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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Feldmochinger Hof, Feldmochinger Str. 389, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FC Fasanerie Nord e.V.
Anschaffung von Trikots
08-14 / V 10848
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Anschaffung von Trikots vom Verein FC Fasanerie Nord e.V. in Höhe von 663,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KUGEL e.V.
Ausstellung zur 60-Jahrfeier der Siedlung Ludwigsfeld ab 02.02.2013
08-14 / V 10711
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Ausstellung zur 60-Jahrfeier der Siedlung Ludwigsfeld ab 02.02.2013 des Vereins KUGEL e.V. in Höhe von 1.200,00 Euro.
3.
(E) Budget des Bezirksausschusses
Verein Stadtteilkultur 2411 e.V.
Ergänzung der Grundausstattung des Kulturzentrums 2411
08-14 / V 10904
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Ergänzung der Grundausstattung des Kulturzentrums 2411 vom Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. in Höhe von 8.012,08 Euro.
4.
(E) Lärmschutz für die Wohnquartiere des 24. Stadtbezirks gegen Autobahn und Bahn
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00877 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011
-
08-14 / E 00877
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10752
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
5.
KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: 3 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesamtverein Feldmoching e.V.
Dorffasching am 10.02.2013
08-14 / V 10984
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Dorffasching am 10.02.2013 vom Gesamtverein Felmdoching e.V. in Höhe von 2.220,00 Euro.
3.
Anträge
1.
Siedlung Ludwigsfeld: Umbau und Nutzung der denkmalgeschützten Kantinenbaracke als Kultur-, Gedenk- und Begegnungszentraum Ludwigsfeld
2.
Weitere Baumpflanzung am Grünzug Feldmochinger Anger
3.
Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Lerchenstraße
4.
Lerchenstraße: a) Erstellung eines Zebrastreifens im Bereich zwischen Pflaum- und Dülferstraße b) sichere Überquerungsmöglichkeit für Schulkinder schaffen
5.
Reduzierung des hohen Verkehrsaufkommens und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Herbergstraße
6.
Detmoldstraße: Weiterbau des Fuß- und Radwegs nach Osten bis zur Schleißheimer Straße
7.
Freigabe der Einbahnstraße in der Franz-Fackler-Straße für Radfahrer in beiden Fahrtrichtungen
8.
Anträge aus der 11. Kinder- und Jugensprechstunde am 23.11.12
9.
Sanierung der Schulschwimmhalle an der Toni-Pfülf-Schule und Suche nach einer Ausweichmöglichkeit (+ Stellungnahmen des Referates für Bildung und Sport)
10.
Bau einer Fußgängerampel bzw. eines Zebrastreifens an der Dülferstr. 30
11.
Feldmoching: Fragen zum Grundwasseranstieg in Feldmoching im Umgriff des Nordwestsammlers
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Sicherheit der Radfahrer in der Lerchenstraße
2.
Bauvorhaben: 1. Wilhelmine-Reichard-Straße 2. Max-Müllner-Str. 14
3.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Ferchenbachstr. 15 2. Luitfriedstr. 9 3. Herbergstr. 44 4. Aronstabstr- 5
4.
Direktorium: Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (Keine "Fristwahrungsanträge")
5.
Direktorium (BA 20): Appell an LHST München: Verzicht auf Laubbläser
6.
KVR: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
7.
KVR: Veranstaltungen auf städt. Grünanlage: Flohmärkte des Bewohnerstammtisches StadtteilQuartier e.V. im Jahr 2013 auf dem Goldschmiedplatz und dem Pfarrer-Steiner-Platz + Schreiben des Bewohnerstammtisches/ StadtteilQuartier e.V.: Notwendigkeit einer Ausnahmegenehmigung zur Befahrung des Geländes
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Referat für Bildung und Sport: Chancengleichheit bei der Aufnahme an Gymnasien für Kinder aus dem 24. Stadtbezirk und anderen Randgebieten
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ausbau der Karlsfelder Straße in Ludwigsfeld (Zwischenmitteilung zu Bürgerantrag; Verhandlungen gescheitert; neue Prüfung des Bebauungsplanes)
3.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
4.
Meldelisten Baumfällungsanträge
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
KVR: verkehrsrechtliche Anordnungen:
1. Strassenarbeiten in der Heppstraße vom 19.11.12 bis 15.03.13
2. Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Schleißheimer Straße/ Aschenbrennerstraße/ Fortnerstraße
3. Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Blodigstraße
4. Verlegung der Haltestellen "Schittgablerstraße>" der Linie 173
7.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung
8.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503g; Am Schnepfenweg (beidseitig).....
9.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen a) bis d)
10.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011)
11.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognosen 2011 bis 2030
12.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten.
13.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Auflösung des Werbebeirates der LHST München; Aufhebung der Werbebeiratssatzung: Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"
14.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016;
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016
15.
Beschlussvorlage Baureferat: Weiterführung Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
16.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016
17.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013/ Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Ergänzung vom 26.10.2012)
18.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013/ Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale (Ergänzung vom 26.10.2012)
19.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2013/ Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Ergänzung vom 26.10.2012)
20.
Direktorium (BA 1): Antrag auf Einrichtung eines Vergabesystems für Betreuungsplätze in städt. Kinderkrippen
21.
GWG: Broschüren "Report 2011"
22.
BA-Budget: Kurzberichte
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine