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Sitzungs-Informationen
Montag, 13. Februar 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kurzparkzone in der Bingener Straße vor „Norma“
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Leipziger Straße / Chemnitzer Platz
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Nutzung des Geländes des ehem. Olympiabahnhofs für Freizeitangebote
2.
Neuer Bewohnertreff für das Gebiet zwischen Baubergerstraße, Dachauer Straße, Wintrichring und Allacher Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
Absperrung Grünanlagen Sickingerstraße und Franz-Mader-Straße
2.
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in Abschnitten der Dachauer Straße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
„Olympiagleis-Draisine“ für Moosach! Sportliche Freizeitgaudi am Olympiapark
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Optimierung von Ampelschaltungen zur besseren
Abwicklung des untergeordneten Querverkehrs
(z.B. Feldmochinger Str. / Merseburger Str.
-
08-14 / E 01080
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08623
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1080
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB:
Aufstellung eines Fahrradständers Dachauer Str. 286
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB:
13 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB:
Freischankfläche Dresdner Str. 1
6.
Anhörungen
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
2.
Stop-Schild Gärtnerstr. / Hanauer Straße
3.
City-Bike-Marathon München und nördl. Umgebung am 15.04.2012
4.
Bauvorhaben Schragenhofstr. 31: Anbau eines Einspritz-Prüffelds
5.
Bauvorhaben Baubergerstr. 4: Neubau eines Wohnhauses (26 WE kommunal gefördert) mit integrierter Kinderkrippe und Tiefgarage
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Fodermayrstr. 17
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anbringung eines Postkastens am Anwesen Schragenhofstr. 27 (Antrags-Nr. 08-14 / B 03393) (von der Post abgelehnt, aber Versetzung des Postkastens Menzinger Str. 56 in die Menzinger-/Schragenhofstr.)
2.
Aufstellung von Abfallbehältern und Aschenbechern in den Moosacher U-Bahnhöfen (Empfehlung Nr. 08-14 / E 1072 der Bürgerversammlung am 11.10.2011)(lt. MVG sind ausreichend Abfallbehälter vorhanden, Aschenbecher wegen des Rauchverbotes nicht erforderlich)
3.
Mögliche Verlegung des Autobahnkreisels von der Verdistraße an die Von-Kahr-Straße (Untersuchung der Vor- und Nachteile erst nach Stadtratsbefassung, derzeit keine Priorität)
4.
Wiederherstellung der Hacklhauswiese am Moosacher St.-Martins-Platz (Antrags-Nr. 08-14 / B 03403) (Nutzung als Festwiese möglich)
5.
Bau weiterer Sickerschächte im Bereich Abensbergstr. und Leipziger Str. (Antrags-Nr. 08-14 / B 03394) (sind im Bereich Abensbergstraße vorgesehen; im Bereich Leipziger Straße wurden neue Schachtabdeckungen eingebaut)
6.
Verlagerung Busbetriebshof Westendstraße (Antrags-Nr. 08-14 / B 03218) (Vorhaben wird nicht weiter verfolgt)
7.
Fragenkatalog zum Gaslager Air Liquide
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Genehmigung für das Anlegen einer Baustellenzufahrt im Amphionpark
4.
Straßenbaumaßnahme In den Kirschen: Optimierung der Übergangssituation in Höhe der Bayerischen Landesschule für Blinde
5.
Drehgenehmigung „K 11 – Kommissare im Einsatz 13.01.12 bis 30.06.12 (Drehaufnahmen ohne Verkehrsbehinderungen, Fahraufnahmen)
6.
Drehgenehmigung für verschiedene Schäfflertanzaufführungen
7.
Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauer Straße: Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe)
8.
Haltverbot Wildermuthstr. / Georg-Kainz-Straße
9.
Haltverbot Wildermuthstr. / Georg-Kainz-Straße
PKW-Parken / Anfahrtszone Leipziger Straße
10.
Verkehrsführung Bunzlauer Straße zwischen Dachauer Straße und Anwesen 23
11.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Kleingartenwirtschaft NW 17, In den Kirschen 100
12.
Mobilfunk: Erweiterungsvorhaben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit UMTS
(nicht öffentlich)
13.
2. Stammstrecke: Forderungen des Freistaates Bayern
(Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08567)
14.
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
(Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08223)
15.
Genossenschaftidee fördern II; „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08045)
16.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“, Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016 (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08187) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
17.
Perspektive München: Langfristige Siedlungsentwicklung (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 08420) (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
18.
Brunnen für Moosach (Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 14.02.2012)
19.
Neubau Dachauer Straße (Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 14.02.2012)