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Sitzungs-Informationen
Montag, 16. Januar 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kurzparkzone in der Bingener Straße vor „Norma“
2.
Eindämmung des Abstellens von Fahrzeugen auf den Gehwegen im Bereich der Feldmochinger Straße
3.
Verkehrsprobleme Untere Krautsstr. / Dresdner Straße
4.
„LernCampus“ Baubergerstraße
5.
Habib's Imbiss Unterschriftenaktion
6.
Gaslager Air Liquide
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
LKW-Parken Am Neubruch
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
BA-Schaukästen am Moosacher Stachus und am Moosacher St.-Martins-Platz
2.
Grünplanung der Gebäudevorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr.
3.
Informationsveranstaltung Notrufsäulen in der U-Bahn
4.2
Anträge der CSU
1.
Gehweg Bushaltestelle OEZ Ost
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Bericht über derzeitige Belastung des Stadtbezirks 10 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen bei Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AWO Schulsozialarbeit Haldenberger Hauptschule
Theater-AG ab 20.01.12 bis Juli 2012
08-14 / V 08385
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirkausschusses 10 für die Theater-AG ab 20.01.2012 bis Juli 2012 von der AWO Schulsozialarbeit Haldenberger Hauptschule in Höhe von 1.425,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Moosacher Faschingsclub e.V.
Kostüme und Jubiläums-Nadel für den Fasching 2011/2012
08-14 / V 08337
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Anschaffung von Kostümen und einer Jubiläums-Nadel für den Fasching 2011/2012 vom Verein Moosacher Faschingsclub e.V. in Höhe von 3.311,48 Euro.
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB:
Warenstellage Dachauer Str. 258
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB:
Mobiler Fahrradständer Dachauer Str. 409 A
6.
Anhörungen
1.
Nachbarschaftstreff Lauinger Straße – Veränderungen in 2012
2.
Haltverbot im Wendehammer Brieger Straße
3.
Einrichtung von Kurzparkplätzen in der Pelkovenstraße Nordseite zwischen Dresdner Straße und Hirschstraße
4.
Nutzung des Simmerleinplatzes am 10.02. und 12.05.2012
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Aufstellung von Pollern in der Bunzlauer Straße vor Hausnummer 19 (Antrag Nr. 08-14 / B 03313)(wird vom Baureferat abgelehnt)
2.
Abmarkierung von Parkplätzen im Bereich Untere Krautstr. 23, 25 und 27 (Antrag Nr. 08-14 / B 03207) (wird durchgeführt)
3.
Pelkovenstr. 63: Sanierung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Bäckerladen und Anbau von 2 Wohnungen
4.
Öffnung der Gubestr. zwischen Bauberger- und Bunzlauer Straße für Radfahrer in beiden Richtungen (Antrag Nr. 08-14 / B 03491) (lt. Bebauungsplan ist Rad- und Fußweg vorgesehen)
5.
S-Bahn Moosach – Hinweis auf Zugänge zur U-Bahn (Antrag Nr. 08-14 / B 02706) (lt. DB wurde Beschilderung angepasst)
6.
Reinigung der Unterführung am Moosacher Bahnhof sowie in anderen Bereichen (es konnte keine übermäßige Verschmutzung festgestellt werden)
7.
Beschilderung Kiss- und Ride-Platz Memminger Platz (Verkehrsschild nach alter Form wurde angebracht)
8.
Sicherung des Fußgängerüberweges über die Tramgleise in Höhe Bunzlauer Straße (KVR sieht keinen Beschilderungsbedarf)
9.
Einrichtung von Kurzparkplätzen in der Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße (Antrag Nr. 08-14 / B 03401) (Beschilderung wurde vorgenommen)
10.
Unterführung Memminger Platz – Bunzlauer Straße (Umlaufsperren werden wieder angebracht; Mittelteiler sind nicht vorgesehen)
11.
Verbesserung der Signalisierung für Radfahrer an der Kreuzung Wintrichring / Nederlinger Straße (Antrag 08-14 / B 03359) (Zwischennachricht)
12.
Abfahrtszeiten der Buslinie 143 an der Haltestelle Amphionpark (Antrag aus der Einwohnerversammlung für Kinder- und Jugendliche)(Änderung lt. MVG nicht möglich)
13.
Ampelanlage Torgauer Straße / Feldmochinger Straße (Umplanung ist aufwendig und zeitintensiv)
14.
Schulweg und Kindergartensituation im Bereich Leipziger Straße / Chemnitzer Platz
(LKW-Parkverbot sowie Anfahrtszone vor dem Kindergarten St. Martin wurden angeordnet)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Glogauer Str. 35, 37, 39
4.
Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm (Liste im LHM-Intranet abrufbar)
5.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München (Arbeiten zwischen 20.00 Uhr und 05.00 Uhr gestattet)
6.
Drehgenehmigung „Aktenzeichen XY...ungelöst) vom 01.01.12 bis 31.12.12 im gesamten Stadtgebiet (Drehaufnahmen ohne Verkehrsbehinderungen, Fahraufnahmen)
7.
Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft:
„Nova im Postsportpark“, Franz-Mader-Str. 11
8.
Fällung von Gefahrenbäumen
9.
Einbindung der Bezirksausschüsse beim neuen Essensversorgungskonzept an Schulen und Kindertageseinrichtungen (Antrag des BA 18 Untergiesing - Harlaching)
10.
Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
11.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
a) Weidmannstraße
b) Hirschstraße
12.
Neuer Gewerbehof Nord
13.
Freigabe Radweg Pelkovenstraße
14.
Haltverbot in der Rathgeberstraße Ecke Donauwörther Straße
15.
PKW-Parkzone Hanauer Str. 15
16.
Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten und eingleisigen Verkehre im Januar 2012
17.
Erweiterung Mobilfunkanlagen (nicht-öffentlich)
18.
Protokoll des Mietertages vom 24.11.11
19.
Investitionskostenzuschuss für Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14 a
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8288)
20.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG–Wohnungen
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8373)
21.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ (Ergänzung vom 30.11.11) (Vorlage Nr. 08-14 / V 8187)
22.
Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8371)
23.
Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe Donaustauferstraße;
Verwaltungsinterne Erteilung des Projektauftrags und der Projektgenehmigung
24.
Bachräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
25.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2011
(Vorlage Nr. 08-14 / V 7818)
26.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8324) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
27.
Schüler/-innen und Klassenstand Berufliche Schulen (Vorlage Nr. 08-14 / V 8195)
(umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
28.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8217) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
29.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8196) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
30.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
(Vorlage Nr. 08-14 / V 7993) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
31.
Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012
(Vorlage Nr. 08-14 / V 8164) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
32.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Baureferat
(Vorlage Nr. 08-14 / V 7979) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)