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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. September 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Beschwerde Laimer Fischmarkt
2.
Bürgersteig Camerloherstr. 75
3.
Kleidercontainer am Containerstandplatz Friedenheimer Straße / Ecke Agnes-Bernauer-Straße
4.
CATS in München - Verkehrskonzept
5.
Nutzung des alten Trambahndepots an der Westendstraße
6.
Taxistand Gotthardstraße
7.
Camerloherstr. 67 - Baustopp - Bar / Lounge / Biergarten
8.
Straßenreinigung Helmpertstraße
2
Anträge
1.
SPD: Baumpflanzung in der Mitterhoferstraße
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.393,75 Euro für Theaterprojekt "Was will ich?" im Schuljahr 2012 / 2013; Antragsteller: STÜPS Laim, Schulsozialarbeit

08-14 / V 09972 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der STÜPS Laim, Schulsozialarbeit, Träger: schule-beruf e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das Theaterprojekt "Was will ich?" im Schuljahr 20112/2013 in Höhe von 2.393,75 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 492 Euro für Aus- / Weiterbildung von Streitschlichtern; Antragsteller: SFZ München Mitte 3/Am Westpark

08-14 / V 10016 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des SFZ München Mitte 3/Am Westpark auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Aus- und Weiterbildung von Streitschlichtern an drei Tagen der Woche vom 15.-19.10.2012 in Höhe von 492,00 €

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 19.07.12: Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können (Antrag Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.05.12)
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.07.12: Zschokke- / Westendstraße; CATS Musical vom 19.01.-17.02.12
3.
Schreiben Direktorium vom 30.07.12: Kein Platz für (Neo-) Nazis (Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7 Sendling-Westpark vom 30.07.12)
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.07.12: Internationales Weißwurstfrühstück am 30.09.12 auf dem Laimer Anger
5.
Schreiben Direktorium vom 26.07.12: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien (Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden vom 20.06.12 sowie Antrag Nr. 08-14 / B 4100 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.07.12)
6.
Schreiben Sozialreferat vom 23.07.12: Etablierung eines "Stadtrates für Kinder und Jugendliche in München" sowie Durchführung einer entsprechenden Pilotphase im Stadtbezirk 25 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03156 vom 05.07.12); Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
7.
Schreiben Kulturreferat vom 19.07.12: Erinnerungsorte in München; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kulturausschuss
8.
Schreiben Direktorium vom 07.08.12: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil (Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 09.09.11 bzw. Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden)
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.08.12: Sommer- / Herbstfest am 23.09.12 auf dem Spielplatz am Pronnerplatz
10.
Schreiben Sozialreferat vom 20.08.12: Bericht zur REGSAM, Bericht Vertragszeitraum 2010-2012, REGSAM neu denken, Beschluss Vertragszeitraum 2013-2015, REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.08.12: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München; Planfeststellungsabschnitt 1 "München West", Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, Bau-km 100,600 bis 105,996 / 2. Planänderung
5
Bauvorhaben
1.
Agnes-Bernauer-Str. 25: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
2.
Haslangstr. 46: Umbau und Erweiterung einer Kindertagesstätte; hier: Baupläne
3.
Haslangstr. 46: Temporäre Erweiterung einer Kindertagesstätte um einen zweigeschossigen Dreifachcontainer während der Baumaßnahmen; hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Oktorberfest 2012, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner BAs; Termin BA 25 am 02.10.12
2.
Schreiben der Arbeiterwohlfahrt vom 02.08.12: 30 Jahre ASZ-Laim / Wiedereröffnung am 12.10.12
3.
Schreiben Baureferat vom 28.08.12: Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Laim; Vereinbarung eines Ortstermins
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 04.07.12
2.
BA-Sitzung vom 31.07.12
3.
Sitzung UA Bau vom 07.08.012
4.
Gemeinsame Sitzung des UA Bau und UA Soziales, Schule und Sport vom 07.08.12
8
Umlauf
1.
Schreiben OB Ude vom 18.07.12: Bauvorhaben Westendstraße, Fl.Nr. 8450/0, Gemarkung Sektion V (4 temporäre Plakattafeln-befristet vom 01.05.12 bis 01.05.13), Bauvorhaben Westendstr. 216, Fl.Nr. 8487/11, Gemarkung Sektion V (4 temporäre Plakattafen - befristet vom 01.05.12 bis 01.05.13)
2.
Schreiben OB Ude vom 30.07.12: Engagement der Bezirksausschüsse für die Mieterinnen und Mieter im Stadtbezirk
3.
Schreiben Direktorium vom 24.07.12: Budgetmittel des BA 25; Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
4.
Schreiben Direktorium vom 26.07.12: Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antrag Laimer Maibaumfreunde e.V. vom 08.02.12 für Maitanz am 01.05.12
5.
Schreiben Direktorium vom 03.08.12: Einlassvorbehalt für Veranstalter in München
6.
Schreiben Direktorium vom 06.08.12: Bewilligung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antrag Familienzentrum Laim, DKBS München e.V.
7.
Schreiben Direktorium vom 10.08.12: Budgetantrag Verein BoysToMen Mentoring München e.V.
8.
Schreiben Direktorium vom 10.08.12: Verwendungsnachweise über Budgetzuschuss; Antragsteller: Kath. Pfarrei Fronleichnam, Elternbeirat der Grundschule Droste-Hülshoff-Str. 9 und schule-beruf e.V. / Stüps - Schulsozialarbeit Laim
9.
Schreiben Direktorium vom 21.08.12: Einladungsflyer "Neue Dimensionen des Rechtsextremismus"
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.06.12: Sicherung der zeitnahen Realisierung der Umweltverbundröhre (UVR) und Umbau S-Bahnhof Laim (Antrag Nr. 08-14 / B 03718 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 14.02.12)
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.12: Byecherstr. 30c; Errichtung dreier Gauben auf dem Bestandswohnhaus
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.12: Byecherstr. 12; Fällungsantrag vom 03.07.12
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.07.12: Camerloherstr. 67; Gaststätte "Huiras" (Schreiben BA vom 16.07.12)
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.08.12: Agnes-Bernauer-Str. 139, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.08.12: Fachnerstr. 7; Neubau zweier Einfamilienhäuser mit zwei Carports und Schuppen / Vorbescheid
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.12: Gotthardstr. 77; Aufstockung des Bestandsgebäudes mit einem Voll- und einem Staffelgeschoss / Vorbescheid
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.12: Fällung einer Birke am Fröbelplatz
18.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.08.12: Geyerspergerstr. 51; Neubau eines Doppelhauses / Vorbescheid
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.07.12: Errichtung eines Wirtschaftsgartens im Innenhof des Anwesens Camerloherstr. 67 (Schreiben BA vom 16.07.12)
20.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.07.12: Verkehrssituation in der Rushaimerstraße zwischen Aindorfer- und Senftenauerstraße
21.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.08.12: "Dialog-Display" in München
22.
Schreiben Sozialreferat vom 18.07.12: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Hogenbergstraße
23.
Schreiben Kulturreferat vom 25.06.12: Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 26.03.12
24.
Schreiben Baureferat vom 04.07.12: "Münchner Grün ist nicht braun", Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün in München (Schreiben BA vom 08.05.12)
25.
Schreiben Baureferat vom 25.07.12: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schule Camerloherstraße
26.
Schreiben Baureferat vom 31.07.12: Bahnhofsuhr S-Bahnhof Laim (Antrag Nr. 08-14 / B 04089 vom 03.07.12)

08-14 / B 04089 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
27.
Schreiben Baureferat vom 21.08.12: Kreuzung Aindorfer- / Guido-Schneble-Straße; Erneuerung der Markierung im Kreuzungsbereich (Ziffer 1 des Antrags) (Antrag Nr. 08-14 / B 04163 vom 31.07.12)

08-14 / B 04163 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
28.
Schreiben Baureferat vom 24.08.12: Umgestaltung des Durchgangs am Laimer Platz von der Guido-Schneble-Straße zur Vosslerstraße (Antrag Nr. 08-14 / B 04025 vom 12.06.12)

08-14 / B 04025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
29.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.07.12: Angebote des Hausbesuchdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU
30.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.07.12: Wirtschafts-Info 07/2012
31.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 10.08.12: Europe Direct Informationen 04/2012
32.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 14.08.12: Städtische Verkehrspolitik in Laim und Pasing
33.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 10.08.12: Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Friedenheim, Schifferlstraße
34.
Bautenliste vom 16.07.-22.07.12: 1. Erstantragsverfahren a) Eckermannstr. 3 2. Änderungsverfahren a) Agnes-Bernauer-Str. 127
35.
Bautenliste vom 23.07.-29.07.12: 1. Erstantragsverfahren a) Camerloherstr. 68 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. Agnes-Bernauer-Str. 25
36.
Bautenliste vom 30.07.-05.08.12 1. Erstantragsverfahren a) Camerloherstr. 78 b) Stöberlstr. 1 c) Haslangstr. 46 d) Haslangstr. 46 2. Änderungsverfahren a) Fachnerstr. 55
37.
Bautenliste vom 06.08.-12.08.12 Erstantragsverfahren a) Westendstr. 266
38.
Bautenliste vom 20.-26.08.12 1. Änderungsverfahren a) Landsberger Str. 380 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Landsberger Str. 191 b) Kärtner Platz 3
39.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.07.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.07.12
40.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 30.07.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 30.07.12
41.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 06.08.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 06.08.12
42.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.08.12: Baumaßnahmen der SWM; Stichtag: 13.08.12
43.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.08.12: Baumaßnahmen der SWM; Stichtag: 20.08.12
44.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 27.08.12: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 27.08.12
45.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LH München) (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09600)
46.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09168)
47.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.12: Einhausung A 96 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08625)
48.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.07.12: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09738)
49.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.07.12: Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09480)
50.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.07.12: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013; u.a. Buslinie 131 - Service an Sonn- und Feiertagen / Taktänderung (Antrag Nr. 08-14 / B 03726 vom 14.02.12) (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09648)
51.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.07.12: Satzung der LH München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09305)
52.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.12: Studie "Älter werden in München" (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10069)
53.
Infoabende im Bauzentrum München von September bis Dezember 2012
54.
Schreiben Erzbischöfliches Ordinariat München vom 24.07.12: Errichtungsdekret "Pfarrverband Laim"
55.
Schreiben Kath. Pfarrgemeinde Zu den Hl. Zwölf Aposteln vom 29.07.12: Budgetzuschuss für Sommerfest 2012; Kurzbericht
56.
Schreiben Kindertagesstätte Riegerhofweg 5 vom 16.08.12: Kurzbericht Klettergerüst
57.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 31.07.12