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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. April 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Agnes, Waldmeisterstr. 34, 80935 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Veränderung der Besetzung von Unterausschüssen aufgrund Fraktionsneugründung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. Feldmochinger Frühjahrssingen am 11.05.2012

08-14 / V 09132 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Feldmochinger Frühjahrssingen am 11.05.2012 vom Kulturhistorischen Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. in Höhe von 600,00 Euro.
3.
Anträge
1.
Geschwindigkeitsmessungen in der Tempo-30-Zone in der Aschenbrennerstraße
2.
Bezirkssportanlage Ebereschenstr. 15 - Schließung für Autoverkehr durch Pfosten
3.
Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer in der Lerchenstraße
4.
Ausbau der Karlsfelder Straße in Ludwigsfeld
5.
Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen künftig auch im Internet
6.
Beteiligung des BA 24 am Jubiläum "50 Jahre Siedlung am Lerchenauer See"
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kommunalreferat - Vermessungsamt: Strassenbenennung im 24. Stadtbezirk; hier: Erschließungsstraße U-1627 im Gewerbegebiet zwischen DB-Nordring und Schittgablerstraße
5.
Anhörungsfälle
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Walter-Sedlmayr-Platz; Errichtung einer Informationssäule
2.
KVR: Kurzparkzone an der Freudstr. 1 und 3
3.
KVR: verkehrsrechtliche Anordnungen: Z 283 StVO (absolutes Halteverbot) Rothwiesenstraße Z 283 StVO (absolutes Halteverbot) Ponkratzstraße
4.
KVR: Veranstalungen auf div. städtischen Grünanlagen: Spieleaktionen von "Spielen in der Stadt e.V" und weiteren Veranstaltern im Jahr 2012
5.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Dülfer Anger: Sport- und Kulturveranstaltung des SV Kayserispor München e.V. vom 04.05.-06.05.12
6.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Am Schnepfenweg/ Kohlröschenstraße: Flohmarkt am 28.07.2012 (Tag der Fasanerie; Privatstände)
7.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Weitlstr. 125: KJR München-Stadt: Kindermitmachzirkus Nordini vom 06.08. - 11.08.2012
8.
KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Walter-Sedlmayr-Platz: Aktion "Spielen in der Stadt e.V.": Bewegungsbaustelle vom 01.05.-03.05.2012
9.
KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Walter-Sedlmayr-Platz: Sommerfest des KJR München-Stadt am 12.05.2012
10.
MVG: Leistungsprogramm 2013
11.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Dülfer Anger: Terminverschiebung: Sommerfest des Kasrik e.V. vom 29.06.-01.07.2012
6.
Unterrichtungsfälle
1.
RGU: Grundwassersituation Feldmoching; Übertragung der Haftung auf Bauherren - Zwischenmitteilung - (BV-Empfehlung vom 15.03.2012)
2.
Kulturreferat: Kulturtage 2016 im 24. Stadtbezirk
3.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
4.
Meldelisten Baumfällungsanträge
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
KVR: verkehrsrechtliche Anordnungen: Kurzparkzone Schleißheimer Strasse 411; Aufhebung der Einbahnregelung in der Schwabenspiegelstraße; Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Lerchenauer Straße/ U-1627; Zeichen 283 StVO (absolutes Halteverbot) am Frühlingsanger
7.
KVR: Feuerwerk am 05.05.2012: Gelände Am Gottesackerweg/ Hammerschmiedstraße
8.
SWM: Netzbaumaßnahmen im 24. Stadtbezirk (1. Halbjahr 2012)
9.
SWM: Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2012
10.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München
11.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wanderungsmotivuntersuchung II - 2010/2011 "Wer will wo und wie wohnen?"
12.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrollen (BVK): Bericht für Zeitraum 01.07.2011 - 31.12.2011
13.
Antrag BA 5: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)
14.
BAG Ost: Erlass von Bebauungsplänen keine Lösung für die Gartenstädte (Presseinformation des Referates für Stadtplanung und Bauordnung)
15.
Erzbischöfliches Ordinariat München: Errichtung "Pfarrverband Fasanerie-Feldmoching"
16.
Diakonie Hasenbergl: Neue Stadtorte
17.
BA-Budget: BA-Antrag BA 11: Verwendung zurückbezahlter Zuwendung aus Budget-Mitteln; Ablehnung eines Zuschusses wegen fehlender Mitwirkung
18.
Sozialreferat: EU-Jahr "Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012"; Fachheft mit Fakten und Maßnahmen zum Thema "Alt werden in München - ja gerne"
19.
Sozialreferat: Aktionsforum für Familien - Münchner Aktionstag für Familien am 04.05.12 "Nicht ohne meine Familie - Jugendliche in München"
20.
RGU: Zwischenmitteilung über aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens: Errichtung und Betrieb der Anlage von Fa. Air Liquide
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine