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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Oktober 2012, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pfarramt St. Lantpert
2 Konzerte am 17. und 24.11.2012
08-14 / V 10430
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für 2 Konzerte am 17. und 24.11.2012 vom Pfarramt St. Lantpert in Höhe von 505,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen
Veranstaltung zum Volkstrauertag am 18.11.2012
08-14 / V 10289
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Veranstaltung zum Volkstrauertag am 18.11.2012 vom Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen in Höhe von 275,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Lärmmindernder Straßenbelag in der Vogelhartstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01441
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 24.07.2012
-
08-14 / E 01441
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10297
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01441:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
hat am 24.07.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in
der Vogelhartstraße zwischen Langensalzastraße und Bad-Kreuznacher-
Straße ein lärmmindernder Straßenbelag eingebaut werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäfts-
ordnung) - wird Kenntnis genommen.
Erst wenn dem Baureferat die Messergebnisse aus dem 5 Jahre dauern-
den Lärm- Messprogramm zum Konjunkturpaket II vorliegen und auch
die Haltbarkeit der Beläge in diesem Zeitraum nachgewiesen ist, kann
entschieden werden, ob, unter welchen Voraussetzungen und wo zu-
künftig lärmarme Fahrbahnbeläge in München eingebaut werden. Bis
dahin werden bei Neubau- und Sanierungsmaßnahmen nur Straßenbe-
läge nach den derzeit geltenden Standards Verwendung finden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Langensalzastraße
- Bad-Kreuznacher-Straße
- Flüsterasphalt
- lärmmindernde Fahrbahnbeläge
2.
(E) Gefährliche Spielgeräte am Spielplatz Korbinianstraße
(Punkt 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01449
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen – Am Hart
am 24.07.2012
08-14 / V 10332
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01449:
Danach sollen sich auf dem Spielplatz bei der Korbinianstraße gefähr-
liche Spielgeräte befinden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Das vom Antragsteller beanstandete Kombinationsspielgerät des Spiel-
platzes an der Korbinianstraße ist verkehrssicher und muss in nächster
Zeit nicht ausgetauscht werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Spielplatzsicherheit
- Spielgerätekontrolle
- Kontrollturnus
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau / Umwelt
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
10.
Sonstiges