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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
ASZ Solln-Forstenried, Herterichstr. 58
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung des Protokolls vom 06.11.12
2
Anträge
1.
Thalkirchen braucht eine Poststelle
2.
Errichtung eines Flößerpfades in Thalkirchen
3.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke
4.
Schutz der Vögel am Hinterbrühler See
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kirchengemeinde München – Andreaskirche
Konzert am 17.03.2013
Kurzinfo:
Antrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde München – Andreaskirche auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 1.000,00 € für das Konzert am 17.03.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde des Ortskerns Forstenried e.V.
Nikolausfeier mit Blasmusik am 08.12.2012
Kurzinfo:
Antrag der Freunde des Ortskerns Forstenried e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 1.120,00 € für eine Nikolausfeier mit Blasmusik am 08.12.2012.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Forstenrieder Sport Club e.V.
Anschaffung von Sportgeräten
Kurzinfo:
Antrag des Forstenrieder Sport Clubs e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 2.157,41 € für die Anschaffung von Sportgeräten.
4.
Bericht
5.
(A) Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Baumschutzliste
2.
(A) Standorte städt. Altkleidercontainer
3.
(A) Mobilfunk Baubeginnsanzeige
4.
Verzicht auf Laubbläser (Antrag BA20)
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Baumaßnahmen im 19. Stadtbezirk
2.
Behindertenparkplatz Kandinskystr. 24
3.
Parksituation Walliser Str.
4.
Verkehrssituation Franziska-Reindl-Platz
5.
Behindertenparkplatz Mühlthaler Str.
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Bauvorhaben lt. Liste
2.
(A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1985; Meglinger-, Stäbli-, Kistlerhof-, Rohrauerstr., Drygalski-Allee
3.
(A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930c; Siemensallee, Baierbrunner Str.
7
Unterausschuss Soziales
1.
Förderung treff + tee
2.
(U) 18.Jetzt - Fest für junge Münchnerinnen und Münchner
8
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln
Widmung einer Teilstrecke der Filchnerstraße
Kurzinfo:
Anlass
Widmung eines Verbindungsweges der beiden Kehren der Filchnerstraße.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsorschlag
Der Widmung des im Plan dargestellten Verbindungswegs zwischen den
beiden Kehren der Filchnerstraße zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg,
für Fuß- und Radverkehr“ wird zugestimmt.
Gesucht werdenkann auch nach:
- Goldhoferstraße
- Forstenrieder Allee
- Straßenbaubehörde
2.
Sondernutzung Zeitungsverkaufseinrichtung Schweizer Platz
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
(A) Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
(A) Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
3.
(U) Barrierefreier Ausbau Haltepunkt Siemenswerke
4.
Antrag auf Zweckentfremdung Bertelestr.
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