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Sitzungs-Informationen

Montag, 19. März 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Maßnahmen zur besseren Erkennbarkeit der Poller auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Dachauer Straße (Ostseite) zwischen Eininger Straße und Haylerstraße (Bürgerantrag)
2.
Beteiligung der Bezirksausschüsse an dem Projekt „Langfristige Siedlungsentwicklung“ (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
3.
Keine Werbung für Spielhallen auf städtischen Bussen (Antrag des BA 7 Sendling-Westpark)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bereisungskommission Werbeanlagen
2.
Bericht UA-Sitzung am 13.02.2012
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Parkverbot und Sicherung der Grünfläche an der Straße Am Neubruch
2.
Lüftungsschacht U-Bahnhof Moosach Breslauer Str. / Bunzlauer Kurve
3.
Poller Breslauer Str. / Bunzlauer Kurve
4.2
Anträge der CSU
1.
Akustische Signale für sehbehinderte und blinde Menschen an der Kreuzung Allacher Straße / Waldhornstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Wiederinbetriebnahme der Buslinie 50 zwischen Lassallestraße und Moosach Bahnhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
  • 08-14 / E 01079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08754 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen der MVG zur ÖPNV-Erschließung in Moosach werden zur Kennt­nis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01079 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.10.2011 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entspro­chen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01079 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.10.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter", Mittelschule Leipziger Straße
08-14 / V 08864 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 10 des PA/Spielen in der Stadt e.V. vom 14.02.2012 für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter", Mittelschule Leipziger Straße in Höhe von 1.250 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Regsam e.V. 16. Moosacher Kulturtage vom 07. - 15.07.2012
08-14 / V 08812 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die 16. Moosacher Kulturtage vom 07. - 15.07.2012 von Regsam e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
4.
(E) Linienführung der Busse 169/162/163 wie vor dem 12.12.2010 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01069 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
  • 08-14 / E 01069 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08748 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen der MVG bezüglich der Linienführung der Buslinien 162, 163 und 169 werden zur Kennt­nis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01069 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.10.2011 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entspro­chen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01069 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.10.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt.
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des OB: Mobiler Fahrradständer Bunzlauer Str. 7
6.
Anhörungen
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2012 - 2016
3.
Erstmalige Herstellung der Waldhornstraße zwischen Manzostraße und Auerhahnweg
4.
Festzug zum 50-jährigen Bestehen des Moosacher Faschingsclubs am 29.04.12
5.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelmaßnahmen a) Feldmochinger Str. 29 b) Wildermuthstr. 67 c) Triebstr. 8 - 10 a d) Eininger Str. 8
7.
Mieterbeiratswahl 2012, Entsendung von Mitgliedern
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Anlage eines Dirt-Bike-Platzes in den Brachflächen an der Triebstraße
08-14 / B 03554 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Sachstand ehemaliger Bahnhof Oberwiesenfeld (Projektplanung wird erarbeitet)
3.
Umrüstung der Grundwassermessstelle in der Wildermuthstraße
4.
Vorfahrtsregelung Parkbucht Dachauer Straße / Emmy-Noether-Straße
08-14 / B 03396 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Verspätungen und Ausfälle bei der Tram 20 (durch Fahrzeugmangel verursacht)
6.
Informationsveranstaltung zu den neuen Notrufsäulen in den U-Bahnhöfen
08-14 / B 03664 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Sicherung des Fußgängerüberweges über die Tramgleise in der Bunzlauer Straße
8.
Aufstellung eines Buswartehäuschens an der Haltestelle Merseburger Straße sowie Vergrößerung des Wartebereichs
08-14 / B 03556 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Protokoll der Informationsveranstaltung zum Vorhaben der Fa. Air Liquide
10.
Anordnung von Kurzparkplätzen vor Bingener Str. 46
08-14 / B 03704 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Erstmalige Erstellung der Dachauer Straße; Planung von Kurzparkplätzen vor dem Anwesen Dachauer Str. 340, 342
08-14 / B 03502 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Gespräch des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen: Liste der vom Stadtrat mit Sondermitteln bedachten Maßnahmeprojekte
4.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Bunzlauer Straße
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pickelstraße
6.
Absolutes Haltverbot im Wendehammer Brieger Straße
7.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: Simrockstraße
8.
Kanalbau Lassallestraße: Bedarfs- und Projektgenehmigung
9.
Protokoll der Bereisung der aus verkehrlichen Gründen abgelehnten Säulenstandorte
10.
Gehbahnsanierung Pelkovenstr. 56 - 60
11.
Fahrbahnsanierung Dachauer Str. 258 - 272
12.
Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: „Schnulli's“, Bunzlauer Str. 14
13.
Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel zur Situation am Marienhof
14.
Stellungnahme (Zustimmung) der Landeshauptstadt München zur Laufveranstaltung „Eternal Flame“ am 21.05.2012
15.
Aktionstag für Familien am 04.05.2012
16.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Fällungsantrag Leipziger Str. 11
17.
Mobilfunk: Erweiterungsvorhaben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit LTE (nicht öffentlich)
18.
Ökologischer Kriterienkatalog (Vorlagen Nr. 08-14/ V 08797)
19.
Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (Vorlagen Nr. 08-14/ V 08905)
20.
Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen (Stadtratsantrag) (Vorlagen Nr. 08-14/ V 08771)
21.
Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“
22.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Referates für Bildung und Sport (Vorlagen-Nr. 08-14 / V 07927)