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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Mai 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung und Protokoll
1.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Sitzungen vom 21.03.2012, 28.03.2012, 18.04.2012
3.
Umbesetzungen im Bezirksausschuss
1.
Amtsniederlegung durch Frau Elisabeth Schwanhäußer-Schwarz;
Ablehnung des Ehrenamtes durch Frau Michaela-Heidi Kleiner;
Amtseinführung von Herrn Horst-Jürgen Laser
2.
Amtsverlust von Herrn Gerd Aujezdsky;
Ablehnung des Ehrenamtes durch Frau Lydia Dietrich;
Amtseinführung von Frau Dr. Ulrike Albrecht
3.
Bestellung eines/einer Regsam-Beauftragten
4.
Bestellung eines/einer Beauftragten für Ausländer und Flüchtlinge
5.
Umbesetzung im UA Kultur und UA Wirtschaft
6.
Umbesetzung im Ferienausschuss
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Gehbahnabsenkung Wörthstraße
2.
Patenschaft für Parkbank
3.
Spielende Kinder im Wendehammer Boosstr. / Am Feuerbächl
4.
Wolfgangstraße zur 30 km/h-Zone
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Refugio München e.V.
Umzugskosten und Einweihungsfeier
08-14 / V 09009
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 5 des Refugio München e.V. vom 08.03.2012 für die Umzugskosten und die Einweihungsfeier in Höhe von 1.200 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verlag Obalski & Astor
Veranstaltung "Ein Abend für Carlamaria Heim" am 15.06.2012
08-14 / V 09264
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Veranstaltung "Ein Abend für Carlamaria Heim" am 15.06.2012 vom Verlag Obalski & Astor in Höhe von 450,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 20.06.2012
08-14 / V 09293
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Sommerfest am 20.06.2012 vom Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim in Höhe von 850,00 Euro.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Rosenheimer Str. 12, „Pizzesco“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2011-2015; Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016
2.
Public Viewing am Mariahilfplatz, Anfrage des RAW
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Verkehrsspiegel am Gebsattelberg gegenüber Herrgottseck / Schmausefalle
08-14 / B 03723
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Schulwegsicherheit ROST
08-14 / B 03497
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Instandsetzung der Zaunanlage am Giesinger Feld
08-14 / B 03496
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Humboldtstraße / Claude-Lorrain-Straße einspurig kreuzen
08-14 / B 03310
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Rolltreppen am S-Bahn-Haltepunkt Rosenheimer Platz in Betrieb halten
08-14 / B 03714
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Sachstand JVA Am Neudeck
08-14 / B 03843
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Parkscheinautomaten reinigen
08-14 / B 03713
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Fristverlängerung für 11 BA-Anträge und 16 Bürgerversammlungsempfehlungen zum Thema „Paulanerabsiedlung“; Zwischennachricht des Planungsreferat vom 11.05.2012
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Fußgängersituation nördlicher Kolumbusplatz; Schreiben des KVR vom 03.04.2012 zur Kenntnis
2.
Beleuchtung des Zebrastreifens am Hypopark; Schreiben des Baureferats vom 23.03.2012
3.
Lärmbelästigung durch Güterverkehr; Schreiben der DB Netz AG vom 03.04.2012
4.
Beparkung der Fläche „An der Kreppe“, Schreiben des Baureferat vom 18.04.2012
5.
„Vorfahrt achten“ am Kirchlichen Zentrum; Schreiben der Verwaltung des Kirchlichen Zentrums vom 26.04.2012
6.
Verkehrssicherheit an der Haltestelle Haidenauplatz; Schreiben des RAW vom 24.04.2012
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder; Antrag des BA 2
2.
Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Orleansstraße 83; Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 19.10.2011; hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.04.2012
3.
Orleansstr. 34; Antrag auf Baumveränderung und -fällung; hier: Genehmigungsbescheid vom 19.04.2012 anlässlich akuter Umsturz- bzw. Bruchgefahr
4.
Orleansplatz; Freundschaftstreffen München – Prag vom 12.05. - 28.05.2012; hier: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden vom 26.04.2012
5.
Mieterversammlung Senftlstr. 9 und Preysingstr. 33
6.
Kosten für Bank vor dem ASZ Wolfgangstraße
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
1.
Seifenkistenrennen 2012?
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
"Ein Abend mit Carlamaria Heim". Veranstaltung von Obalski & Astor" zum 80. Todestag von Carlamaria Heim. Zuschussantrag
2.
Streicherprojekt. Aktueller Stand der Dinge. Abschließende Stellungnahme?
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Zuschüsse der Landeshauptstadt München für die Teestube / drohende Deckelung
3.
Unterrichtungen
1.
Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01138); Endlich Einführung des Antragslotsen / Prüfung der Einführung eines professionellen Fallmanagements im Bereich Menschen mit Behinderung (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03230); Beschluss des Sozialausschusses vom 29.03.2012
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Live-Übertragung der Lisboa Bar zur Fußball-EM 2012 vom 08.06.-01.07.2012 in der Breisacher Str. / Ecke Elsässer Str.
2.
Ohlmüllerstr. 26; Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte
3.
Franziskanerstr. 2a; Gaststätte zu Laden; Nutzungsänderung Wohnen zu Appartements und eines Wohnbüros im Erdgeschoss
4.
Wörthstr. 34; Errichtung einer Freischankfläche, Anhörung im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
5.
Bordeauxplatz, Anhörung für Sommerfest mit Public Viewing vom 09.06. - 01.07.2012
6.
Straßenfest der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes am 22.07.2012 auf dem Preysingplatz
7.
Weihnachtsmarkt auf dem Weißenburger Platz, Vergabeverfahren bei konkurrierenden Marktveranstaltungen
8.
Kolumbusplatz, Sommerfest des ASZ Untergiesing am 21.06.2012 anlässlich 25 Jahre Jubiläum
9.
Internationales Sommerfest am 21.07.2012 in der Metzstraße
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Rosenheimer Straße 4-6, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (4 Stellpl.)
2.
Einstein 28 – Präsentation im Bezirksausschuss
dazu auch: Neubau Bildungszentrum Einsteinstraße 28, Bürgerschreiben vom 13.04.2012
3.
Wörthstr. 7: Errichtung einer Dachterrasse, Erneuerung und Erweiterung der Dachgaube
4.
Kellerstr. 5: Sanierung und Ausbau des Dachspitzes im Vordergebäude, Aufstockung des Rückgebäudes und Balkonanbau - TEKTUR
5.
Breisacher Str. 3: Dachgeschoss-Ausbau und -Umbau VDG
6.
Weißenburger Str. 27: Anbau 2er Balkonreihen (1. - 4. OG)
7.
Preysingstr. 33: Sanierung Gesamtanwesen mit Errichtung eines Rückgebäudes, Anbau eines Außenaufzugs und einer neuen Balkonanlage, DG-Ausbau (3 WE)
8.
Senftlstr. 9: Nutzungsänderung Gaststätte mit Schießbahn in Büro (EG), 4 Kellerabteile in Lager; Neuaufbau des Dachstuhls mit 2-gesch. Ausbau; Teilerhöhung DG 1 (Hofseite), 8 Gauben Straßenseite / Teilrekonstruktion der historischen Zwerchhäuser (Straßenseite); 2 Gauben, 1 Loggia und 1 Dachterrasse (Hofseite)
9.
Senftlstr. 9: Anbau eines Außenaufzugs an die rückwärtige Hoffassade
10.
Rosenheimer Str. 34: Nutzungsänderung im 2. OG: Wohnung zu Praxis
11.
Pöppelstr. 5: Sanierung und Umbau, Ausbau der Dachspeicher zu zwei Wohnungen sowie Anbau von Balkonanlagen auf der Hofseite - TEKTUR
12.
Beteiligung der BAs bei der Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München
13.
Ohlmüllerstr. 10: Ausbau der DG-Wohnungen, Aufzugseinbau sowie Anbau von Balkonen
3.
Unterrichtungen
1.
Ruhestr. 7, Neubau Einfamilienhaus; hier: Schreiben der LBK vom 25.04.2012
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Tempo 30 in der Hochstraße (aus der Bürgerversammlung in BA verwiesen)
2.
Überbrückung der Schneise am Giesinger Berg, Broschüre, Bürgerschreiben vom 25.03.2012
3.
Willkommens-Radeln der Radlhauptstadt München; Schreiben von Green City e.V.
4.
„Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A 8“, Antrag des BA 21
5.
Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße „Klenzesteg“, Rahmenbedingungen und Erfordernisse, Auslobung eines Wettbewerbs; Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses
6.
Lieferparkplätze Rosenheimer Straße; Ortstermin mit Stadtverwaltung
7.
Verkehrssituation in der Preysingstraße, Vorschlag der Bürgerinitiative und Antwort des Kirchlichen Zentrums
8.
Fahrradparken in der Wörthstraße, Ortstermin mit Stadtverwaltung
3.
Unterrichtungen
1.
Planfeststellung nach § 18 AEG; 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfestellungsabschnitt 3A Leuchtenbergring; Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss, hier: Abdruck der Stellungnahme der Landeshauptstadt München vom 18.04.2012
2.
Aufstellung eines Radwegerückbauprogrammes
08-14 / B 03388
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mittwoch, 06.06.2012 , 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA WAS: Montag, 11.06.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Dienstag, 19.06.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Donnerstag, 14.06.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Montag, 18.06.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 27.06.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
„Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse“, 13.06.2012, 16.00 Uhr, Bayerstr. 28, Raum 5.074
2.
Besichtigung der Welfenhöfe
3.
Tag der offenen Tür bei der Tagesheimschule Hochstraße
4.
15 Jahre Grenzgänge
5.
Stadtteilfest auf dem Johannisplatz am 08.07.2012, Teilnahme BA
6.
Termine anlässlich des Anhörungsverfahrens zur Nachfolgenutzung des Paulanergeländes
7.
Sommerfest 2012 der Polizeiinspektion 21, 11.07.2012, 14.00 – 22.00 Uhr