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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.
Ausscheiden von Frau Angela Prillwitz
aus dem Bezirksausschuss 8,
Ablehnung des Ehrenamtes aus wichtigem Grund
von Herrn Josef Thurner
und Amtseinführung von Herrn Richard Bierling
in den Bezirksausschuss 8
2.
Umbesetzung im UA Soziales; Bestimmung eines neuen UA-Vorsitzenden
3.
Benennung eines Schaukastenbetreuers
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Lage der Glascontainerstandorte im Stadtbezirk
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Anhörung: Westendstr. 38-42
2.
Zweckentfremdung Tulbeckstraße 14 und 16, Schwanthalerstr. 151
3.
Gaststättenfortführungen: Alter Messeplatz 8, Kazmairstr. 28, Gollierstr. 30, Bergmannstr. 66
4.
Baulisten
5.
Anhörung: Gollierstr. 29, Anbau eines Personenaufzugs, Neubau 3er Balkonanlagen und Einbau einer Dachterrasse (vertagt aus 11/12)
dazu auch: Schreiben der LBK vom 26.11.2012
6.
Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit Duplexgarage (vertagt aus 11/12)
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Sofortige Rücknahme des Skatesverbotes am Georg-Freundorfer-Platz
SV 08-14 / V 10613
2.
Mietspiegel in München
SV 08-14 / V 9836
7
Integration und Kultur
1.
Erinnerungsorte München
BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8 Schwanthalerhöhe vom 10.05.2012
hier: Schreiben des Kulturreferats vom 23.11.2012 und 27.11.2012
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Baumfällung Gollierstr. 70
2.
Anhörung: Baumfällung Schwanthalerstr. 149
3.
Anhörung: Baumfällung Geroltstr. 35
4.
Nutzung der Theresienwiese - Afrika-Tage 2013
5.
Einrichtung von Fahrradstraßen
6.
Gefahrloses Passieren des Fuß- und Radwegs in der Landsberger Str. 55
dazu auch: Auflagenbeiblatt zur verkehrsrechtlichen Erlaubnis
7.
"Verzicht auf Laubbläser", Antrag des BA 20
8.
Ausnahmegenehmigung für das Feriencamp Naturindianer
9.
Gefahrenbäume auf öffentlichem Grund
10.
Radverkehr München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs;
notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
11.
Verkehrssituation um die Theresienwiese während des Oktoberfestes
9
Budget und Finanzen
1.
Bezuschussung "Tag der offenen Tür am 20./21.10.12"
2.
Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung
10
Anträge
1.
Lifteinbau Fuß- und Radfahrweg Arnulfpark
11
Verschiedenes
1.
18. Jetzt - Dankschreiben und Fragebogen
2.
Flyer Laubbläser
12
Protokoll und Umlauf