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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Oktober 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost, Züricher Str. 35

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung des Protokolls vom 11.09.12
2
Anträge
1.
Carsharing
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Blaskapelle Forstenried e.V. Musikalischer Abend anlässlich "100 Jahre Eingemeindung Forstenried nach München" am 13.10.2012
08-14 / V 10236 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Blaskapelle Forstenried e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 750,00 € für den Musikalischer Abend anlässlich "100 Jahre Eingemeindung Forstenried nach München" am 13.10.2012.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Baumschutzliste
2.
Bericht
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Baumaßnahme Wilhelm-Leibl-Straße
2.
(A) Erneuerungsmaßnahme und Erstmalige Herstellung - Wolfratshauser Str. zwischen Siemensallee und Schmiedberg
3.
(A) Rücknahme der Aufstufung Stäblistr. zur Staatsstraße und Rücknahme des Planfeststellungsverfahrens zum Durchstich Stäblistr. (BV-Empf.)
4.
Grundhafte Erneuerung Rupert-Mayer-Straße
5.
Behindertenparkplätze vor Kreuzung Drygalski-Allee / Stäblistraße
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Bauvorhaben lt. Liste
2.
(A) Bebauungsplan Nr. 2050; Züricher Str. (südlich), Drygalski-Allee (westlich), Limmatstr. (östlich)
7
Unterausschuss Soziales
1.
Ruhebänke am neuen Teilstück Filchnerstraße
8
Entscheidungsfälle
1.
(E) Festinstallierter Geschwindigkeitsblitzer in der Maria-Einsiedel-Straße vor Hausnummer 20-34
  • 08-14 / E 01459 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10128 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1324
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in der Josephinen- und Ludwigshöher Straße Einführung einer Tonnagenbeschränkung in der Josephinen- und Heilmannstraße
  • 08-14 / E 01320 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10127 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1320
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
(E) Das Gebiet südlich der Siemensallee, nördlich der Bebauung an der Becker-Gundal-Straße, westlich der Wolfratshauser Straße bis zum Siemens-Sportpark einschließlich wird als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.04.2012
  • 08-14 / E 01321 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10202 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Das Verfahren zur Ausweisung des Bereiches südlich der Siemensallee, nördlich der Bebauung an der Becker-Gundal-Straße, westlich der Wolfratshauser Straße bis zum Siemens-Sportpark einschließlich als Landschaftsschutzgebiet wurde 2007 eingeleitet. Die Behandlung und Würdigung der im Verfahren vorgetragenen Einwände machte umfangreiche Verhandlungen erforderlich die einen Abschluss des Verfahrens bisher nicht ermöglicht haben. Derzeit wird unter Einbeziehung der Regierung von Oberbayern als Rechtsaufsichtsbehörde geprüft ob, aufgrund der Verfahrensdauer sowie aufgrund der im Rahmen der Öffentlichkeits­beteiligung erfolgten Änderungen ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich ist. Entscheidungs-vorschlag Von der Sachbehandlung (Geschäft der laufenden Verwaltung) wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung derzeit mit der Regierung von Oberbayern verfahrensrechtliche Fragen zur Klärung bringt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siemens-Sportpark; Landschaftsschutzgebiet; Empfehlung Nr. 08-14 / E01321; westlich der Wolfratshauser Straße; südlich der Siemensallee
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
(E) Während den Sanierungsarbeiten am Kreppeberg ist rechtzeitig auf die Umleitung über Greinerberg und Pognerstraße hinzuweisen: Beibehaltung der Linienführung der Buslinie 135 auch während den Straßenbauarbeiten in der Maria-Einsiedel-Straße
  • 08-14 / E 01316 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10241 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1316
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
(E) Raumbeschaffung für die Herterichschule
  • 08-14 / E 01351 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10091 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Raumbeschaffung für die Herterichschule
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
(E) Sondernutzungserlaubnis Aidenbachstr. 139
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
(A) Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die BA's (Änderung der BA-Satzung)
2.
(U) Antrag auf Zweckentfremdung Strähuberstr.
3.
Antrag auf Zweckentfremdung Karlsbergstr.
4.
(U) Gaststättenfortführung Frans-Hals-Str. 31
Mitteilungen, Verschiedenes, Berichte