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Sitzungs-Informationen

Montag, 6. Februar 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungsraum der BA-Geschäftsstelle Süd, Implerstr. 9, OG 4 , 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung
1.
Ausscheiden von Herrn Oliver Simon aus dem Bezirksausschuss 6, Ablehnung des Ehrenamtes aus wichtigem Grund von Frau Diana Kaiser, Amtseinführung von Herrn Udo Ottner in den Bezirksausschuss 6
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Erstellung einer Auflistung aller Einrichtungen für unbegleitet minderjährige Flüchtlinge
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Kindertagesstätte Lipowskystr. 15
2.
Schüler- und Klassenzahlen
3.
Neubau eines Schulkomplexes mit Saatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa und Räumen für die Ganztagesbetreuung, Kooperationseinrichtung, Lernküche und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8 Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstr. 28
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Plinganserstr. 49
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Mobiler Fahrradständer Aberlestr. 9
2.
Warenstellage Daiserstr. 2 - Denkmalensemble!
3.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
4.
MVG-Unfallhilfswagen Alramstr. 7
5.
Parkraummanagement Karwendelstraße
6.
Beschleunigung der Buslinie 152; Verlegung der Haltestelle Hans-Fischer-Straße
7.
Eingleisiger Fahrbetrieb auf der U3 und U6 südwärts zwischen Goetheplatz und Harras bzw. Brudermühlstr.
8.
Stumme Zeitungsverkäufer; verschiedene Örtlichkeiten
9.
Stumme Zeitungsverkäufer; verschiedene Örtlichkeiten
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Voranmeldung der Budgetanträge der Sendlinger Kulturschmiede und der Himmelfahrtskirche für 2012
2.
Budgetantrag der Himmelfahrtskirche München-Sendling, Sechs Orgelkonzerte vom 25.02. - 07.04.2012; € 1020,-
08-14 / V 08540 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Himmelfahrtskirche München-Sendling vom 03.01.2012 für sechs Orgelkonzerte vom 25.02. - 07.04.2012 in Höhe von 1.020 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Budgetantrag der Himmelfahrtskirche München-Sendling, Konzert am 24.03.2012; € 2000,-
08-14 / V 08536 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Himmelfahrtskirche München-Sendling vom 09.01.2012 für ein Konzert am 24.03.2012 in Höhe von 2.000 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Kürzung auf € 1500,-)
4.
Budgetantrag des Freunde der Freiwilligen Feuerwehr in Sendling e.V., Neuanschaffung einer Wärmebildkamera; € 5622,75
08-14 / V 08535 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 6 der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr in Sendling e.V. vom 12.12.2011 für die Neuanschaffung einer Wärmebildkamera in Höhe von 5.622,75 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Zechstr. 3
3.
Bauvorhaben Flößergasse 4 - 6
4.
Bauvorhaben Schäftlarnstr. 32
5.
Bauvorhaben Oberländerstr. 3b
6.
Bauvorhaben Daiserstr. 41
7.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6
8.
Bauvorhaben Aberlestr. 31 - 35
9.
Bauvorhaben Valleystr. 38; Antwortschreiben
10.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 3; Antwortschreiben
11.
Bauvorhaben Meindlstr. 5; Antwortschreiben
12.
Bebauungsplan Stemmerhof
13.
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse Brudermühlstr. 44 - 54 und 49 - 53 sowie Impler-, Wackersberger-, Thalkirchner- und Gaißacher Str.
14.
Preis für Stadtbildpflege
15.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen
16.
Perspektive München - langfristige Siedlungsentwicklung
17.
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
18.
Genossenschaftsidee fördern
19.
Wohnen in München V
20.
Dietramszeller Str. 15; Errichtung einer Traglufthalle
21.
Zweite S-Bahn-Stammstrecke
9.
Baureferat
1.
Mittlerer Ring Südwest; Einhausung im Breich der Plinganserstr.
2.
Straßensanierungsarbeiten Plinganserstr. / Lindwurmstr.
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Ganghoferstr. 122 - 126 und Kraelerstr. 5 - 13
2.
Baumfällungen Bruderhofstr. 41
3.
Baumfällungen Bauvorhaben Flößergasse 4 - 6
4.
Fällungsfreigabe Baumfällung Am Harras 3
5.
Grüninsel mit Ruhebank an der Kreuzung Albert-Roßhaupter-Str. / Karwendelstr.
6.
Weiterentwicklung des urbanen Naturnetzwerks
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Umgehende Instandsetzung der Pflasterung des Gehsteiges in Höhe der Engelhardstraße 26
  • 08-14 / E 01087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08480 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01087: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling hat am 13.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Pflasterung des Gehsteiges in Höhe der Engelhardstraße 26 umgehend ausgeführt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäfts- ordnung) wird Kenntnis genommen. Nach Ende der Frostperiode werden die Verkehrsflächen wiederhergestellt. Als Wintersicherung erfolgt ein verkehrssicheres Provisorium. Die Einhaltung der Anlieger- verpflichtung bezüglich des Winterdienstes wird verstärkt kontrolliert. Gesucht werden kann auch nach: - Engelhardstraße - Sylvensteinstraße - Dudenstraße - Pflasterung - Winterdienst
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Verhinderung der Überdeckung des DB-Brückengeländers an der Lindwurmstraße, Ecke Poccistraße durch Werbung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 13.10.2011
  • 08-14 / E 01091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08525 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In einer Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 13.10.2011 wird beantragt, Werbung am Brückengeländer der Eisenbahnbrücke über die Lindwurmstraße nur noch seitlich des Drachens zu befestigen oder ganz wegfallen zu lassen. Inhalte Für Veranstaltungshinweise am denkmalgeschützten Brüstungsgeländer über die Lindwurmstraße liegt eine gültige Baugenehmigung vor. Die Adressatin der Baugenehmigung hat gegenüber dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zugesichert, die Genehmigungsauflagen künftig einzuhalten und die Darstellung des Lindwurms nicht mehr zu verdecken. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lindwurmstraße, Lindwurm, Brückengeländer, Eisenbahnbrücke
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag des BA wird durch LBK vollzogen)
12.
Anträge
1.
Schaffung der baulichen Voraussetzungen zum Erhalt des Wochenmarktes am Margaretenplatz
08-14 / B 03526 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Einrichtung eines WLAN-Hotspots im großen Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses in der Meindlstraße
3.
Wegweiser für das ASZ Sendling in den U-Bahnstationen Harras und Implerstraße
4.
Altenwohnanlage in der Meindlstr.; Einplanung einer Tagespflege und einer Kurzzeitpflege
13.
Verschiedenes
1.
Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktorberfestes entschädigen
2.
Beteiligung des BA6 am Bergfest 2012