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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. September 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Pfarramt, Evangeliumskirche Musical-Potpourri am 20. und 27.10.2012

08-14 / V 10022 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für ein Musical-Potpourri am 20. und 27.10.2012 in Höhe von 300,00 €.
2.
KVR: Entscheidung gem. Vollmacht des OB's: 2.2.1 8 Anträge auf Zeitungsverkaufseinrichtungen 2.2.2 2 Anträge auf Zeitungsverkaufseinrichtungen
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.V. Projekt "Brücken zwischen uns - Multikulturelles Leben in Deutschland" vom 22.10. bis 31.10.2012

08-14 / V 10156 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Diakonie Hasenbergl e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Projekt "Brücken zwischen uns - Multikulturelles Leben in Deutschland" vom 22.10. bis 31.10.2012 in Höhe von 1.146,15 €.
3.
Anträge
1.
notwendige Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30) in der Blodigstraße (Bürgerantrag)
2.
Verlegung der Einstiegshilfe im Behindertenbereich am Feldmochinger See (CSU-Fraktion)
3.
Wiederherstellung der Holzverkleidung im Deckenbereich der Unterführung am Lerchenauer See (CSU-Fraktion)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben: 5.1.1 Am Blütenanger 71 5.1.2 Detmoldstr. 14 5.1.3 Fortnerstr. 18 5.1.4 Lerchenauer Str. 197 5.1.5 Max-Müllner-Str. 13-15 5.1.6 Schleißheimer Str. 443
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.2.1 Dülferstr. 77 5-2-2 Fortnerstr- 18
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord: Planungen Baureferat für Straßentunnel stoppen, ergänzend Tieferlegung Bahnstrecke planen und mit DB verhandeln (-> Entwurf Beschlussvorlage zu BV-Empfehlung der BV am 15.03.2012)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauleitplanung für den Bereich Ludwigsfelder Straße (südlich); Änderung des Flächennutzungsplanes (-> Entwurf Beschlussvorlage)
5.
Sozialreferat: Bericht zu REGSAM (-> Entwurf Beschlussvorlage)
6.
Direktorium: Anpassung der BA-Satzung und der Budget-Richtlinien: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse
7.
Direktorium: Anpassung der BA-Satzung und der Budget-Richtlinien: Kein Platz für (Neo-) Nazis
8.
Direktorium: Anpassung der BA-Satzung und der Budget-Richtlinien: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
9.
KVR: Erweiterung der Parkscheibenzone an der Waldmeisterstr. 72
10.
KVR: Absolutes Halteverbot Thaddäus-Robl-Straße
11.
KVR: Veranstaltungen auf Privatgrund und städt. Grünanlage: ABIX-Herbstfest an der Weitlstr. 125 am 15.09.2012
12.
KVR: Vollzug des Sprengstoffgesetzes: Feuerwerk Kategorie II an der Feldmochinger Str. 389 am 05.10.2012
13.
KVR: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Festzug zum Feldmochinger Rosstag am 14.10.2012
14.
Kommunalreferat - Markthallen München: Münchner Wochenmärkte - Standort Feldmoching Walter-Sedlmayr-Platz
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Direktorium: Anfrage BA 24 zur Budget-Verwendung; Sammeln von Spenden bei einer bezuschussten Veranstaltung
2.
Referat für Bildung und Sport: Bezirkssportanlage Grohmannstr. 63; Untersuchungsbericht zur Schadstoffbelastung von Sportplätzen
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Geplante Streckenführung der Staatsstraße 2342; Offenlegung von Sanierung und Bebauung von Flächen.... (-> Antwortschreiben zu BV-Anfrage vom 15.03.2012)
4.
Baureferat: Fehlende Müllbehälter im Zugangsbereich zum S-Bahnhof Fasanerie (Antwort zu Bürgerantrag)
5.
Baureferat: Wunsch nach verankerten Flossen, Klettergerät, Beachvolleyballfeld am Feldmochinger See bzw. Fasaneriesee (-> Antrag 10/9 der Kinder- und Jugendsprechstunde)
6.
Baureferat: Mehr Sicherheit und Sauberkeit im Park neben der GS an der Ittlinger Straße (-> Antrag 10/2 der Kinder- und Jugendsprechstunde)
7.
KVR: Stand Up Paddling (SUP) auf dem Lerchenauer See (Ablehnung)
8.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
9.
Meldelisten Baumfällungsanträge
10.
Meldelisten Bauvorhaben
11.
KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Feldmochinger Str. 412
12.
KVR: verkehrsrechtliche Anordnungen: 6.12.1 Blodigstraße im Bereich Bushaltestelle Stanigplatz (Halteverbot) 6.12.2 Freudstr. 1 bis 3 (Kurzparkzone)
13.
Baureferat: Erinnerungsverfahren (§ 6 AufgrO): Espenstr./Rudbeckiastr./Waldmeisterstr.
14.
Baureferat: Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung Tollkirschenweg, Haus für Kinder
15.
SWM: Baumaßnahmen: Stromprojekt Schleißheimer Straße
16.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Fahrradabstellplatzsatzung - FabS; - Beschlussfassung zu Hinweis/Ergänzung vom 03.07.2012 und Inkrafttreten - Bechlussfassung zu Anlage 1 (neu)
17.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Verkehrskonzept Münchner Norden - 2. Hinweis/ Ergänzung vom 31.05.2012
18.
Direktorium: Wohnungs- und Mietprobleme der Stadtteilbewohner; Engagement der BA's
19.
Direktorium: Einlassvorbehalt für Veranstalter in München
20.
KVR: Aufstellung von sog. "Dialog-Displays" in München
21.
KVR: Planung Tollkirschenweg; Haltemöglichkeiten an der Nordseite des Weges
22.
RAW: Beschluss zur Forderung: "Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöen anbringen".
23.
Grundwasser Feldmoching: Nord-West-Sammelkanal; Ergebnisse der Grundwassermodellierungen. 6.23.1 Prüfbericht vom 30.07.2012 6.23.2 Geotechnische Stellungnahme vom 01.08.2012
24.
BA-Budget: Verwendungsnachweise
25.
Paritätischer Wohlfahrtsverband: Begleitdienst für ältere Menschen im Münchner Norden
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
Stadtratsanfrage zu "Kommunale Wohnungsbörse einrichten" (Auszug aus Rathausumschau vom 31.07.2012)
2.
RGU: Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU