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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Juni 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung und Protokoll
3.
Vereidigung von Frau Dr. Ulrike Albrecht
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Versorgungssituation in der Au
2.
Parksituation während der Auer Dult
3.
Überwachung des Durchfahrtsverbots am Genoveva-Schauer-Platz; Antwort der Polizeiinspektion 21 vom 24.05.2012
4.
Trampelpfad von der Mariahilfsstraße über die Eduard-Schmid-Straße zur Isar pflastern; Antwort Baureferat vom 23.05.12
5.
Nächtliche Reinigungsarbeiten mit Hochdruckreinigern am Orleansplatz; Stellungnahme des RGU vom 01.06.2012
6.
Anzeigetafeln in den U-Bahnhöfen Lehel und Max-Weber-Platz; Schreiben der MVG vom 25.05.2012
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V.
Bürgerfest am 07.07.2012
08-14 / V 09370
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Bürgerfest am 07.07.2012 vom Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V. in Höhe von 1.495,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Internationales Stadtteilfest am 08.07.2012
08-14 / V 09371
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Internationale Stadtteilfest am 08.07.2012 vom Verein AKA e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Projekt-Laden International Haidhausen
Internationales Sommer- und Straßenfest am 21.07.2012
08-14 / V 09440
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Internationale Sommer- und Straßenfest am 21.07.2012 vom Projekt-Laden International Haidhausen in Höhe von 2.500,00 Euro.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Metzstr. 8, „Backspielhaus“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Braystr. 22, „Chi Bao Bao“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Falkenstr. 47 beim U-Bahnaufgang Kolumbusplatz: Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Obstverkaufsstand
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
Barrierefreiheit auch bei Kirchen und kirchlichen
Einrichtungen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01258 ...................
-
08-14 / E 01258
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09193
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Bürgerversammlung hat am 08.03.2012 die Barrierefreiheit bei Kirchen und kirchlichen Einrichtungen empfohlen und die Landeshauptstadt München gebeten, sich intensiver bei den in Au-Haidhausen bestehenden Kirchen- und Pfarrgemeinden dafür einzusetzen, dass diese in ihren Gebäuden insbesondere über Außenanlagen und Rampen Barrierefreiheit herstellen.
Inhalt
- Die Landeshauptstadt München setzt sich dafür ein, dass in Au-Haidhausen und langfristig im gesamten Stadtgebiet die Kirchen barrierefrei zugänglich sind. Die Kirchen und Pfarrgemeinden werden vom „städtischen Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen“ und der bayrischen Architektenkammer über die jeweils bestmögliche Lösung gebührenfrei beraten.
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, über den „städtischen Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen“ Architekten der Kirchen und Pfarrgemeinden auf Antrag zu beraten, damit langfristig alle Kirchen in München über einen barrierefreien Zugang verfügen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungsanpassung
- Barrierefreies Planen und Bauen
2.
AbgesetztBarrierefreiheit auch bei Kirchen und kirchlichen Einrichtungen
(Empfehlung Nr. 08-14/ E 01258)
3.
Reinigung der „Baumgräben“ im Stadtbezirk Au-Haidhausen
(Empfehlung Nr. 08-14/ E 01260)
4.
(E) Reinigung der „Baumgräben“ im Stadtbezirk Au-Haidhausen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01260
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 08.03.2012
-
08-14 / E 01260
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09382
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01260:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen hat am
08.03.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die
Baumgräben im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen regelmäßig gereinigt
werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäfts-
ordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Baumgräben werden bereits durch die städtische Straßenreinigung
regelmäßig gereinigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Reinigung
- Baumgräben
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Behandlung der Anträge zur Planung des ehemaligen Paulanergeländes; Schreiben des Planungsreferats vom 08.05.2012; BA-Schreiben vom 24.05.2012 zur Kenntnis
2.
GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten
08-14 / B 03712
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Einhaltung der Inklusionsstandards durch die GWG (MGS) im Wohnhaus Wolfgangstr. 15
08-14 / B 03859
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Abfallbehälter für die Ausfahrtschranke am Mariahilfplatz
08-14 / B 03841
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Erneuerung des Zebrastreifens Fußgängerübergang Höhe Wolfgangstr. 14
08-14 / B 03860
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Markierung der Haltestellen der Buslinie 152 am Fahrbahnrand
08-14 / B 03839
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Stellplätze für Mietfahrräder: Pariser Platz, Orleansplatz
08-14 / B 03862
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Öffnung des Außenbereichs des Deutschen Museums/ Museumsinsel für die Öffentlichkeit
08-14 / B 03986
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Trogerstr. 7-9: Neubau Zentrale Sterilgutversorgung; Schreiben der LBK vom 23.06.2012
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Wörthstr. 34-36 und 39-41, Ecke Breisacher Str. und Pariser Str., Herstellen von zwei Baumscheiben, Erinnerungsverfahren
2.
Antrag des BA 9 zur Finanzierung der WALK 21
3.
Antrag des BA 19 zu Werbeanlagen/-Anhänger
4.
Einrichtung eines Halteverbots auf dem Parkplatz der Muffathalle für den Zeitraum 23.06. - 24.06.2012; hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
5.
Straßenfest am Herrgottseck am 14.07.2012, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
6.
AKA-Stadtteilfest am 08.07.2012 auf dem Johannisplatz, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
1.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13. Oktober 2012; Rückmeldung bis zum 02. Juli 2012; Schreiben Direktorium vom 29.05.2012
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Vorstellung AKA e.V.
2.
Antrag des BA 21, Sachstandsbericht über sämtliche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen durch das Referat für Bildung und Sport
3.
Aufhebung der Freispielflächenvorgaben für Kindertagesstätten in Haidhausen:
BV-5-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01261 08.03.2021; Beschlussvorlage des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates am 19.09.2012
3.
Unterrichtungen
1.
Grundschule und Kindergarten Bazeillesstr. 8, Ausführungsgenehmigung; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.2012
2.
Zweite Infoveranstaltung Jugendbeteiligung: „junge Kreative in München“ - welche Räume bietet München?“; Stichwortprotokoll des Sozialreferates vom 17.04.2012
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Straßenfest in der Lothringer Straße am 28.07.2012 (Ersatztermin: 04.08.2012); Anh. KVR vom 01.06.2012
2.
„Hamburger Fischmarkt auf Tour“ am Orleansplatz vom 06.07. - 15.07.2012; Anh. KVR vom 05.06.2012
3.
Public Viewing Bordeauxplatz: Bürgerschreiben vom 05.06.2012
4.
Laufveranstaltung Munich Urban Cross am 01.09.2012
5.
Kinderspielplatz Preysinggarten, Beschwerde
6.
Freischankfläche Johannisplatz 11
3.
Unterrichtungen
1.
Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 04.05.2012
2.
Markt am Wiener Platz
3.
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigung- und -sicherungsverordnung der LH München; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Rettung Bestandsbegrünung in der Weißenburger Str. 20; Bürgeranliegen
2.
Ismaninger Str. 9, Gesamtsanierung Bürogebäude für den Bayerischen Landtag – Teilabbruch, Neubau, Grundrissanpassung, Nutzungsänderung
3.
Rosenheimer Str. 112-114, Neubau Bürogebäude und Schulungszentrum IHK München - VORBESCHEID
4.
Hochstr. 8, Neubau „Sudetendeutsches Museum München“ - VORBESCHEID
5.
Barnabasstr. 1, Balkonanbau (Barnabasstr. 1+3 / St.-Wolfgangs-Platz 1+2/
Sieboldstr. 9)
6.
Rosenheimer Str. 15, Nutzungsänderung: Suite zu Fitnessraum
7.
Falkenstr. 7a, Aufstockung eines Bestandsgebäudes - VORBESCHEID
8.
Weißenburger Str. 37, Erweiterung einer Wohneinheit, DG-Ausbau
9.
Kirchenstr. 94, Nutzungsänderung einer Bäckerei in eine Wohnung (mit dafür notwendigen baulichen Änderungen)
10.
Kellerstr. 35, Neubau eines Dreispänners
11.
Senftlstr. 9: Nutzungsänderung Gaststätte mit Schießbahn in Büro (EG), 4 Kellerabteile in Lager; Neuaufbau des Dachstuhls mit 2-gesch. Ausbau; Teilerhöhung DG 1 (Hofseite), 8 Gauben Straßenseite / Teilrekonstruktion der historischen Zwerchhäuser (Straßenseite); 2 Gauben, 1 Loggia und 1 Dachterrasse (Hofseite) – TEKTUR
12.
Schweigerstr. 2, Abbruch und Neubau Dachgeschoss mit Errichtung von Dachgauben
13.
Hochstr. 15: Neubau einer Lagerhalle für KFZ-Schrott und Abfall
14.
Johannispl. 12: Nutzungsänderung eines ehem. Speichers zu 2 Wohnungen, Errichtung von 2 Dachterrassen und 10 Gauben. Anbau eines Außenaufzugs
3.
Unterrichtungen
1.
Eingegangene Baulisten: 23.04.12 – 29.04.12, 30.04.12 – 06.05.12, 07.05.12 – 13.05.12, 14.05.12 – 20.05.12, 21.05.12 – 27.05.12, 28.05.12 – 03.06.12 zur Kenntnis
2.
Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.05.2012
3.
Prinzregentenstr. 66; Nutzungsänderung von Wohnen in Büro im 2. OG, Zusammenlegung zweier Büroeinheiten im 2. + 3. OG
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt), Anhörung der Bezirksausschüsse zu den Detailplanungen
2.
Lärmaktionsplan; Schreiben des Münchner Forums vom 16.05.2012
3.
Fahrradständer und Radwege in Haidhausen, Bürgerschreiben vom 16.05.2012
4.
Verkehrsberuhigung in der Rosenheimer Straße zügig umsetzen; Beschlussvorlage Stand 07.12.2011 für den Stadtplanungsausschuss; Anhörung PlanR vom 31.05.2012
5.
Lärmaktionsplan für München (Entwurfsstand: 26.04.2012); Anhörung RGU vom 24.05.12
3.
Unterrichtungen
1.
Ampelschaltung Kreuzung Innere Wiener Straße / Kellerstraße auf Höhe der Loretokapelle
2.
Satzung der LH München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS); Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 13.06.2012
3.
Zu TOP 2.5: Verkehrsberuhigung Rosenheimer Straße: Lärmschutz für Anwohner (Ziffer 2 des Antrags); BV-5-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01255 vom 08.03.2012;
Zwischennachricht RGU vom 01.06.2012
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mittwoch, 04.07.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA WAS: Montag, 02.07.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Dienstag, 10.07.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Donnerstag, 12.07.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Montag, 09.07.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 18.07.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung des Behindertenbeirats zum Thema „Absenkung der Bordsteine an den Straßenübergängen auf drei Zentimeter“, Vorstellung der „Doppelquerung“, Führung um den Marienplatz mit Simulationsbrillen, 11.07.2012, 18.00 Uhr, Burgstraße 4, Raum 200