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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. November 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater in der Au e.V.
Theaterstück "Der Besuch der alten Dame" vom 31.12.2012 - 15.03.2013
08-14 / V 10468
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Theaterstück "Der Besuch der alten Dame" v. 31.12.2012 - 15.03.2013 vom Verein Theater in der Au e.V. in Höhe von 2.812,50 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
naturindianer-kids
Aufbau und Bemalung eines Tipis sowie Einweihung eines Bauwagens am 28.10.2012 (alternativ am Wochenende KW 44)
08-14 / V 10413
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins naturindianer-kids auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 6.440,00 € für den Aufbau und die Bemalung eines Tipis sowie die Einweihung eines Bauwagens am 28.10.2012 (alternativ am Wochenende KW 44).
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Außerordentliche
Bürgerversammlung zur Neubebauung des Gebiets nach Absiedlung
der Paulaner-Brauerei
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01250 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen BT Haidhausen vom 08.03.2012
Weitere außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema
„Neubebauung des Gebiets nach Absiedlung der Paulaner Brauerei“
noch vor Befassung des Stadtrats
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01367 der außerordentlichen Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 22.05.2012
-
08-14 / E 01250
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01367
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10627
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Referenten
1. Von der Sachbehandlung als eine laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wonach zwei außerordentliche Bürgerversammlungen zum Thema „Neubebauung des Gebiets nach Absiedlung der Paulaner-Brauerei“ am 22.05.2012 und am 13.09.2012 durchgeführt worden sind - wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01250 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen BT Haidhausen und Nr. 08-14 / E 01367 der außerordentlichen Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen sind damit gemäß Art. 18
Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Fahrradständer für das Maria-Theresia-Gymnasium
08-14 / B 01622
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Bäume für die Elsässer Straße
08-14 / B 03996
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Vorübergehende Nutzung von Brachflächen für Gemeinschaftsgärten in Haidhausen
08-14 / B 04080
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Klinikum rechts der Isar - Durchlässigkeit für Radfahrer und Fußgänger
08-14 / B 04121
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Bürger- Einwohner- und sonstige Versammlungen bei örtlich begrenzten Themen in der Nähe abhalten
08-14 / B 04249
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Anfrage zur Hortplatzsituation an der Flurschule und am Orleansplatz 13
08-14 / B 03850
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Beibehaltung und Ausbau der Hortgruppen an der Flurschule von derzeit 2 Hortgruppen bis zur erfolgten Eröffnung eines Ganztageszuges an der Grundschule Flurstraße; Überleitung der im MIP 3 veranschlagten Investitionssumme zum Ausbau des Ganztagesangebotes an der Flurschule in das MIP 1
08-14 / B 04008
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Kita Welfenstraße
08-14 / B 04118
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Sonstige Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine