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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Februar 2012, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.
Ausscheiden aus dem Bezirksausschuss von Frau Gerda Stechhammer und Amtseinführung von Herrn Helmut Duschl
2.
Neues Mitglied für den Unterausschuss Umwelt und Verkehr bestimmen
3.
Stellvertreter für den Unterausschussvorsitzenden Umwelt und Verkehr bestimmen
4.
Neues Mitglied für den Unterausschuss Budget bestimmen
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Anhörung: Nutzungsänderung Landsberger Str. 3
3.
Anhörung: Umbau und Nutzungsänderung Landsberger Str. 68 + 76
4.
Antwortschreiben: Plangutachten - MIP für das Baureferat 2011-2015
5.
Anhörung: Erlass von Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 2 und 8
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Grasserstr. 7
7.
Antwortschreiben Sozialreferat: Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm; Kazmairstr. 23-25
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Unterstützung für Treffam
2.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03074; Hygienezustände an der Ridlerschule
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Rückwärtsparken in der Westendstraße
2.
ADAC - Beleuchtung des Verwaltungsgebäudes in der Hansastraße
3.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung - Ostseite der Donnersbergerbrücke
4.
Erinnerungsverfahren: Radwegsanierung in der Landsberger Straße
5.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung - Abfahrtsrampe Garmischer Straße
6.
Erinnerungsverfahren: Asphaltüberzug in der Bergmannstraße
7.
Antwortschreiben: Überschreitung des Tempolimits in der Tulbeckstraße
8.
Austausch von Lichtzeichenanlagen am Heimeranplatz und in der Barthstraße/Ridlerstraße
9.
Beschlussentwurf des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
10.
Entscheidung: Mobiler Fahrradständer in der Gollierstr. 33
11.
Entscheidung: Aufstellen von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund an folgenden Orten - Ganghoferstr. 25, Westendstr. 141/Ecke Astallerstr., Gollierstr. 76, Ganghoferstr. 14, Ganghoferstr. 58, Franziska-Bilek-Weg 1-9
12.
Anhörung: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
13.
(E) Zusätzliche Haltestelle der Buslinie 53 Kazmairstr./ Bergmannstr. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01001 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 - Schwanthalerhöhe am 30.06.2011
  • 08-14 / E 01001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07562 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH zur Realisierung der Hal­testelle Bergmannstraße werden zur Kennt­nis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01001 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 30.06.2011 kann vollinhaltlich entspro­chen werden. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01001 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 30.06.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt
14.
Anhörung: Oldtimertreffen VW Typ 3 Am Bavariapark am 07.07.2012
15.
Wanderbaumallee Schwanthalerhöhe
16.
Anhörung: Baumfällungsantrag Alter Messeplatz 6a
17.
Bericht: Ortstermin Landsberger Str. 84-90
18.
Antwortschreiben RAW: Baumaßnahmen in der Ridlerstr. 90
19.
Antwortschreiben Baureferat: ÖPNV Offensive IV; Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
20.
Beschlussvorlage: 2. Stammstrecke; Forderungen des Freistaates Bayern
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. Open Westend c/o S. Wiechmann Open Westend vom 23. - 25.03.2012
08-14 / V 08578 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 der Init. Open Westend c/o S. Wiechmann vom 09.01.2012 für die Veranstaltung Open Westend vom 23. - 25.03.2012 in Höhe von 800 Euro.
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Neue Stadtteilbroschüre für die Schwanthalerhöhe
12
Protokoll und Umlauf