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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Oktober 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturbürgerhaus an der Blodigstraße, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Georg-Zech-Allee: Bauvoranfrage zum evtl. Neubau der Feuerwache 7 an diesem Standort (vs. Referent aus Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Pfarramt, Evangeliumskirche
Musical-Potpourri am 20. und 27.10.2012
Kurzinfo:
Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für ein Musical-Potpourri am 20. und 27.10.2012 in Höhe von 300,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
junges Orchester München e.V.
Symphonisches Orchesterprojekt vom 31.10. - 04.11.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für ein symphonisches Orchesterprojekt vom 31.10. - 04.11.2012 vom Verein junges Orchester München e.V. in Höhe von 3.937,50 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie Hasenbergl e.V.
Projekt "Brücken zwischen uns - Multikulturelles Leben in Deutschland" vom 22.10. bis 31.10.2012
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Diakonie Hasenbergl e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Projekt "Brücken zwischen uns - Multikulturelles Leben in Deutschland" vom 22.10. bis 31.10.2012 in Höhe von 1.146,15 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule Ittlingerstraße
Schulhofgestaltung am 21.09.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Schulhofgestaltung am 21.09.2012 vom Elternbeirat der Grundschule Ittlingerstraße in Höhe von 1.527,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV 54 - DJK München e.V.
Neuaufbau der B-Junioren Fußballmannschaft für die Saison 2012/2013
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Neuaufbau der B-Junioren Fußballmannschaft für die Saison 2012/2013 vom TSV 54 - DJK München e.V. in Höhe von 250,00 Euro.
7.
Baureferat: Entscheidung gem. Vollmacht des OB' s: Projektplanung Aschenbrennerstraße/ Stösserstraße - Haltestelle Stösserstraße
3.
Anträge
1.
Umwandlung des kombinierten Rad-/ Fußwges in reinen Fußweg an der Lerchenauer STraße zwischen Pongratzstraße und Josef-Frankl-Straße stadtauswärts.
2.
Feldmoching: Nutzungsmischung der städt. Grundstücke zwischen Raheinstraße und Morigglstraße
3.
Bahnübergang Fasanerie: Forderung der Bekanntgabe eines Berichtes über Planungs- und Verhandlungssachstand mit nach Eisenbahnkreuzungsgesetz vorgeschriebenen Partnern
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben Detmoldstr. 14
2.
Direktorium: Änderung der BA-Satzung: Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen auch ausserhalb der Bezirksausschusssitzungen
3.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: Reigersbachstraße
4.
RGU: Entwurf Beschlussvorlage Grundwasserproblematik Feldmoching
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich IV/31 S-Bahnlinien München- Herrsching (nördl) und - Geltendorf (südl), Bundesautobahn A 99 West (östl), Neuaubing (westl) - Freiham - Nord
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Stadtd plant keinen Bau/ Ausbau der Lassallestraße
2.
Referat für Bildung und Sport: Keine Ausgrenzung des Kinder- und Jugendsportes während und nach den Baumaßnahmen der ZHS im Olympiagelände (-> Abgabenachricht zu BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03912)
3.
Referat für Bildung und Sport: Schnellstmögliche Realisierung der Kita Paul-Huml-Bogen
(-> BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03607)
4.
Baureferat: Errichtung eines weiteren Kinderspielplatzes in Feldmoching (-> BA-Antrag Nr. 08-14/ B 04173)
5.
MVG: Abstimmung von U-Bahn Ankunfts- und Busabfahrtzeiten Linie 172 am U-Bahnhof Feldmoching (-> BA-Antrag Nr. 08-14/ B 04172)
6.
Referat für Bildung und Sport: Wiedernutzungsmachung der Hockeyhalle des Münchner Sportclubs MSC in der Eberwurzstraße (-> Antrag 9/7 der Kinder- und Jugendsprechstunde)
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Werbetafeln auf dem Mittelteiler der Schleißheimer Straße / Ecke Dülferstraße
8.
KVR: Verkehrssicherheit Kreuzung Schleißheimer Straße/ Fortnerstraße/ Thelottstraße
9.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
10.
Meldelisten Baumfällungsanträge
11.
Meldelisten Bauvorhaben
12.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen: Halteverbot im Franz-Sperr-Weg an der Einmündung in die Franz-Fackler-Straße
13.
SWM: Baumaßnahmen: Telekommunikationsprojekt Lassallestraße
14.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Studie "Älter werden in München"
15.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1503 f): Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich), Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich)
16.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Billigungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/41 Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich)
17.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
18.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Neue Werkswohnungen I und II; mehr Wohnungen für München
19.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayer. Bauordnung...
20.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht für Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2012
21.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
22.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
Kinderkrippe Feldmochinger Str. 367; Leistung eines Investitionskostenzuschusses...
23.
Baureferat: Bauprogramm 2012 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung (Paul-Huml-Bogen)
24.
Beschlussvorlage Baureferat: Münchner Kleingartenwesen; Modifizierung des Generalpachtvertrages
25.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Mietspiegel für München
26.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München
27.
Kulturreferat: Stadtteilwoche Harthof-Nordhaide-Feldmoching-Hasenbergl 2012 (Danksagung für gute Zusammenarbeit)
28.
BA-Budget: Danksagung der Kath. Pfarrei St. Agnes
29.
KVR: Nachbarschaftsfest auf dem Dülfer Anger vom 12.10. bis 14.10.2012 ist abgesagt
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine