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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. März 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48, 81247 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Amtsniederlegung von Herrn Matitschka und Amtseinführung von Frau Dill in den BA
1.3
* Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Fußgängerampel in der Planegger Straße auf Höhe des Bauhofs
2.
Belieferung der Geschäfte an der Nordseite des Pasinger Bahnhofs
3.
Stellungnahme zum BA-Antrag "Parksituation am Beginn der Lochhausener Straße" vom 10.01.12
4.
Baumfällungen beim Wasserpumpenhaus
5.
Betreuung für Grundschulkinder
6.
Schulwegsicherheit in der Offenbachstraße
7.
Liefereinfahrt Pasing Arcaden
8.
Nachbesserung Nordumgehung Pasing
9.
Verkehrssituation Ernsbergerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.01.12; Ortstermin am 03.02.12)
10.
Verlegung des Obermenzinger Kreisels an die Mühlangerstraße bzw. Verbin- dungsstraße dorthin (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.2012)
11.
Ansiedlung der Paulaner Brauerei in Langwied (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
12.
Gewerbegebiet an der Baumbachstraße / Areal der ehemaligen Eggenfabrik (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
13.
Verkehrssituation in der Waldhornstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
14.
Verkehrssituation Kreuzung Wöhlerstraße / Dorfstraße sowie Faistenlohestraße / Kindergarten am Sanderplatz (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
15.
Parksituation in der Packenreiterstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12; Ortstermin am 24.01.12)
16.
Kurzparkzone Oselstraße 11 vor Kinderschuhladen Oselot (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
17.
Probleme bei der Belieferung der Geschäfte am Nordausgang des Pasinger Bahnhofs wegen angeordneter absoluter Haltverbote (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
18.
Zebrastreifen für den Übergang von der Kaflerstraße über die Irmonherstraße; Ergänzung des Anliegens zu TOP 2.2.8 der BA-Sitzung vom 07.02.2012
19.
Ortstermin Stahlstraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Neufeldstraße 29, 1 Lärche
2.
Wiesengrund 10, 2 Birken
3.
Baumbachstraße 6 (aus BA-Sitzung am 07.02.12 vertagt; im Umlaufverfahren zugestimmt, da keine Terminverlängerung erhalten)
4.
Kunzweg 18b (aus BA-Sitzung am 07.02.12 vertagt; im Umlaufverfahren zugestimmt, da keine Terminverlängerung erhalten)
5.
Menzinger Straße 125, 7 weitere Bäume
6.
Betzenweg 30, 1 Buche
7.
Maria-Eich-Straße 16, Baumbestandsplan
8.
Meyerbeerstraße 22, Baumbestandsplan
9.
Maierhofstr. 25, 3 Fichten, 1 Kiefer, 1 Tanne
10.
Paul-Gerhardt-Allee 47d, 1 Buche
11.
Heerstraße 1, 1 Trauerweide
12.
Murtalstraße 2, 2 Fichten
13.
Sedelhofstraße 7, 1 Birke
14.
Schmaedelstraße 12, 1 Birke
3.2
Gefahrenbäume
1.
Mitteilung des Baureferates vom 25.01.12, Baumfällungen in der Lochhausener Straße östlich der Mühlangerstraße
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Maria-Eich-Straße 43
2.
Josef-Schlicht-Straße 15
3.
Bergsonstraße 17
4.
Varnhagenstraße 19 und 21
5.
Von-Frays-Straße 37
6.
Herzog-Johann-Straße 2
7.
Adolf-Sandberger-Straße 12
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Jugendhilfezentrum Scapinellistr
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. Kauf von 23 Kabelbrücken für Veranstaltungen

08-14 / V 08760 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 21 der Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. vom 02.02.2012 für den Kauf von 23 Kabelbrücken für Veranstaltungen in Höhe von 3.549 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung Avenariusstraße, Radwegverbindung; Projekt-Nr. 100520 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.2012)
3.
Budget des BA 21; Antrag des Fördervereins des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums auf Gewährung eines Zuschusses für ein Musicalprojekt vom 19. - 21.06.2012 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08260

08-14 / V 08260 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 für das Musicalprojekt vom 19. - 21.06.2012 vom Förderverein des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums in Höhe von 6.774,32 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche mit Bestuhlungsplan, Pasinger Bahnhofsplatz 2
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Würmchen e.V. Aufstellung eines Klettergerüsts mit Fallschutzmatten

08-14 / V 08838 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 21 des Würmchen e.V. vom 14.02.2012 für die Aufstellung eines Klettergerüsts mit Fallschutzmatten in Höhe von 2.500 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
10.
Anhörungen
1.
Anhörung im Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Scheurlinstraße 13 und 15, Abbruch des bestehenden Gebäudes und Neubau einer Kinderkrippe
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2067 Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße; Aufstellungsbeschluss; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.02.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08704
3.
Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse; Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen (Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 11.10.11)
4.
Karwinskistraße 33, Neubau eines Wohnhauses (10 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.)
5.
Maria-Eich-Straße 16, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
6.
Fahrbahnsanierung Verdistraße zwischen Pippinger Straße und Kreisel BAB 8
7.
Mieterbeiratswahl 2012; Entsendung von Mitgliedern
8.
Herzog-Johann-Straße 2, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
9.
Am Schützeneck 8, Nutzungsänderung: Schalterhalle einer Bank zu Einzelhandelsgeschäft für Textilien
10.
Frühjahrs-Flohmarkt der Spielkiste Blumenau am 15.06.12 (Ausweichtermin 16.06.12) von 14:00 bis 19:00 Uhr auf dem Spielplatz Senftenauerstraße / Willibaldplatz
11.
Landsberger Straße 428, Umbau und Nutzungsänderung: Verwaltungsgebäude mit Tiefgarage zu Selbstentnahmelager für Sanitär, Heizung, Tiefbau und Fachgroßhandel
12.
Gottfried-Keller-Straße, Flur-Nr. 735/23, Gemarkung Pasing, Neubau einer Wohnanlage (110 WE) mit Tiefgarage
13.
Straßensanierung Gräfstraße im Abschnitt von der Georg-Habel-Straße bis zur Josef-Retzer-Straße
14.
Geänderte Verkehrsführung im Einmündungsbereich August-Exter-Straße in die Offenbachstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.01.12; Ortstermin am 24.01.12)
15.
Haltverbot Irmonherstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.01.12; Ortstermin am 03.02.12)
11.
Anträge und Anfragen
1.
FDP: Antrag: Gesamtkonzept wichtiger städtischer Verkehrsinvestitionen, das die Weiterführung der U-Bahn von Laim nach Pasing beinhaltet
2.
SPD: Antrag: Programm „Aktive Zentren“
3.
SPD: Antrag: Handlungsweise der Pasinger Bezirksinspektion
4.
CSU: Antrag: Ausschnitt des Ausweichweges zwischen der Silberdistelstraße und dem Parkplatz des Westbades zur Pasinger Vorwies`n
5.
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Erhalt von Standesamt und Versicherungsamt in Pasing
12.
Unterrichtungen
1.
Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 30.01.-05.02., 06.01.-12.02., 13,02.-19.02.12)
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Aufstellungen vom 06.02., 13.02., 20.02.12
3.
Amtsblatt Nrn. 4 und 5
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft Vitalisstüberl im Vitalis-Fitnessclub, Peter-Anders-Str. 11
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.12 - Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße; a) Bedarfsableitung, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, Tiefgaragenzufahrt westlich der Offenbachstraße / erforderliche Vorwegmaßnahmen, b) Schaffung eines barrierefreien Zugangs auf der Ost- und Südseite der Pasing Arcaden sowie Einrichtung eines Fuß- und Radwegs neben der Tiefgarageneinfahrt (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00915 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 14.04.11); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07881
2.
Vollversammlung des Stadtrates vom 29.02.2012 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2067 Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (70 m östlich) und Betschartstraße; Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08704)
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 - Eingetragene Lebensgemeinschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen (Antrag von Die Linke vom 07.12.12); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08771
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium - Zuwendung aus dem BA-Budget; hier: Schreiben an die Initiative "Halme" wegen Abbau des Kunstwerks "Halme"
2.
Baureferat - Bemusterung Straßenbeläge Pasing Zentrum - Einrichtung von Fahrradabstellplätzen an der Tram-Haltestelle Westbad (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03451 vom 08.11.11) - Pasing Arcaden; Überflutungsschutz auf öffentlichem Grund in der Offenbachstraße - Jugendunterstand für den beantragten neuen Spielplatz an der Würm; Einbindung der Jugendlichen und Realisierung im Frühjahr 2012 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03544 vom 06.12.11); siehe auch unten bei TOP 15.3 - Friedhof Obermenzing, hier: Nachbesserung der Markierung des Zebrastreifens - Planegger Straße zwischen Haus-Nr. 116 und Karl-Hromadnik-Straße, Radweglückenschluss - Radwegverbindung zwischen „An der Würm“ und „Am Stadtpark“ (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.01.12; Ortstermin am 03.02.12) - Weiterführung der U 5 nach Pasing; Behandlung von Bürgerversammlungs- empfehlungen (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Einrichtung von Fahrradabstellplätzen an der Tram-Haltestelle Westbad (BA- Antrag Nr. 08-14 / B 03451 vom 08.11.2011) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Maria-Eich-Straße im Abschnitt zwischen Ortsschild München und Gemeindege- biet Gräfelfing; Rückschnitt von Sträuchern entlang der Fahrbahn (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Haltestellenbelegung Kaflerstraße (Bezug: Ortstermin vom 03.02.12)
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt - Fachforum LED und LEC am 07.03.2012 von 9:00 bis 11:50 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10 - Veranstaltung "Holzbau für Kinder-, Jugend- und Bildungseinrichtungen" am 16.03.2012 ab 10:30 Uhr im Jugendtreff pfiffTEEN, Wolkerweg 15, 81375 München
4.
Kreisverwaltungsreferat - Haltverbotsschilder Theodor-Storm-Straße 16 - Haltverbot Am Klostergarten; Verkehrsrechtliche Anordnung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Linksabbiegen von Bussan an der Kreuzung Landsberger Straße / Bäckerstraße; Liefersituation Pasing-Arcaden / Schul- und Radwegsituation Offenbachstraße
5.
Referat für Bildung und Sport - Entwicklung von inklusiven Klassen von Behinderten und Nicht-Behinderten an Schulen im 21. Stadtbezirk (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01718 vom 01.12.2009)
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps (Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 18.11.10) - Aushub aus den Baumaßnahmen an der Paul-Gerhardt-Allee (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03545 vom 06.12.11) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a Lipperheidestraße (östlich) zwischen Geinz- und Bassermannstraße - Entwicklungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Verkehrsaufkommen Offenbachunterführung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Regionalgespräche Bezirksausschüsse mit der Lokalbaukommission; Neufest- setzung der Termine für Herbst 2012 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Vollzug der Baumschutzverordnung; LSG Würmniederung, 2 Bescheide vom 27.01.12 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12) - Vollzug der Baumschutzverordnung; Kaspar-Kerll-Straße 17, Bescheid vom 27.01.12 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie Sozialreferat - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010 - Aushub aus den Baumaßnahmen an der Paul-Gerhardt-Allee (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03545 vom 06.12.11)
8.
Sozialreferat - Nutzung und Gestaltung der Würmauen - Aktionstag für Familien am 04.05.2012 - Stiftung „Fonds Münchner Jugendhilfe“, Oselstraße 39 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen 01/2012
10.
Stadtwerke München GmbH - Informationsveranstaltung über Baumaßnahmen der SWM am 20.03.12 um 18.00 Uhr in der SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Str. 2, Raum D 0.00
11.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Aufstellung von elektronischen Hinweistafeln für die Bushaltestellen in der Kaflerstraße auf Höhe des Ausgangs des Pasinger Bahnhofs (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03634 vom 10.01.12) - Auslastung Buslinie 160 / Situation an der Fachhochschule an der Maria-Eich- Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.02.12)
14.2
Sonstige
1.
BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Abgabetermin für Anträge auf Ganztagsklassen an Grundschulen am 23.03.12
2.
Elternbeirat des Städt. Elsa-Brändström-Gymnasiums - Rücknahme des Antrags auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für das Projekt "Kulturforscher"
3.
Deutsche Stiftung Denkmalschutz - Tag des offenen Denkmals am 09.09.2012 mit dem Schwerpunktthema "Holz"
4.
Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. - Jahreshauptversammlung am 08.03.2012 um 19:30 Uhr im Vereinsheim des Trachtenverein D`Würmtaler-Stamm Pasing e.V., Manzingerweg 6a
5.
Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Unfallgefahr Radunterführung Pasinger Bahnhof (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.01.12; Ortstermin am 03.02.12)
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen (geänderte Sitzungsorte am 12.06. und 03.07.2012) - 17.04.2012, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 - 08.05.2012, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 - 12.06.2012, 19.00 Uhr, Pfarrheim der Pfarrei Leiden Christi, Passionistenstraße 12 - 03.07.2012, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
2.
Bürgerversammlungen 2012 des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing - Bezirksteil Pasing am 22.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte Zur Post - Bezirksteil Obermenzing am 19.04.2012 in der Turnhalle der Schule an der Grandlstraße 5
3.
Jugendunterstand für den neuen Spielplatz an der Würm auf Höhe der Mergenthalerstraße; Einladung an Jugendliche, vor Ort mit Vertretern von Baureferat und Bezirksausschuss das Projekt zu erörtern; Treffpunkt am Samstag, den 10.03.2012 um 11:00 Uhr in der Mergenthalerstraße (s. auch oben bei TOP 14.1.2)