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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
"Gemütliches" Oktoberfest auf Kosten der Anwohner
2.
Durchfahrt an Bushaltestelle Gollierplatz
3.
Straßensanierung und Verkehrskonzept Bergmannstraße zwischen Landsberger und Westendstraße und Kazmair- und Ridlerstraße
4.
Wohnungen Gollierstr. 86
5.
Parksituation Nebaugebiet an der alten Messe
6.
Runder Tisch zur Sperrung der Theresienwiese
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste 08.10. - 14.10.12, 15.10.-21-10.12
2.
Schrenkstr. 8: Neubau Sozialreferat, Vorbescheid vom 01.10.12
3.
Anhörung: Gollierstr. 29, Anbau eines Personenaufzugs, Neubau 3er Balkonanlagen und Einbau einer Dachterrasse
4.
Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit Duplexgarage, Lbk-Schreiben vom 19.10.12
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen, Antrag des BA 1 zur Kenntnis
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Donnersbergerbrücke an den Strecken 5540 München-Gauting und 5505 München-Lenggries, km 1,532 - 1,806
2.
Barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Donnersbergerbrücke, OB-Schreiben
3.
Widmungserweiterung Carlamaria-Heim-Straße
4.
Baustellen im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
5.
Freischankfläche für Pizzeria-Trattoria "Da Maria"
6.
Anhörung: Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
7.
Haltestellen der Linien 53 und 133 an der Ecke Trappentreu-/Kazmairstraße zusammen legen
08-14 / B 04271
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
2. S-Bahn-Stammstrecke in München, 2. Planänderung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München
9.
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Heimeranstraße zwischen der Ligsalzstr. und dem Alten Messeplatz
08-14 / B 04103
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Novellierung der Baumschutzverordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10503, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
11.
Entscheidung: Zeitungsständer TZ und Münchner Merkur, verschiedene Standorte
12.
St.-Martins-Feier am 08.11.12 auf der Wiese an der Schrenkstraße, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 31.10.12
13.
Anhörung: Baumschutz Westendstr. 38-42, Erweiterung des Betriebsgeländes der Augustiner-Brauerei, Neubau eines Lagertankgebäudes zur Erweiterung des Lagerkellers Abt. 40
14.
Radverkehr München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs;
notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
08-14 / B 01157
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
15.
Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
KiKS-Festival 2013
2.
Bewerbung "Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen"
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016
4.
Einladung: Information über rechtspopulistische / islamfeindliche Aktivitäten in München
5.
Kampagne "Laut gegen Brauntöne"
6.
Anhörung: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse
7.
Anhörung: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
12
Protokoll und Umlauf