfraktion der FDP vom 30.09.2009 dem Referentenantrag und lehnt den Erlass einer Ehrenordnung für den Stadtrat ab, ist ein Aufnahmeantrag der Stadt bei Transparency International Deutschland e.V. obsolet. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München stellt keinen Antrag auf korporative Mitgliedschaft bei Transparency International Deutschland e.V. Gesucht werden kann im RIS unter: Transparency International Deutschland e.V., korporative Mitgliedschaft, Antikorruption, Korruptionsprävention, Korruptionsbekämpfung, Ehrenregelung, Ehrenkodex, Ehrenordnung

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3.
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern! Antrag Nr. 08-14 / A 03203 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2012

  • 08-14 / A 03203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03908 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10024 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Stadtratsantrag vom 23.03.2012 wird um Prüfung gebeten, welche Möglichkeiten bestehen, um Entgeltdiskriminierungen von Frauen in Entgeltregelungen aufzudecken und inwieweit städtische Vergaben an die ILO-Kernarbeitsnorm 100 (Gleichheit des Entgelts) gebunden werden können. Inhalt: Zum thematischen Zusammenhang werden Informationen aus verschiedenen Bereichen ausgeführt. Speziell zur Münchner Situation und zu innerstädtischen Belangen werden Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen wiedergegeben. Für den Bereich der städtischen Vergaben wird empfohlen, eine entsprechende Eigenerklärung zu entwickeln. Gesamtkosten/Gesamterlöse Ob sich einzelne Vergaben durch die Forderung nach Entgeltgleichheit von Frauen und Männern verteuern, kann nicht abgeschätzt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, eine Eigenerklärung zu entwickeln, durch die künftige Vertragspartner bestätigen, bei der Erfüllung des Auftrags Frauen beim Entgelt nicht zu diskriminieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergaben, Equal pay

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4.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München sowie der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 29.11.2012 a) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03454 b) Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 c) Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03040 d) Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03354 e) Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04100 f) Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Ergänzung von § 2 Bezirksausschuss-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) 3. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / B 03929 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04100 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03040 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03354 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03454 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10796 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung für die Bezirksausschüsse wird beschlossen. In Anhang 1 (Beteiligung durch SWM GmbH) zur Bezirks-ausschuss-Satzung wird eine neue Ziffer aufgenommen. Die zugrundeliegenden BA-Anträge sind satzungsgemäß behandelt.

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5.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Ziele 2013

08-14 / V 10765 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschreibung der Ziele des Eigenbetriebs IT@M für 2013 Durch Betriebstätigkeit und die Verfolgung der Ziele fallen Kosten und Erlöse an, wie sie im Wirtschaftsplan aufgeführt sind. Die für den Eigenbetrieb IT@M vorgeschlagenen Ziele werden beschlossen.

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6.
Abgesetzt
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt LIMUX I – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten Antrag Nr.: 08-14 / A 03255 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Projekt LIMUX II – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der Organisation Antrag Nr.: 08-14 / A 03256 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Projekt LIMUX III – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der Projektierung Antrag Nr.: 08-14 / A 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012

  • 08-14 / A 03256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Inhalt: Bericht über die in den Anträgen gestellten Fragen zur - Transparenz bei den Kosten - Transparenz bei der Organisation und - Transparenz bei der Projektierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Die Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257, der Stadtratsfraktion Freie Wähler vom 23.04.2012 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: LiMux Kosten, Windows Vergleichsrechnung, Windows Kosten
7.
"Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2013"

08-14 / V 10491 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit der IT-Vorhabensplanung wurde 2012 im Rahmen der strategischen Neuausrichtung der IT ein neues Planungsinstrument erarbeitet, welches im vergangenen Jahr erstmals vorgelegt wurde. In beiliegender Bekanntgabe befindet sich die erste Fortschreibung des IT-Vorhabensplans für das Jahr 2013. Er enthält die zum Stichtag 31.08.2012 bekannten IT-Vorhaben. Diese sind in Blöcke gruppiert, die die Dringlichkeit und Wichtigkeit der Vorhaben angeben: Je weiter oben ein Vorhaben im IT-Vorhabensplan steht, desto dringender und wichtiger ist seine Umsetzung in 2013. Der gesamtstädtische IT-Vorhabensplan wird bekannt gegeben.

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8.
Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2011

08-14 / V 10700 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschreibung der Tätigkeitsbereiche des städtischen Datenschutzbeauftragten und Darstellung anhand von Fällen für die Jahre 2010 bis 2011

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9.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2011 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2012

08-14 / V 10605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2011 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 10.07.2012 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 5,8 Mio. €. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM AG hat am 11. April 2012 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadt- entwässerung in 2011 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit für das Wirtschaftsjahr 2012 beläuft sich auf 2,7 Mio. €. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 0,1 Mio. €. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht komplett ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2011 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2011 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im zweiten Halbjahr 2012 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan

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10.
Gesamtsanierung des Lenbachhauses Luisenstrasse 33 im Stadtbezirk Maxvorstadt Finanzierung: Personal- und Sachmittel

08-14 / V 10843 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung und Begründung des erforderlichen, zusätzlichen Personal- und Sachmittelbedarfs ab Wiedereröffnung des Museums. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Ergebnisse des Projektauftrages sowie zur externen Bürounterbringung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. In das Budget des Kulturreferats werden auf der Basis des Personalkos­tenbudgets 2012 im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsrefe­rat und der Stadtkämmerei im Bereich der Personalausgaben für die Städ­tische Galerie im Lenbachhaus auf Finanzposition 3210.414.0000.1 bei Produkt 5651000 „Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau“ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 197.710 € und ab dem Haushaltsjahr 2014 bis zu 327.020 € aus zentralen Mitteln zusätzlich dauerhaft eingestellt. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 5651000 „Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau“ erhöht sich für die externe Anmietung von Büroeinheiten ab dem Jahr 2014 dauerhaft aus zentralen Mitteln um 184.000 €. Die Anmeldung erfolgt ab 2014 im Rahmen der Modellrech­nung. 4. In das Budget des Kommunalreferats werden für die technische Hausver­waltung des Lenbachhauses ab dem Haushaltsjahr 2013 im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei im Bereich der Personalausgaben, Finanzposition 0350.490.0000.9, bei Produkt 5440000 „Grundstücks- und Gebäudedienstleistungen“ bis zu 45.980 € aus zentralen Mitteln zusätzlich dauerhaft eingestellt. 5. Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da das Len­bachhaus im Mai 2013 wiedereröffnet wird und daher eine besondere Eil­bedürftigkeit hinsichtlich der Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln besteht. Stichworte Lenbachhaus; Gesamtsanierung; Personalkosten; Sachmittel

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11.
NS-Dokumentationszentrum München Fortschreibung der Personal- und Sachmittel für 2013

  • 08-14 / A 03917 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10846 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es werden die in 2013 anstehenden Aufgaben des Teams des NS-Dokumentationszentrums sowie der daraus resultierende Personal- und Sachmittelbedarf dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Für das Personalkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2013 bei Unterabschnitt 3212 für sämtliche beim NS-Dokumentationszentrum vorgetragenen Stellen einmalig die erforderlichen Personalmittel in Höhe von bis zu 1.405.500,- € bereitgestellt. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Be­nehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen Stellenplan­maßnahmen in die Wege zu leiten. 2. Für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2013 bei Unterabschnitt 3212 einmalig 1.213.000,- € bereitgestellt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratori­um, damit bereits ab dem 01.01.2013 Planungssicherheit be­steht und die Arbeiten an der Vorbereitung des Hauses ohne Verzug fortgesetzt werden können. Stichworte NS-Dokumentationszentrum; Mittelbeschluss 2013

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12.
Ergebnisse des Projektes MOVA 2010 - 2012 und Antrag auf Weiterführung der Aufgaben

08-14 / V 10258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektergebnisse und Begründung für die Wei­terförderung. Entscheidungsvorschlag: Die Befristung wird bis zum 30.06.2013 verlängert; ab 01.07.2013 wird MOVA als Regelaufgabe vom RAW durchge­führt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Programmbereich Münchner Jugendsonderprogramm; MOVA; Integration; Migrantenökonomie

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13.
Umwandlung des städtischen Fremdenverkehrsamtes in eine GmbH Antrag Nr. 1923 von Frau Stadträtin Brigitta Roth vom 15.12.1994 Privatisierung des Fremdenverkehrsamtes Antrag Nr. 256 von Herrn Stadtrat Manfred Brunner vom 26.11.1996 Zukunft des Tourismus in München Antrag Nr. 08-14 / A 01996 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.11.2010 Gemeinsames Tourismusmarketing Antrag Nr. 08-14 / A 02033 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 07.12.2010 Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 15.02.2011 Stadtmarketing – Kann München von anderen Städten lernen ? Antrag Nr. 08-14 / A 02215 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.02.2011 Tourismus im Hackenviertel Antrag Nr. 08-14 / A 02387 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 14.04.2011


08-14 / V 10836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Ergebnisse der letzten Arbeitskreissitzungen, die künftige Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und der Wirtschaft dargestellt und über die Gründung des Vereins „Tourismus Initiative München (TIM) e. V.“ informiert. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Verein „Tourismus Initiative München (TIM) e. V.“ über die Tourismuskommission sowie den Tourismusfonds München wird zugestimmt. 2. Der vorgeschlagenen Besetzung der Tourismuskommission auf Seiten des Münchner Stadtrates aus drei Mitgliedern der SPD-Fraktion, zwei Mitgliedern der CSU-Fraktion und je einem Mitglied aus der FDP-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft DIE GRÜNEN/Rosa Liste wird zugestimmt. 3. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat nach Aufnahme der operativen Arbeit der Tourismuskommission und dem Vorliegen erster Ergebnisse der Zusammenarbeit erneut berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie, Tourismus, Marketing

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14.
Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise

  • 08-14 / A 02091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10611 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Neubaugebiets an der Baierbrunner Straße mit sozialer Infrastruktur Inhalt Errichtung einer Grundschule mit Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Errichtung in Holzsystembauweise, Vergabe an Generalunternehmer, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung

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15.
Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung

08-14 / V 10409 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe Neuhauser Trafo, Aldringenstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen und Kultur-Bürgerhaus im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg, notwendige Umplanung, Genehmigung und Bereitstellung von Mehrkosten Inhalt Entwicklung der Gesamtbaumaßnahme Darstellung der notwendigen Umplanungen Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 Bereitstellung des Kostenmehraufwandes Ermächtigung zur Planung Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Krippenbaumaßnahme ger. 2.533.000 € Mittelaufstockung um 612.000 € erforderlich, Wiederaufnahme der alten Einrichtungskosten i.H.v. 175.000 € ehemalige Indexanpassung 11.000 € entfällt. Entscheidungsvorschlag Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt. Die Mittel für die Finanzierung werden um 612.000 € aufgestockt und bereitgestellt, die alten Einrichtungskosten 175.000 € werden wiederaufgenommen, der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016, IL 1, UA 4356, Maßnahmenummer 7880 Rgf. 007 wird entsprechend geändert.

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16.
Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 € davon Ersteinrichtungkosten 410.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 € B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 € davon Ersteinrichtungskosten 245.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung -- € C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 € davon Ersteinrichtungskosten 710.000 € davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt

  • 08-14 / B 04397 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10863 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung von drei Mobilen Schulraumeinheiten - als Interimsmaßnahme für die Grundschule Baierbrunner Straße - zur Abdeckung von Raumbedarfen am Beruflichen Schulzentrum Bergsonstr. 109 - als Interimsmaßnahme für die Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße Inhalt Darstellung des Bedarfes und der Situation für die Errichtung der Mobilen Schulraumeinheiten Gesamtkosten /Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze): Interimsmaßnahme für GS Baierbrunner Straße 8.765.000 € Berufliches Schulzentrum Bergsonstr. 109 5.400.000 € Interimsmaßnahme für GS Funkkaserne 10.935.000 € Entscheidungsvorschlag Errichtung von drei Mobilen Schulraumeinheiten Herbeiführung des Projektauftrages, der Projektgenehmigung und Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung im Ausschuss für Bildung und Sport

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17.
Wirtschaftlichkeitsrechnungen bei der Landeshauptstadt München Neufassung der Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR)

08-14 / V 10840 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Große Investitionsprojekte oder andere große Maßnahmen verursachen nicht nur in der Investitionsphase hohe Kosten sondern binden auch in der späteren Nutzungs- oder Betriebsphase i.d.R. hohe Haushaltsmittel. Deswegen ist es das dringende Anliegen der Stadtkämmerei, schon im Entwicklungs-prozess von großen und nicht alltäglichen Investitionen oder sonstigen Maßnahmen beratend, steuernd mitarbeiten zu können. Neufassung der Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR) 1. Der Stadtrat nimmt die Neufassung der Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR), wie sie in der Anlage beiliegt, zustimmend zur Kenntnis. 2. Nach Ablauf der zwei-jährigen Pilotphase legt die Stadtkämmerei einen Evaluationsbericht zur Fortschreibung der RWR vor. 3. Nach Abschluss einer Maßnahme oder Inverstition mit Kosten über 10 Mio. € legt das Referat, das die Maßnahme initiiert hat, gem.Zif. 3.4 des Vortrages einen Bericht über die Zielerreichung vor. 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Richtlinien über Wirtschaftlichkeitsrechnungen (RWR)

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18.
Beitritt zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt" Antrag Nr. 08-14 / V 03660 von DIE LINKE vom 21.09.2012, eingegangen am 24.09.2012 UmFAIRteilen-Reichtum besteuern! Antrag Nr. 08-14 / A 03699 von Frau StRin Beatrix Zurek, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herr StR Andreas Lotte, Herr StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Jutta Koller, Herr StR Siegfried Benker, Herr StR Thomas Niederbühl, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger vom 09.10.2012, eingegangen am 09.10.2012

  • 08-14 / A 03660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03699 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10866 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beitritt zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt!“ Antrag Nr. 08-14 / A 03660 von DIE LINKE vom 21.09.2012, eingegangen am 24.09.2012 UmFAIRteilen – Reichtum besteuern! Antrag Nr. 08-14 / A 03699 von Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ingrid Anker, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Thomas Niederbühl, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger vom 09.10.2012, eingegangen am 09.10.2012 Es wird die rechtliche Zulässigkeit der Unterstützung der Initiativen „Vermögenssteuer jetzt“ und „UmFAIRteilen-Reichtum besteuern!“ dargestellt. 1. Der Stadtrat spricht sich ausdrücklich für die Erhebung einer Vermögensteuer aus. 2. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für die Erhebung einer Vermögenssteuer einzusetzen. 3. München tritt öffentlichkeitswirksam dem Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ und dem Bündnis „UmFAIRteilen – Reichtum besteuern!“ bei. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vermögenssteuer, Vermögensabgabe

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19.
Abgesetzt
Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen

  • 08-14 / A 03905 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10515 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2012, Stadtratsauftrag vom 10./18.03.2009, rechtzeitig vor dem 31.12.2012 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen Darstellung der bisherigen Regelung der Finanzbeziehungen und Vorschlag für eine Neuregelung in den Jahren 2013 bis 2017 1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke München GmbH für die Geschäftsjahre 2013 bis 2017, wie sie sich aus Anlage 2 ergibt, wird zugestimmt. 2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Regelung im Namen der Landeshauptstadt München (Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung) zu unterzeichnen. 3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor dem 31.12.2017 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung, Fremdfinanzierung, Energieversorgungskonzept 2020, erneuerbare Energien, Nachfolgeregelung, modifiziertes Neues Münchner Modell
20.
Abgesetzt
Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Antrag Nr. 08-14 / A 03518 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.07.2012

  • 08-14 / A 03518 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10758 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Antrag Nr. 08-14 / A 03518 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.07.2012 Inhalt Die Vorlage begründet die Notwendigkeit von Inklusion auch bei den Dolmetscherdiensten für gehörlose Bürgerinnen und Bürger. Den gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit der Teilnahme an Angeboten von Einrichtungen und Beratungsstellen die durch das RGU gefördert werden ohne zusätzliche Kosten ermöglicht werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag des Referenten zur „Inklusion auch bei Dolmetscherdiensten“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Erweiterung der Dolmetscherleistungen für gehörlose Personen die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 10.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 zusätzlich anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget beim Produkt 5360010, Produktleistung 536001900 erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2013 dauerhaft um 10.000 €. Gesamtkosten Die Kosten dieses Projekts betragen ab 2013 dauerhaft 10.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gebärdendolmetscher, Dolmetscherdienst
21.
Abgesetzt
Verbesserung der Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs

08-14 / V 10797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unterbindung von bestehenden gravierenden Sicherheitsrisiken im Betäubungsmittelverkehr und Sicherstellung einer diesbezüglichen ordnungsgemäßen Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs in Apotheken und Arztpraxen im Rahmen der Erfüllung zugewiesener hoheitlicher Pflichtaufgaben Inhalt Aufgrund von demographischen Entwicklungen und gesetzlichen Änderungen hat sich die Anzahl der Verschreibungen von Betäubungsmitteln stark erhöht, ebenso wie die Beteiligung der Apotheken an der Substitution Drogenabhängiger. Die ministeriell geforderte Kontrolldichte gegenüber den Apotheken Münchens konnte nicht mehr umgesetzt werden. Daraus resultiert eine Gefährdung der Patienten und illegale Abzweigungen von Betäubungsmitteln in den Drogenmarkt. Die Sicherheit des Betäubungsmittelverkehrs ist nicht mehr gewährleistet. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 10.000€ im Jahr 2012 und 408.382 € ab dem Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag Es werden Stellen zugeschaltet: - bei RGU-S-KVA für 4,8 VZÄ für Sachbearbeiterinnen /Sachbearbeiter in Entgeltgruppe 9 TVöD bzw. Besoldungsgruppe A 10 BBesG - bei RGU-HU-IHM für 1 VZÄ für eine Ärztin/einen Arzt in Entgeltgruppe 13 TVöD mit Zulage nach Entgeltgruppe 14 TVöD Gesucht werden kann im RIS auch nach: Apothekenüberwachung, Apothekenkontrollen, Betäubungs­mittelüberwachung
22.
Situation der Freizeitnutzungen am Floßkanal Beauftragung und Durchführung einer Machbarkeitsstudie Surfen in München: Welle an der Floßlände Antrag Nr. 08-14 / A 01583 von Frau StRin Verena Dietl und Herrn StR Nikolaus Gradl vom 28.05.2010


08-14 / V 10748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschwerden aus dem Kreis der Freizeitnutzer über zu wenig Sportmöglichkeiten am Floßkanal Inhalt Darstellung der Situation der Freizeitnutzungen am Floßkanal und Entwicklung von Lösungsansätzen durch weitere Untersuchungen in Form einer Machbarkeitsstudie Kosten Die Kosten der Machbarkeitsstudie betragen einmalig ca. 65.000,00 € (Abrechnungsjahr 2013/2014). Folgekosten entstehen erst dann, wenn gutachterlich vorgeschlagene Maßnahmen, die dem Stadtrat dann gesondert vorzutragen sind, realisiert werden. Entscheidungsvorschlag Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, die Lösungsansätze für eine Vereinbarkeit von Ökologie, Ökonomie und Freizeitnutzungen entwickelt. Die Finanzierung erfolgt über Haushaltsreste des RGU vorbehaltlich deren Verfügbarkeit in 2013. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Floßkanal; Floßlände; Surfen; Kanu; Flößer

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23.
6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Haushaltskonsolidierung beim RGU Feinkonzept 2013 Ergebnis 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung

08-14 / V 10340 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) wurden die Referate beauftragt, im Rahmen der Umsetzung des 6. Haushaltssicherungs­konzeptes produktbezogene Feinkonzepte zu erstellen und diese im Rahmen der Ausschussberatungen zum Haushalt des nächsten Jahres zur Beschlussfassung einzubringen. Inhalt Einsparvorschlag zur Umsetzung der Einsparungsvorgabe nach dem 6. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2013 sowie Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011. Entscheidungsvorschlag Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2011, und von den Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes sowie vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushalts­jahres 2013 wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Umweltschutzaus­schuss und dem Gesundheitsausschuss (gemein­same Sitzung) das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungs­maß­nahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltskonsolidierung beim RGU, Feinkonzept 2013, 6. HSK

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24.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung

08-14 / V 10818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) Anlass Anlass für die Beschlussvorlage ist die Übertragung personalrechtlicher Kompetenzen vom Personal- und Organisationsreferat auf den AWM. Inhalt Änderung der Betriebssatzung des AWM. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des AWM gemäß Anlage. Gesucht werden kann auch nach: Betriebssatzung AWM

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25.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung

08-14 / V 10820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Anlass Der Jahresabschluss 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2011 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

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26.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung

08-14 / V 10833 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Anlass Der Jahresabschluss 2011 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2011 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2011 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 0,039 Mio. € in die Bilanz 2012 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

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27.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung

08-14 / V 10835 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Anlass Der Jahresabschluss 2011 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2011 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2011 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 5,801 Mio. € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 0,128 Mio. € zu verwenden und 0,250 Mio. € auf neue Rechnung vorzutragen. Für künftige Investitionsmaßnahmen wird in Höhe von 5,424 Mio. € eine Rücklage gebildet. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

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28.
Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.10.2001 Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13 Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.06.2009 Elektromobilität – Solarstromproduktion – Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken! Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012 Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling Antragsziffern 2 und 4 bis 7 Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009

  • 08-14 / A 03912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03833 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zukunftssicherung der Markthallen München; Vorlage des Abschlussberichts Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011, die Ergebnisse zur Untersuchung zur Projektentwicklung, Bedarfsplanung und zum städtebaulichen Konzept bekannt zu geben. Inhalt - Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Stadtkämmerei - und unter Mitwirkung des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie mit Unterstützung durch ein externes Beraterteam - die „Konzepter-stellung für eine stufenweise autarke Realisierung von Bauab-schnitten“ mit Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms für einen 1. Bauabschnitt - und einer Überarbeitung/Anpassung des Gesamtkonzeptes auf der Grundlage der Variante C - unverzüglich aufzugreifen. Die standortspezifischen Investitionskosten sind zu quantifizieren. Eine vertiefte und hinreichend belastbare Einschätzung zunächst identifizierter Refinanzierungspotenziale/-flächen ist vorzunehmen, die Einbindung privater Investitionsinteressen ist zu untersuchen sowie eine Bewertung der Betriebsformen und Betriebsstrukturen ist durchzuführen. Die Umstrukturierung des Viehhofgeländes ist von den Planungen/Entwicklungen des Großmarktgeländes abzukoppeln. Der Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses vom 05.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10297) wird aufgehoben. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Sanierung Großmarkthalle München, Großmarkthallengelände

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29.
Wege aus der Wohnungsnot IV BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 13.08.2012

  • 08-14 / A 03914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04212 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wege aus der Wohnungsnot IV, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04212 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling. Anlass Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirks hat am 13.08.2012 einstimmig beantragt, die städtischen Grundstücke an der Kochelsee-/ Thalkirchner Straße, die ursprünglich für die Errichtung einer Moschee vorgesehen waren, einer Wohnbebauung zuzuführen. Inhalt Schilderung der grundstücksrelevanten Daten und der Notwendigkeit, die Flächen für Zwecke der Markthallen München bis auf weiteres vorzuhalten. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der betrieblichen Notwendigkeit der Flächen für Zwecke der Markthallen München kann dem Antrag des Bezirksausschusses nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Moscheegrundstück an der Thalkirchner Straße.

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30.
REFUGIO - Muttersprachliches Elterntraining „ElternAktiv“ für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1: offene Familienarbeit

08-14 / V 10530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung eines muttersprachlichen Angebots der Familienbildung für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Inhalt - Muttersprachliches Elterntraining „ElternAktiv“ Gesamtkosten - ab 2013: jährlich 135.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Förderung von 80 Elterntrainings pro Jahr für muttersprachliche Elterntrainings für Familien mit Flucht- und Migrationshintergrund Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Förderung - Familienbildung - offene Familienarbeit

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31.
Frühe Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien: Anpassung der Personalkosten und Deckungslücke bei Sach- und Gemeinkosten Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz

08-14 / V 10481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der freien Träger auf erstmalige Anhebung der Kostenpauschale seit Bestehen des Angebots (2008) - ungedeckte Finanzierung der Sach- und Gemeinkosten - Finanzierung des Angebots „KindErleben“ der Diakonie Hasenbergl e.V. Inhalt - Anpassung der Kostenpauschale in der Höhe an die Pauschale der ambulanten Erziehungshilfen - Begründung der Deckungslücke zu den Sach- und Gemeinkosten - Begründung zum Erhalt des Angebots „KindErleben“ - Vorschlag zur Reduzierung der einzelfallbezogenen Sachkosten („Flexibles Budget“) Gesamtkosten 330.326,25 € einmalig in 2012; 247.485,25 € dauerhaft ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Schließung der Deckungslücke für die Sach- und Gemeinkosten, der Anhebung des Personalkostenanteils für 15,75 Planstellen und der jährlichen Finanzierung KindErleben Ambulanz Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Finanzierung Frühe Hilfen - Deckungslücke Frühe Hilfen - KindErleben - einzelfallbezogene Sachkosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
32.
Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege der Landeshauptstadt München Was braucht die Altenpflege um die Versorgung der alten Menschen in der Zukunft zu sichern? Antrag Nr. 08-14 / A 01941 ............................ Altenpflegeausbildung attraktiv gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 02337 ...................

  • 08-14 / A 03892 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag „Was braucht die Altenpflege um die Versorgung der alten Menschen in der Zukunft zu sichern?“ (Nr. 08-14 / A 01941) von Frau Stadträtin Eva Maria Caim und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 02.11.2010 - Antrag „Altenpflegeausbildung attraktiv gestalten“ (Nr. 08-14 / A 02337) von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos, Herrn Stadtrat Ömer-Yasar Fincan, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp vom 30.03.2011 - Fachkräftemangel in der Altenpflege und Durchführung des Forums Altenpflege durch das Sozialreferat Inhalt - Erhebung des Fachkräftebedarfs (Pflege-Monitor) - Forderungen seitens der Berufsfachschulen für Altenpflege - Finanzierung der Altenpflegeausbildung - Expertenforum zu Themen wie Duale Pflegeausbildung, Primary Nursing, Fachkräftemangel Gesamtkosten -Projektsteuerung: 2013: 42.870,-- € 2014: 40.500,-- € 2015: 40.500,,-- € 2016: 40.500,,-- € 2017: 40.500,,-- € - Wissenschaftliche Begleitung 45.000,-- € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Duale Pflegeausbildung - Fachkräftemangel in der Altenpflege - Kürzungen des Schulgeldausgleichs - Qualitätsoffensive Altenpflege - Primary Nursing - Pflege-Monitor

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33.
Die Betreuungsstelle zukunftsfähig gestalten; Personalbedarf für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz; Stärkung der Querschnittsarbeit bei den Betreuungsvereinen; Zuschusserhöhung für die Münchner Betreuungsvereine Antrag Nr. 08-14 / A 03439 ......................................... Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden Antrag Nr. 08-14 / A 03639 ........................... Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit

  • 08-14 / A 03639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10214 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Hohe Fallzahlsteigerungen bei der Betreuungssstelle (Betreuungsbehörde) - Antrag der Betreuungsvereine auf Erhöhung der Zuschüsse - Antrag Nr. 08-14 / A 03439 von Herrn StR Josef Schmid vom 03.07.2012 - Antrag Nr. 08-14 / A 03639 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan vom 17.09.2012 Inhalt - Situation und Entwicklung der Betreuungsstelle - Entwicklung der Betreuungszahlen und der Kosten - Anforderungsprofil und Aufgaben der Betreuungsstelle - Steigerung der Fallzahlen von 2002 bis 2011 - Personalsituation der Betreuungsstelle - Aufgaben und Finanzierung der Betreuungsvereine - Aktuelle Reformvorschläge des Gesetzgebers zum Betreuungsrecht Gesamtkosten - 2013: 388.280 € (davon einmalig 9.480 €) - 2014: 146.360 € (davon einmalig 4.740 €) Entscheidungsvorschlag - Stellenzuschaltungen bei der Betreuungsstelle in zwei Ausbaustufen - 2013 3 Stellen Betreuungssachbearbeitung 1 Stelle Teamassistenz - 2014 2 Stellen Betreuungssachbearbeitung - Aufstockung der Förderung der Querschnittssachbearbeitung der Betreuungsvereine ab 2013 um 10.000 €/pro Jahr/Voll­zeitstelle (insgesamt 113.600 €) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreuungsstelle - Betreuungsvereine - Fallzahlentwicklung Betreuungsstelle - Querschnittsarbeit Betreuungsvereine - Reform Betreuungsrecht

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34.
Einrichtung von Stellen für die Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkte 1.1.1, 5.5.1, 5.6.2

08-14 / V 10531 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die seit 2002 bestehende Prüfgruppe S-I-LR 4 (ehemals Sondergruppe Fallüberprüfung) mit dem Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung und Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen soll ab 01.01.2013 dauerhaft eingerichtet werden. Inhalt - Der Stadtrat wird über die Aufgaben des Sachgebiets und die Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die Einnahmenerzielung informiert. Gesamtkosten 22.990 € 2013 und 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Stelleneinrichtung, -entfristung und -finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - S-I-LR 4 - Fallüberprüfung - Qualitätssicherung - Korruptionsbekämpfung - BSHG-Fälle

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35.
Aktuelle Situation Jobcenter München

08-14 / V 10659 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München Inhalt - Aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene insbesondere Deutscher Städtetag - Aktueller Stand Dienstvereinbarungen / Personalentwicklungskonzept - Personal - Haushalt und Finanzen - Zielvereinbarung / Zielerreichung - Ergebnisbericht Prüfgruppe 1. Halbjahr 2012 - Termine 2013 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Stadtrats Gesucht werden kann im RIS auch unter: - JC - Personalsituation

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36.
Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 14. Fassung - Produktbeschreibung

08-14 / V 10496 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung des Produktplanes des Sozialreferates Inhalt - Vorlage des Produktplanes 14. Fassung - Vorlage der entsprechend angepassten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Produktdefinition des Sozialreferates - Zustimmung zu den geänderten Produktbeschreibungen des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktdefinition - Produktplan - Produkt - Produktbeschreibung

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37.
Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Auftrag des Ausschusses für Bildung und Sport und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.06.2011

  • 08-14 / A 03894 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10529 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich entsprechend dem dreijährigen Turnus - Auftrag des Ausschusses für Bildung und Sport und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.06.2011 Inhalt - Anpassungen der Richtlinien - Aufnahme der Kosten für Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche als förderungsfähige Zuwendungen Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich - Bürgerschaftliches Engagement (BE)

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38.
Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements Förderung vom Freiwilligenzentrum München-Süd (Caritas e.V.) Förderung der Nachbarschaftshilfe „Nachbarn in Moosach“ (Diakonie München-Moosach) Förderung von „Grünpaten München“ (Green-City e.V.) Produkt 60.7.3.1, Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenengagement

08-14 / V 10066 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung von drei Zuschussprojekten des Sozialreferates – Stelle für Bürgerschaftliches Engagement - Aufnahme in die Regelförderung ab 2013 Inhalt - Beschreibung der Projekte mit Zielsetzungen. Gesamtkosten 78.275,-- € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den drei Förderprojekten - Zentrale Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger im Bereich Bürgerschaftlichem Engagement - Bürgerschaftliches Engagement (BE)

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39.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West vom 13.04.2011

  • 08-14 / A 03879 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03931 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02945 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02878 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07773 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte ... Gesamtkosten Das Produktk.budget des PlR erhöht sich einmalig für das Jahr 2013 aufgrund der benötigten Sachm. um 40.000 €; zudem werden ab 2013 jährl. 25.000 € erforderl. Die einmalig im KVR anfallenden Sachk. für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 50.000 € werden in das Budget des KVR eingestellt. Darüber hinaus wird vom PlR beantragt, die bisher bis 31.01.12 befristete Stelle des techn.D. der Entgeltgr. 13, Qualifikationsebene 4 zu entfristen. Die erforderl. Personalk. in Höhe von jährl. 66.360 € sind für 2012 vorsorgl. bereits im Produktausgabenbudget berücksichtigt. Die erforderl. Planstelle im KVR der BesGr. A 11 wird entfristet. Für 2013 werden dem KVR die 44.640 € im Büroweg in das Budget eingestellt; im Rahmen des Haushaltspl.aufstellungsverf. erfolgt dies ab 2014 dauerhaft. Die bis 31.12.2012 befr. Stellen für ()einen Ingenieur, Entgeltgruppe 11, sowie für () einen Systemkaufmann, Entgeltgr. 6, beim BauR werden entfristet. Die bereits im Produktausg.budget veranschlagten Mittel für die notw. Stellen i.H.v. jährl. 119.100 € werden im Rahmen der Haushaltspl. 2013 unbefristet bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag Die unter FF des ständ. Vertr. der Leitung des PlR bewährte referatsübergr. Projektgruppe soll für zunächst 5 weitere Jahre fortgeführt werden + wird beauftragt, bis Ende 2013 die Voraussetzungen + den Bedarf für die Einführung von PRM-maßn. in den ausgew. Bereichen außerhalb des Mittl.Ringes zu überprüfen und dem StR Umsetzungsvorschläge zur Entscheidung vorzulegen. Weitere Aufg., die ggf. unter Hinzuziehung wissenschaftl. Institute oder unter Beteiligung an Forschungsvorh. von der referatsübergr. Projektgruppe in den nächsten 5 Jahren umzusetzen sind, sind u.a.: ... Gesucht werden kann im RIS auch nach ...

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40.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46 Freisinger Landstraße (beidseits), Garchinger Mühlbach (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 10722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet hat über lange Zeit keine dem geltenden Flächennutzungsplan entsprechende gewerbliche Nutzung erfahren. Die Vollversammlung des Stadtrates hat daher am 18.02.2009 beschlossen, für den Planungsbereich den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen, um so einer der attraktiven Lage des Planungsgebietes im naturräumlich sensiblen Anschlussbereich der Isarauen sowie an einer wichtigen Stadteinfahrt angemessenen Entwicklung einer Wohnnutzung Rechnung tragen zu können. Dabei soll östlich der Freisinger Landstraße das bisher überwiegend gewerblich genutzte Areal einer Wohnnutzung zugeführt werden. Im Bereich westlich der Freisinger Landstraße erfolgt eine Anpassung an die bereits vorhandene Wohnnutzung durch Studentenwohnheime. Beide Bereiche werden zukünftig als Wohnbaufläche dargestellt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Freisinger Landstraße, Garchinger Mühlbach.

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41.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - - Satzungsbeschluss - B) Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße C) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich der Prinz-Eugen-Kaserne Cosimastraße, Salzsenderweg, Stradellastraße und Tannhäuserplatz - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 25.04.2001 - Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 03876 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03880 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Billigungsbeschluss vom 25.07.2012 / Einleitungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne vom 25.04.2001 Inhalte Öffentliche Auslegung des BPlanes Nr. 2016 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne vom 25.04.2001; Satzung und Begründung des BPlanes mit Grünordnung Nr. 2016 Entscheidungsvorschlag Bewertung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach Maßgabe des Vortrages; Zustimmung zum Verkehrskonzept für den Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße entsprechend Kapitel B des Vortrages (Umsetzung des Planfalls H) und Auftrag an das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat, die erforderlichen baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen rechtzeitig vor dem Beginn der Baumaßnahmen umzusetzen; Kenntnisnahme des Ergebnisses der Voruntersuchungen gem. § 165 Abs. 4 BauGB; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 25.04.2001; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne - Cosimastraße - Salzsenderweg

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42.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/18 Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

08-14 / V 10072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die ursprüngliche Planung für die Erweiterung des bestehenden Allgemeinen Wohngebietes südlich der Wasserburger Landstraße hat sich als konfliktträchtige und städtebaulich suboptimale Lösung herausgestellt, die nunmehr verbessert werden soll. Die geplante Siedlungsergänzung im Bereich Horst-Salzmann-Weg soll daher nach Westen verschoben und etwas erweitert werden. Die bisher dort dargestellte Allgemeine Grünfläche wird nach Osten verlegt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Horst-Salzmann-Weg.

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43.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/28 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich), Joseph-Suder-Bogen (östlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 10733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um im Bereich der derzeit brach liegenden Flächen ehemaliger Werkstätten der Deutschen Bahn in Aubing Baurecht für dringend benötigte Flächen für den Wohnungsbau im direkten Einzugsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs zu schaffen, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 14.12.2005 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Aubing-Ost-Straße.

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44.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/23 Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 10736 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet umfasst vorrangig die Flächen des ehemaligen Bahnausbesserungswerks Neuaubing der Deutschen Bahn AG sowie den Bereich südlich und östlich der sogenannten "ehemaligen Eisenbahnersiedlung". Große Teile des Gebietes, u.a. das ehemalige Gleislager, sind nach Bundesnaturschutzgesetz bzw. Bayerischem Naturschutzgesetz geschützt. Nach Aufgabe der Nutzung durch die Deutsche Bahn AG wird unter Berücksichtigung der naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche zukünftig eine Nutzung für Gewerbe und Wohnen angestrebt. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Kravogelstraße, ehemaliges Gleislager.

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45.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/15 Cosimastraße (östlich), Salzsenderweg (südlich), Stradellastraße (westlich) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 10749 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In Folge der militärischen Freigabe der Prinz-Eugen-Kaserne sind auf dem ehemaligen Kasernenareal ca. 1.800 Wohneinheiten mit einem Anteil von 50 % gefördertem Wohnungsbau geplant. Des Weiteren sind ein Bürgerhaus sowie weitere Einrichtungen zur Deckung des Bedarfs an sozialer Infrastruktur und entlang der Cosimastraße eine Nutzungsmischung mit ergänzenden Nahversorgungseinrichtungen vorgesehen. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 07.11.2007 für den Bereich der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne eine Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung beschlossen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Prinz-Eugen-Kaserne.

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46.
Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"

08-14 / V 10677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch gesetzliche Änderungen und organisatorische Maßnahmen wurde der 1954 gegründete Werbebeirat in seiner bisherigen Form entbehrlich. Inhalt Der Werbebeirat der Landeshauptstadt München in seiner bisherigen Form wird aufgelöst; die Werbebeiratssatzung wird aufgehoben. Ein Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“ wird gegründet und bei anstehenden Grundsatzfragen der Werbung, mind. einmal jährlich, einberufen. Entscheidungsvorschlag 1. Aufhebung der Werbebeiratssatzung; 2. Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“ Gesucht werden kann im RIS auch nach Werbebeirat, Werbung, Runder Tisch Werbung

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47.
Abgesetzt
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012

  • 08-14 / A 03854 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10503 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (Auftrag des Stadtrates vom 25.01.2006, insbesondere Aktualisierung der Gebietskulisse und Anpassung der BaumSchV an die aktuelle Rechtslage) Inhalte - Ausgangslage - Anlass und Zielsetzung und wesentliche Änderungen - Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren - Optimierung des Beteiligungsverfahrens der Bezirksausschüsse - Herausnahme der Gattung Fichte aus der Baumschutzverordnung - Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - Anträge Nr. 08-14 / B 04106 und Nr. 08-14 / B 04165 der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 03 und 25 vom 10.07.2012 und 31.07.2012 Entscheidungsvorschlag - Die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München wird in der Fassung der Anlage 5 beschlossen. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, so bald wie möglich erneut ein Änderungsverfahren für die Baumschutzverordnung in die Wege zu leiten, das insbesondere die Herausnahme der Gattung Fichte aus dem Geltungsbereich dieser Verordnung und den gelockerten Schutz von mehrstämmigen Bäumen (ein Stämmling mehr als 60 cm) beinhaltet. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unabhängig von einem erneuten Änderungsverfahren die Baumschutzverordnung zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Novellierung, Baumschutz, Baumschutzverordnung, Fichte, Fichten, mehrstämmig, A 01974, B 04106, B 04165, hochstämmiger Obstbaum
48.
Abgesetzt
Umsetzung von Wohnen in München V: a) Beschleunigung laufender Verfahren und schnellere Entwicklung von geplanten Flächen für den Wohnungsbau Antrag Nr. 08-14 / A 03688 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Boris Schwartz, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Paul Bickelbacher vom 05.10.2012 b) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Ausreichende Personaldecke im Planungsreferat zur Erreichung der Wohnungsbauziele Antrag Nr. 08-14 / A 03803 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 c) Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Unterstützung bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen durch externe Büros bis im Planungsreferat eine ausreichende Personalkapazität aufgebaut ist. Antrag Nr. 08-14 / A 03809 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012

  • 08-14 / A 03688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nachsteuerung bei der Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogrammes „Wohnen in München V“ (WIM V) mit planerischen Maßnahmen zur Erhöhung der Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau Inhalte Es wird aufgezeigt, unter welchen personellen Rahmenbedingungen eine zeitlich vorgezogene Entwicklung geplanter Wohnungsbauflächen und eine Erhöhung der Anzahl der Grundstücksausschreibungen erfolgen kann. Insgesamt wird dazu ein zusätzlicher Stellenbedarf von 19 Stellen (18 Vollzeitäquivalente – VZÄ -) für erforderlich erachtet. Gesamtkosten Die Personalkosten betragen 1.297.154 € jeweils in den Jahren 2013 bis 2017. Die Sachkosten betragen einmalig 130.910 € im Jahr 2013. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, eine zeitlich vorgezogene Entwicklung geplanter Wohnungsbauflächen sicherzustellen. Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung erforderlichen 19 Stellen (18 VZÄ) einzurichten, die Stellenbesetzungen und in die Wege zu leiten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V, Wohnungsbau, Ausschreibungen, Stellenbesetzung
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen