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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Juli 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Spielplatz Pronner Platz
2.
Bauvorhaben Agnes-Bernauer-Str. 139
3.
Parkverbot in der Schäufeleinstraße
4.
Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 8b (Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Herstellen einer Öffnung zur Bestandstiefgarage und eines unterirdischen Fahrradraums auf Fl.Nr. 25/6) sowie Fürstenrieder Str. 8a (Fassadenrücksprung EG für Fußgängeraus- weichfläche)
5.
Parksituation in der Parkharfe Maxstattstraße
6.
Lkw-Parkplatz Camerloherstr. 115 / Ecke Rushaimerstraße
2
Anträge
1.
CSU: Kosten für die am Spielplatz Joergplatz neu aufzustellende Bank
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Kreuzungsbereich Aindorfer - / Guido-Schneble-Straße
3.
Bündnis 90 / Die Grünen: Kreuzungsbereich Aindorfer- / Rushaimerstraße
4.
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderung der Baumschutzverordnung
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 750 Euro für Offene Spielaktion für Kinder von 3 bis 12 Jahren vom 19.09. - 28.09.12; Antragsteller: Familienzentrum Laim, DKSB München e.V.

08-14 / V 09862 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag vom Familienzentrum Laim, DKSB München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für eine offene Spielaktion für Kinder von 3 bis 12 Jahren von 19.09. bis 28.09.2012 in Höhe von 750,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 24.05.12: Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum Entwurf des Lärmaktionsplans für München (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 03.07.12) => dazu: Stellungnahme des UA Umwelt und Verkehr
2.
Schreiben Direktorium vom 26.06.12: Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben (Antrag Nr. 08-14 / B 03849 des BA 5 Au-Haidhausen vom 28.03.12)
3.
Schreiben Direktorium vom 11.07.12: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
4.
Camerloherstr. 209: Fällung von 2 Lärchen
5.
Agricolastr. 64: Fällung von 1 Fichte
6.
Neubeuerner Str. 10: Fällung von 1 Weide
7.
Wilhelm-Riehl-Str. 12: Fällung von 1 Fichte
5
Bauvorhaben
1.
Riegerhofstr. 31: Erhöhung Kniestock, DG-Ausbau zu 2 Wohnungen (Riegerhofstr. 31) sowie Aufstockung eines Vollgeschosses mit 2 Wohnungen (Riegerhofstr. 33) / Vorbescheid; hier: Baupläne
2.
Hogenbergstr. 23: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Haus 1); hier: Baupläne
3.
Hogenbergstr. 23: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Haus 2); hier: Baupläne
4.
Neuburgerstr. 8: Umbau eines Mehrfamilienhauses (3WE) / Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Baupläne
5.
Fürstenrieder Str. 37: Dachaufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau RGB und Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
6.
Fürstenrieder Str. 37 a: Dachaufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau RGB und Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
7.
Byecherstr. 30c: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; hier: Bau- und Baumbestandspläne
8.
Geyerspergerstr. 51: Neubau eines Doppelhauses / Vorbescheid; hier: Baupläne
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 18.06.12
2.
Sitzung UA Kultur vom 19.06.12
3.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 21.06.12
4.
BA-Sitzung vom 03.07.12
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 28.06.12: BA-Beauftragte gegen Rechtsextremismus
2.
Schreiben Direktorium vom 13.07.12: Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Elternbeirat der städt. Kita Riegerhofweg
3.
Schreiben Direktorium vom 18.07.12: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.
4.
Schreiben BA-G West vom 18.07.12: BA-Antrag "Runder Tisch zum Thema "Aufbau von Ganztageszügen in den Grundschulen im Stadtbezirk"
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.06.12: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Valpichlerstr. 90
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.06.12: Laimer Anger; Anhörungsverfahren Laimer Fischtage vom 06.07.-15.07.12
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.12: Fachnerstr. 55: Sanierung und Änderung der Fassade, Nutzungsänderung von Pension und von Laden zu Wohnen, Anbau Balkone, DG-Neubau, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Fachnerstr. 55 / Friedenheimer Str. 137 / Kirchwaldstr. 6) / Tektur
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.12: Liste der eingereichten Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigungen
9.
Schreiben Baureferat vom 29.06.12: Ausstellung "Stadtgrün in München: 1939-2014"
10.
Schreiben Baureferat vom 06.07.12: Spielplatz Weißenfelderplatz
11.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.06.12: Baumaßnahmen der SWM; Wasserprojekt Fürstenrieder Straße
12.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.07.12: Wirtschafts-Info 06/2012
13.
Bautenliste vom 25.06.-01.07.12: 1. Erstantragsverfahren a) Käthe-Bauer-Weg 17
14.
Bautenliste vom 02.07.-08.07.12 1. Erstantragsverfahren a) Junkerstr. 43 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Fürstenrieder Str. 37 a b) Fürstenrieder Str. 37
15.
Bautenliste vom 09.07.-15.07.12: 1. Erstantragsverfahren a) Byecherstraße 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Geyerspergerstr. 51 b) Siglstr. 19
16.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 25.06.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 25.06.12
17.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 02.07.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 02.07.12
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 09.07.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 09.07.12
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 16.07.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 16.07.12
20.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.06.12: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg, Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09511)
21.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.06.12: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der LH München; Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08433)
22.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.12: Arbeitsgruppe Aufbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Sachstandsbericht zum 31.03.12 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477)
23.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09168)
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LH München) (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09600)
25.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12: Satzung der LH München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS9 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09305)
26.
Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12: Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342)
27.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.12: Bezirksausschüsse in " Stadtteilräte" umbenennen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09480)
28.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.12: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09738)
29.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.12: "Dialog-Display" in München (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09260)
30.
Antrag BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.07.12: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
31.
Schreiben BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.06.12: BA 25 Laim; Stellungnahme zur Beschlussvorlage "Erhöhung der Anzahl der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Laim"
32.
Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München vom 03.07.12: Vernetzte Welten
33.
Schreiben PI 41 vom 05.07.12: Parkende Lkws in der Inderstorferstraße
34.
Schreiben Pro Bahn Oberbayern vom 05.07.12: Bushaltestelle Hirschgarten Bahnhof der Buslinie 152
35.
Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München vom 09.07.12: Broschüre "Demokratie ist (k)ein Kindergeburtstag"
36.
Schreiben Elternbeirat der Grundschule an der Droste-Hülshoff-Str. 9 vom 11.07.12: Unterstützung für das Gewaltpräventionsprojekt "Wehr dich doch" vom Theater Trampelmuse
37.
Schreiben mux.de vom 11.07.12: Seniorenplan
38.
Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München vom 16.07.12: Tagung: 25 Jahre Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus / Neonazismus am 05. / 06.10.12
39.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 03.07.12