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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Januar 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Kapernaum Kirche, Jose.-Seifried-Str. 27
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht über Sondernutzungserlaubnis: 8 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
2.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht über Sondernutzungserlaubnis: Antrag für einen Fahrradständer
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Einziehung
von Teilstrecken des Feld- und Waldweges Nr. 78 und der Frankaustraße
Kurzinfo:
Anlass
Einziehung von Teilstrecken des Feld- und Waldweges Nr. 78 und der Frankaustraße
Inhalt
Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Teilstrecken
Entscheidungsvorschlag
Der Einziehung der bisher als Feld- und Waldwege gewidmeten Teilstrecken
des Weges Nr. 78 (nördlich der A 99) zwischen der Feldmochinger Straße (= km 0,000) und dem Feld- und Waldweg Nr. 31 (= km 0,307) und
der Frankaustraße zwischen dem Feld- und Waldweg Nr. 78 (= km 1,751) und der Stadtgrenze (= km 2,095)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Weg Nr. 78
Frankaustraße
Feldmochinger Straße
Feld- und Waldweg Nr. 31
Straßenbaubehörde
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Heimat- und Volkstrachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V.
Sanierung der Zunft- und Vereinsschilder
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Sanierung der Zunft- und Vereinsschilder, etc. vom Heimat- und Trachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V. in Höhe von 15.260,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesamtverein Feldmoching e.V.
Dorffasching in Feldmoching am 19.02.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Dorffasching in Feldmoching am 19.02.2012 vom Gesamtverein Feldmoching e.V. in Höhe von 2.220,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Pfarramt Evangliumskirche
Konzerte 2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Konzerte 2012 vom Evang.-Luth. Pfarramt Evangeliumskirche in Höhe von 3.324,00 Euro
3.
Anträge
1.
Bereitstellung von detaillierten Informationen für den BA 24
a) zu aktuellen und zukünftigen (= nach Bau einer 3. Start- und Landebahn) Flugbewegungen über dem 24. Stadtbezirk
b) zu Auswirkungen auf die Taktung der S1 und auf den Straßenverkehr
2.
Antrag auf Einwirkung durch BA 24 auf Stadtrat und Behörden zur Unterbindung des Bauvorhabens eines Giftgaslagers an der Ludwigsfelder Str. 168 durch Fa. Air Liquide
3.
Antrag auf Unterstüztung durch BA 24 zur Erhaltung des alten Gärtnerhauses in der Borsigstr. 215 und Zuführung zu einer Nutzung als "Mehrgenerationenhaus"
4.
Antrag auf Ampel an der Kreuzung Feldmochinger Straße/ Himmelschlüsselstraße / Leberblümchenstraße und Niederalteicher Straße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Antrag auf Baumfällungen entlang der Schittgablerstraße
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.2.1 Geschwister-Löb-Str. 3 (Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit TG - Vorbescheid)
5.2.2 Lerchenauer Str. 185 (Neubau eines Mehrfamilienhauses, 3er Stadthäuser und TG)
5.2.3 Lerchenauer Str. 240 (Errichtung eines Getränkemarktes)
5.2.4 Waldmeisterstr. 33 (Neubau eines Mehrfamilienhauses für 6 WE mit TG)
5.2.5 Wolfoltstr. 1 (Teilabbruch einer Gaststätte)
5.2.6 Aronstabstr. 9 (Neubau eines Dreifamilienhauses)
5.2.7 Tollkirschenweg (Neubau eines Hauses für Kinder mit 2 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen)
3.
Baureferat: Vorplanung für die Maßnahme Lerchenstraße / Herbergstraße
4.
KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 15.04.2011
5.
KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Goldschmiedplatz:
Flohmärkte des Bewohnerstammtisches Hasenbergl-Nord am 31.03., 28.04., 17.06.2012.......
6.
KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger:
Integrationsfest des Vereins für Integrations- und Bildungsförderung in München e.V. vom 15.05. - 20.05. und vom 25.05. -28.05.2012
7.
KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger:
4. Nachbarschaftsfest des Deutsch-Türkischen Kulturvereins vom 31.05. - 04.06.2012
8.
KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger:
Open-Air-Konzert "Beats on Anger" (Veranstalter: Der Club, Die Kiste) am 28.07.2012
9.
KVR: Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Dülfer Anger:
Gastspiel des Kinderzirkus Roberto vom 13.09. bis 23.09.2012
10.
KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Laufveranstaltung "Eternal Flame" mit Ziel Olympiastadion am 21.05.2012
11.
Bauvorhaben:
5.11.1 Feldmochinger Str. 367 (Nutzungsänderung eines Supermarktes zu einer Kita)
5.11.2 Feldmochinger Str. 383 (Abbruch eines Wohngebäudes mit angebautem Stadel)
5.11.3 Karlsfelder Str. 8 (Errichtung eines Lagergebäudes (als Ersatz für abgebranntes Lagergebäude))
5.11.4 Karlsfelder Str. 16 (Neubau eines Wohngebäudes für ambul. betr. Wohngemeinschaft - Tektur zur Freiflächengestaltungsplan)
5.11.5 Leberlestraße (Errichtung von Wohngebäuden mit TG (Leberle-, Moriggl-, Paidar-, Raheinstraße) - Vorbescheid)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
KVR: Anbringung von Ortsteil-Hinweisschildern "Fasanerie"
2.
KVR: Zugeparkter Fußweg südl. Paul-Preuß-Straße
3.
KVR: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Karlsfelder Straße
4.
Baureferat: Nutzerbeteiligung bei der Planung des Jugendspielplatzes an der Schittgablerstraße
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Luftverkehrsrechtliches Genehmigungsverfahren Hubschraubersonderlandeplatz
6.
RGU: Vollzug der Abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Schrott-Anton-GmbH
7.
RGU: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG): Antrag der Fa. Air Liquide auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Gasen sowie Füllanlage zur Abfüllung von Druckgasflaschen
8.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
9.
Meldelisten Baumfällanträge
10.
Meldelisten Bauvorhaben
11.
KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Karlsfelder Str. 85
12.
KVR: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Drehgenehmigung Aktenzeichen XY... im gesamten Stadtbezirk vom 01.01. bis 31.12.2012
13.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen"...
14.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen
15.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Langfristige Siedlungsentwicklung: a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress
16.
Beschlussvorlage Baureferat:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2014 mit verbindl. Planung für 2016; Entwurf des Baureferates
17.
Beschlussvorlage Stadtkämmerei: Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich
18.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen
19.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München Schuljahr 2011/ 2012
20.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatlichen Gymnasien, Schulen des Zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art Schuljahr 2011/ 2012
21.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Schüler- und Klassenzahlen an städt. und staatl. Realschulen, und städt. Franz-Auweck-Abendschule Schuljahr 2011/2012
22.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Schüler- und Klassenzahlen der öffentl. Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012
23.
Baureferat: Bachräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
24.
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München: Protokoll des Mietertages vom 24.11.2011
25.
Sozialreferat: Broschüre "100 Jahre Wohnungsamt"
26.
Referat für Bildung und Sport: Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule; Jahresbericht 2010/ 2011
27.
Zuschuss aus dem BA-Budget: diverse Verwendungsnachweise/ Sachberichte
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
Urbanes Wohnen e.V. München: Rundbrief "Urbanes Naturnetz für ganz München"