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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Juli 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 23.05.2012
2.
Protokoll 27.06.2012
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
Herz und Rampen
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Sachbericht ASZ Flohmarkt
2.
„Lange Nacht der elektronischen Musik“ an der Reichenbachbrücke; Stellungnahme des KVR vom 18.06.2012
3.
Flyer „Nachbarschaft hilft in der Au“
4.
Tanzprojekt SFZ An der Isar
5.
Neubauvorhaben Bereiteranger 15
6.
Praktikumsplatzbörse des AKA e.V.
7.
Lärmbelästigung Tram Linie 16
8.
Überwachung der Freischankflächen
9.
Defektes Geländer am Waldweg zum Bergsteig
10.
Platzgestaltung Breisacher-/Belfortstraße
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Workshopplätze vom 06.08.-09.09.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08.-09.09.2012 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 1950,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012
Kurzinfo:
Antrag des Evangelischen Hilfswerks München gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012 in Höhe von 240,00 €.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Rosenheimer Str. 14; „Vero-e-Peso“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Rosenheimer Str. 34; „Manam“, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Metzstr. 37, „Stehcafe am Eck“: Genehmigung einer Freischankfläche
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
Nutzung des inneren Bereichs des Haidhauser Block 25 als halböffentliche Grünfläche für Anlieger (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 01253)
2.
(E) Regelmäßigere Reinigung am Vorplatz zum Ostbahnhof
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 08.03.2012
-
08-14 / E 01259 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen zum Status Quo der Reinigungssituation am Vorplatz des Ostbahnhofs sowie zu den angestrebten Verbesserungen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01259 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 08.03.2012 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01259 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes
Au-Haidhausen vom 08.03.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Rosenheimer Straße - Radwegrückbau zw. Am Lilienberg und Schleibinger Straße; Projektplanung
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Deckung der Mehrkosten bei Teestube KOMM für 2013-2015 durch das Sozialreferat der Landeshauptstadt München
2.
Unterstützung der Resolution des Münchner Forums "Münchner Grün ist nicht braun"
3.
Baumscheiben in der Lothringer Straße
4.
Einrichtung einer Fläche für Boule-Spiele auf der Postwiese
5.
Öffnung des Außenbereichs des Deutschen Museums/ Museumsinsel für die Öffentlichkeit
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Tempo 30 ohne Einschränkung auch in der Flurstraße; Schreiben des KVR vom 18.06.2012
2.
Geschwindigkeitsmessungen in der Wolfgangstraße; Schreiben der PI 21 vom 13.06.2012; Schreiben des Polizeipräsidiums München vom 13.06.2012
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder, Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.2012
2.
Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Kirchenstr. 11, Widmungserweiterung
4.
Neuer BA-Vorsitzender in Berg am Laim
5.
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben, Antrag des BA 5 vom 28.03.2012, Anhörung der übrigen Bezirksausschüsse
6.
Haltverbote für Filmaufnahmen in der Flurstraße für „Das kleine Gespenst“, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 09.07.2012
7.
Abhaltung von Mieterversammlungen, Schreiben des Direktoriums vom 31.05.2012
8.
Beschlussvorlage zum „Klenzesteg“; hier:Schriftliche Zustimmung zu den mit Baureferat besprochenen Änderungen zur Kenntnis
9.
Mitarbeiterfest auf dem Preysingplatz am 24.07.2012; hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 09.07.2012
10.
Perspektive München; Stellungnahme des BA 5 vom 10.07.2012
11.
Dialog Display in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am 24.07.2012
12.
Lichtzeichenanlage am Edlinger Platz
13.
Verfahren und Bearbeitung des Aufstellungsbeschlusses zur Umstrukturierung der Betriebsfläche der Paulaner Brauerei; Bericht aus der Vorstandssitzung
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Kirchenstr. 11-13a
II.
UA Kultur
1.
Broschüre Kultur/Geschichtspfade, Neue Auflage/ Ergänzungen (Oktober 2009)
2.
Die „Weiße Rose“: Ehrende Erinnerung (Antrag Juni 2008)
3.
Belebung Orleansplatz durch Kultur (März 2009)
4.
Alternative Angebote der Stadtwerke betreffs Künstler „Einstein28“
(Abriss des Gebäudes)
5.
Bericht „Ein Abend für Carlamaria Heim“ im „neuen“ KIM-Kino, 15.06.2012
6.
Kunstprojekt am Weißenburger Platz am 16.09.2012 (zusätzliche Vorbehandlung in UA Kultur);
NEU: zusätzliche Anhörung Baureferat vom 13.07.2012
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Stadtjugendamt / Förderung freier Träger, Haushaltsjahr 2013
Projekt: Nachbarschaftshilfe in der Au / Stadtbezirk 5
3.
Unterrichtungen
1.
Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschussses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.2012
2.
REGSAM – Grundlage für ein soziales München, Broschüre
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Nutzungsanfrage des RAW zum Mariahilfplatz: Ausweichmöglichkeit für Schausteller während des Oktoberfests
2.
Weißenburger Platz, Kunstaktion Berkan Karpat am 16.09.2012
3.
Isarinselfest vom 31.08. bis 02.09.2012
3.
Unterrichtungen
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der StandortbereisungWerbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Standortbereisung
2.
Radfahrer auf dem Wiener Platz
3.
Orleansplatz, Durchführung Europafest
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Langfristiges Konzept für die Entwicklung des Klinikums rechts der Isar
2.
Einsteinstr. 95; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Barnabasstr. 1, Balkonanbau (Barnabasstr. 1+3 / St.-Wolfgangs-Platz 1+2/
Sieboldstr. 9)
4.
Mariahilfplatz, Errichtung barrierefreier Zugang / Rampe zur Mariahilf-Kirche – Nordseite
5.
Hochstr. 15: Neubau einer Lagerhalle für KFZ-Schrott und Abfall
6.
Johannispl. 12: Nutzungsänderung eines ehem. Speichers zu 2 Wohnungen, Errichtung von 2 Dachterrassen und 10 Gauben. Anbau eines Außenaufzugs
7.
Obere Johannisstr. 1, Neubau eines Mehrfamilienhauses (vier Wohneinheiten) mit Teilabbruch
8.
Balanstr. 12: Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu zwei Wohneinheiten – VORBESCHEID
9.
Wörthstr. 5: Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu vier Wohneinheiten – VORBESCHEID
10.
Wörthstr. 34: Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu drei Wohneinheiten – VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
1.
Eingegangene Baulisten zur Kenntnis (04.06.2012 – 10.06.2012, 11.06.2012 - 17.06.2012, 18.06.2012 – 24.06.2012, 25.06.2012 – 01.07.2012)
2.
Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 13.06.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.06.2012
3.
Einsteinstr. 28, Neubau eines Schulgebäudes, Nutzungsänderung mit Aufstockung des Bestands – VORBESCHEID; Behandlung in Stadtgestaltungskommission; Schreiben der LBK vom 21.06.2012
4.
Preysingstr. 33, Sanierung Gesamtanwesen mit Errichtung eines Rückgebäudes, Anbau eines Außenaufzugs und einer neuen Balkonanlage, Dachgeschoss-Ausbau (drei Wohneinheiten, hier: Genehmigungsbescheid vom 08.06.2012
5.
Ismaninger Str. 22, Errichtung eines OP-Zentrums Nord mit acht OP-Sälen, Intensiv- und Normalpflege, Poliklinik, Arztdienstbereich für das Klinikum rechts der Isar der TU München, hier: Zustimmungsbescheid vom 08.06.2012
6.
Einsteinstr. 28; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Abgrenzung des Bürgersteigs am Gebsattelberg von der Franziskanerstraße bis zum Herrgottseck für Radfahrer, Antrag des Seniorenbeirats
2.
Finanzierung der WALK 21, Antrag des BA 5?
3.
Verkehrsaufkommen Weilerstraße, Bürgerschreiben vom 27.06.2012
4.
Neubaustrecke Trambahn Steinhausen
5.
Austausch Lichtzeichenanlage Einstein-/Seeriederstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012
2.
Radfahrer auf dem Wiener Platz
3.
Radverkehrsanlage in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus, Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.2012
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mittwoch, 05.09.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA WAS: Donnerstag, 13.09.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Dienstag, 11.09.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Donnerstag, 13.09.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Montag, 10.09.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 19.09.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Teilnahme BA?
2.
Bauvorhaben „Sudetendeutsches Museum München“, Vorstellung der Planungen in BA 5?