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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Juli 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Feldmochinger Hof, Feldmochinger Str. 389, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Kirchenstiftung St. Agnes "Haus für Kinder"
Neugestaltung der Spiel-Aussenanlage
08-14 / V 09860
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Neugestaltung der Spiel-Aussenanlage von der Kath. Kirchenstiftung St. Agnes "Haus für Kinder" in Höhe von 7.121,31 Euro.
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Feldmochinger Rossler e.V.
Feldmochinger Rosstag am 14.10.2012
08-14 / V 09687
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Feldmochinger Rosstag am 14.10.2012 vom Verein Feldmochinger Rossler e.V. in Höhe von 6.200,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012
08-14 / V 09793
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 240,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Workshopplätze vom 06.08. - 09.09.2012
08-14 / V 09753
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08. - 09.09.2012 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 1950,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ETC e.V.
Projekt "Ein Stadtteil wird bunt" vom 11.06. - 03.07.2012
08-14 / V 09824
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Projekt "Ein Stadtteil wird bunt" vom 11.06. - 03.07.2012 vom Euro-Trainings-Centre ETC e.V. in Höhe von 4.567,15 Euro.
5.
Baureferat: Entscheidung gem. Vollmacht des OB's: Projektplanung Tollkirschenweg (erstmalige Herstellung)
3.
Anträge
1.
Tieferlegung der zum Flughafen führenden S1 zwischen Fasanerie und Feldmoching
2.
Abstimmung U-Bahn Ankunfts- und Busabfahrzeiten Linie 172 am U-Bahnhof Feldmoching
3.
Errichtung eines Kinderspielplatzes in Feldmoching
4.
Verkehrssicherheitsmaßnahme im Bereich Einmündung Himmelschlüssel-/Lasallestraße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben: Göttnerstr. 8 und Rothwiesenstraße
2.
Werbeanlagen: Lerchenauer Str. 270
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bebauungsplan mit Grünordnung Fortnerstraße (westlich) und Thelottstraße (südlich)
4.
Direktorium: Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben
5.
KVR: Austausch Lichtzeichenanlage am Knotenpunkt Lerchenauer-/Lerchenstraße
6.
KVR: Veranstaltungen auf dem Dülfer Anger:
Bitte um schriftlichen Regelungsvorschlag des BA 24 zu empfohlenen Zeitabständen
7.
KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr am 16.09.2012 in der Heimperthstraße
8.
KVR: Veranstaltung auf öffentlicher Grünanlage: Nachbarschaftsfest des Vereins Föderation Isl. Vereine EU auf dem Dülfer Anger vom 12.10. bis 14.10.2012
9.
KVR: Veranstaltung auf dem Lerchenauer See: Nutzung des Lerchenauer Sees für die Durchführung von Stand Up Paddling Kursen
10.
Direktorium: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
11.
Direktorium: Einführung eines Entscheidungsrechtes im Katalog der BA-Satzung? Hier: Kein Verkauf städt. Grundstücke ohne Zustimmung des BA, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können
12.
KVR: Halteverbot im Franz-Sperr-Weg an der Einmündung in die Franz-Fackler-Straße
13.
Entwurf Beschlussvorlage Kulturreferat: Erinnerungsorte München
6.
Unterrichtungsfälle
1.
KVR: Einrichtung einer Kurzparkzone an der Freudstr. 1 und 3
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Neuauflage der Spielflächenversorgungspläne für München
3.
Baureferat: Grünfläche Lassallestraße/ Toni-Pfülf-Straße - Aufschotterung und Hundekotbeutelspender
4.
WSB Bayern: Aufstellen einer Doppelschaukel in der Wohnanlage um Wellenkampstraße
5.
PI 43: Sicherheit im Park nächst GS an der Ittlinger Straße und Geschwindigkeitsüberwachungsstellen in der Herbergstraße
6.
PI 43: Kreuzung Dülfer-/ Schaarschmidtstraße - Missachten des verkehrsberuhigten Bereiches und Geschwindigkeitskontrolle Herbert-Kadner-Straße
7.
Baureferat: Bürgerantrag "Walter-Sedlmayr-Platz - Begrünungsaktion möglich?"
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Autobahnanschluss Münchner Norden
9.
Patrizia Wohnen GmbH: Sanierung Betriebsgebäude Granatstr. 10 (Ludwigsfeld)
10.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
11.
Meldelisten Baumfällungsanträge
12.
Meldelisten Bauvorhaben
13.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ablehnung Baumfällungsanträge Stanigplatz und Berberitzenstraße
14.
KVR: Arbeiten im Straßenraum: Kreuzungsbereich Gundermann-/ Eberwurzstraße vom 06.08. bis 24.08.2012
15.
Baureferat: Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO): Dahlienstr. 4, Lerchenauer Str. 162
16.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Fahrradabstellplatzsatzung - FabS (Ergebnisse Beteiligungsverfahren , Satzungsbeschluss, Anträge); Hinweis/Ergänzung vom 03.07.2012
17.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern: Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!
18.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
19.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung (+ RBS):
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012
20.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung (+ Kommunalreferat + RAW + Stadtkämmerei): Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratbeschlüsse
21.
Beschlussvorlage Direktorium: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen
22.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: "Dialog-Display" in München; München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsmessanzeiger; Anbringung einer Fahrgeschwindigkeitsanzeige...in der Harthauser Straße
23.
Beschlussvorlage Kommunalreferat: Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl: Wilhelmine-Reichard-Straße
24.
Beschlussvorlage Referat für Gesundheit und Umwelt: Fa. Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168; Rücknahme des Antrages
25.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
26.
BA 10: Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an U-Bahnhöfen
27.
Stadtkämmerei: Haushaltsplan 2012 der Landeshauptstadt München
28.
Sozialreferat: der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferates
29.
Bundesministerium des Innern: Flyer "Einheitliche Behördennummer 115"
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
BA 8: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
2.
Planung Fahrradständer am Walter-Sedlmayr-Platz