RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 07:36:23)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2012, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Reinigung der Straßen- und des Straßenbegleitgrüns im 8. Stadtbezirk
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Naturindianer Veranstaltung im Bavariapark
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Anhörung: Schwanthalerstr. 131
3.
Antwort: Bauvorhaben auf dem Grundstück Hans-Fischer-Str./Theresienhöhe
4.
Antwort zu BA-Antrag Nr. 2889, Kazmairstr. 23-25
5.
Anhörung: Nutzungsänderung Anglerstr. 4-6
6.
Regionalgespräch 2012 zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
6
Soziales, Jugend und Senioren
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Widmung
eines Weges an der Theresienhöhe
08-14 / V 09390
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung eines Weges an der Theresienhöhe
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung des Weges an der Theresienhöhe zwischen der
Bayerstraße / Ecke Martin-Greif-Straße (= km 0,000) und der
Westendstraße (= km 0,055) zu einem „beschränkt-öffentlichen
Weg, für Fußverkehr, Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Theresienhöhe
- Martin-Greif-Straße
- Bayerstraße
- BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01157
- Straßenbaubehörde
2.
Anhörung: Freischankfläche für die Kongressbar
3.
Anhörung: Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
4.
Anhörung: Oben Ohne Open Air am 21.07.2012 Am Bavariapark
5.
Anhörung: Straßenfest in der Gollierstraße am 11.08.2012 (18.08.2012)
6.
Münchner Forum: Lärmaktionsplan
7.
Kanalsanierung Landsbergerstr. (Augustiner Bräu)
8.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Ausnahmebewilligung zur Baustelleneinrichtung in der Schießstättstraße
9.
Antrag des BA 9 zur Finanzierung der WALK 21
10.
Antrag des BA 19 zu Werbeanlagen/-anhänger
11.
Antwort: Verunreinigungen am Gollierplatz
12.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft: Nutzung der Theresienwiese - Querung während des Wiesn-Aufbaus trotz Sperrung ermöglichen
13.
Freischankfläche für das Da Maria in der Heimeranstraße 51
14.
Bauvorhaben der SWM, Stand 30.05.2012
15.
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und - sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München
16.
Anhörung: Entwurf des Lärmaktionsplans für München
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
westendstudios
Tag der offenen Tür am 20./21.10.2012
08-14 / V 09448
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für den Tag der offenen Tür am 20./21.10.2012 von den westendstudios in Höhe von 2.328,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IG-Feuerwache
Erstellung eines Gartenpavillons
08-14 / V 09373
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für die Erstellung eines Gartenpavillons von der IG-Feuerwache in Höhe von 2.400,00 Euro.
10
Anträge
1.
Errichtung einer Reformschule
2.
Bezuschussung aus dem Budget des BA 8: Kinder-Kultur-Sommer
11
Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2012, Reservierung der BAs
2.
Antwort des Oberbürgermeisters: Bannmeile an den beiden Münchner NSU-Tatorten
12
Protokoll und Umlauf