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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Februar 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Business Area, Olympiapark, Spiridon-Louis-Ring 21, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Sensiblerer Umgang mit Mobilfunkanlagen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01018
2.
„Wintersport-Festival“ und „Audi FIS Ski Worl Cup“
3.
Olympiapark München - 40-jähriges Jubiläum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
Generalsanierung der Grund- und Mittelschule an der Bernaysstraße
4.4
Verkehr
1.
Zebrastreifen am Lieberweg Empfehlung Nr. 08-14 / E 01005
2.
Behinderteneingang Olympia-Schwimmhalle
3.
Montage von Radlständern auf der südwestlichen Seite des MIRAs
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Bayernkaserne – Auftaktveranstaltung / Workshop
2.
15 Jahre Kinderbeauftragte in München Workshop am 07.03.2012 von 18:30 bis 21:30 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Kunstdünger 4 Theateraufführungen in der Rothpletzschule am 08./09.02.2012

08-14 / V 08437 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für 4 Theateraufführungen in der Rothpletzschule am 08./09.02.2012 vom Theater Kunstdünger in Höhe von 1.274,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Antrag auf Warenauslage; Keferloherstr. 101 c)
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen; diverse Standorte)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Verwendung zurückbezahlter Zuwendungen aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses (CSU)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Fahrradständer vor der Olympiaschwimmhalle wieder anbringen (GRÜNE/ÖDP)
2.
Für ausreichende Beleuchtung sorgen und weitere Müllbehälter im Olympiapark aufstellen (Bürgerantrag)
7.3
Kultur / Soziales
1.
Vorläufergymnasium München-Nord im neuen BOS/FOS auf der Nordhaide (SPD)
7.4
Verkehr
1.
Errichtung zweier absoluter Haltverbote in der Döblerstraße nord-ostseitig und der Georg-von-Mayr-Straße süd-westseitig (Herr Floßmann)
2.
Parksituation Bad-Kreuznacher-Straße / Milbertshofen (Bürger)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Bauvorhaben a) Taunusstraße 41
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung a) Naagerstraße 19
3.
Erinnerungsverfahren; Knorrstraße 119 - 135
8.3
Kultur / Soziales
1.
Stadtteilpläne (vertagt in der Sitzung am 14.12.2011)
8.4
Verkehr
1.
Stadtteilwoche auf dem Harthofanger vom 29.06.-06.07.2012
2.
City Bike Marathon München und nördliche Umgebung am 15.04.2012
3.
Absolutes Haltverbot Lauchstädter Straße
4.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnungsbescheid
2.
Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag vom 03.06.2011
3.
Toilettenschließung der öffentlichen Toiletten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01017 - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 07646
4.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Abgeschlossener Verkauf
5.
Unfallversicherung aktuell (Broschüre im Sitzungsordner der Geschäftsstelle)
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1898 a für mehr Gewerbeflächen wegen Nahversorgung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01011 - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08138
4.
Einhaltung der Sicherheitshöhe von Flugzeugen über der Stadt München Empfehlung Nr. 08-14 / E 01019 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08459
5.
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München (Stadtratsantrag) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08223
6.
Genossenschaftsidee födern II „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen (Stadtratsantrag) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08045
7.
Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08371
8.
Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG – Wohnungen (Stadtratsanträge/BV-Empfehlungen) - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08373
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08420
10.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012-2016 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08187
11.
Troppauer Str. 10; Baugenehmigung
12.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
13.
Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01004 - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08247
14.
Lärmminderungsplanung für München Entwurf des Lärmaktionsplans Ergänzung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08119
15.
Sanierung Kanalumlegung Sandbienenweg
9.3
Kultur / Soziales
1.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08324
2.
Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der LHM im Schuljahr 2011/2012 Stand 20.10.2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08195
3.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08196
4.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 08217
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft , „St. Georg“, Milbertshofener Platz 8, 80809 München b) Speiseeiswirtschaft, „El Baccio del Gatto“, Riesenfeldstraße 79, 80809 München
6.
Elite Schule des Sports/Partnerschule des Leistungssports am Gymnasium München Nord (Stadtratsanträge) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 06855
9.4
Verkehr
1.
Anzeige einer Versammlung a) „Demo für mehr Verkehrssicherheit und bessere Straßenzustände“; Parkharfe am Olympiastadion
2.
Drehgenehmigungen: a) gesamtes Stadtgebiet München, K11 – „Kommissare im Einsatz“ b) gesamtes Stadtgebiet München, Aktenzeichen XY c) Dewetstraße 10, Aktenzeichen XY
10.
Sonstiges