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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Mai 2012, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: FC Sportfreunde München e.V., für die Maßnahme: 100-Jahr-Feier vom 06. - 10.06.2012; Antragssumme: 1.345,14 €; Beschlussvorlage des Direktoriums (über eine Zuschussgewährung i. H. v. 755,25 €) vom 18.04.12
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 des FC Sportfreunde München e.V. vom 28.03.2012 für die 100-Jahr-Feier vom 06. - 10.06.2012 in Höhe von 1.345,14 Euro.
2.
AntragstellerIn: Init. "Spielplatzpaten 18. Stadtbezirk" c/o C. Knappik, für die Maßnahme: Spielfeste im Juni 2012; Antragssumme: 600,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.04.12
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 der Init. "Spielplatzpaten 18. Stadtbezirk" c/o C. Knappik vom 04.04.2012 für die Spielfeste im Juni 2012 in Höhe von 600 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A8; Antrag des BA 21 - Pasing-Obermenzing - vom 17.04.12 mit der Bitte um Unterstützung
2.
Hans-Mielich-Straße - Verlegung der Behindertenparkplätze südlich des Zebrastreifens, direkt vor dem Caritas Altenheim; Antrag von Frau Kieweg vom 29.04.2012
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Ausbau des Hohlraums in der U-Bahnstation Wettersteinplatz als Tiefgarage; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03616 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.04.12 (neutrale Erledigung)
2.
Anbringen von digitalen Informationstafeln zur Anzeige von Trambahnabfahrtszeiten am Theodolindenplatz, sowie auf der gesamten Trambahnstrecke zwischen Großhesseloher Brücke u. Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03787 vom 20.03.12; Antwortschreiben der MVG vom 11.04.12 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kostenloses Kurzzeitparken; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02527; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08921; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.05.12 (SB)
2.
Leihradsysteme für München und seine Region - Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02093; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08485; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.05.12 (SB)
3.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Harthauser Str. 103; Mitteilung des KVR
4.
Neubau einer Lärmschutzwand an der Eisenbahnbrücke Nr. 5510 München Hbf - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München-Untergiesing; Anmeldung eines Tagesordnungspunktes durch das Referat für Stadtpl. u. Bauordnung für die Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung am 15.05.2012
5.
Bewerbung der LHM um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09107; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.2012
6.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Reichenhaller Str. 4; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße; Anfrage an das KVR / BI; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 17.04.2012
2.
Abfalleimer (für Hundekot) für das Rondell Lindenstraße / Achleitnerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirks 18 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- u. Landebahn; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03642 vom 17.01.12; Anhörung des RGU zum Beschlussentwurf für die Sitzung des Umweltschutzausschusses des Stadtrates am 03.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Abfallbehälter an der Bushaltestelle Winterstraße; Bürgerantrag aus der Sitzung vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 05.04.12 (positive Erledigung)
2.
Ersatzpflanzung zum Regelfall machen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03643 vom 17.01.12; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 04.04.12 (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen Athener Str. 26; Bescheid vom 23.04.12
3.3.6.1.2 Anwesen Alois-Wohlmuth-Str. 19; Bescheid vom 19.04.12
3.3.6.1.3 Anwesen Terhallestr. 3; Bescheid vom 26.04.12
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Planung der Schule an der Grandlstraße; Sachstandsbericht über sämtliche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für alle Bezirksausschüsse; Antrag des BA 21 - Pasing-Obermenzing - vom 17.04.12 mit der Bitte um Unterstützung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Dienststellenverständigung: Städtisches Haus für Kinder Am Hollerbusch 5 (18. Stadtbezirk) - Kindertageseinrichtung mit einer Krippen-, einer Kindergarten- u. einer Hortgruppe ab Sept. 2012; Mitteilung des RBS vom 20.04.2012
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Kindergartenneubau St. Franziskus; Schreiben des Elternbeirats vom 05.04.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 17.04.2012)
2.
Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§ 177 ff BauGB
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Schilcherweg 1; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 12.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
2.
Benediktenwandstr. 21; Neubau einer Wohnanlage (Häuser A - D) mit TG; Anhörung vom 13.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
zu TOP 3.5.4.1.2
Bürgerschreiben an die Lbk vom 17.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
3.
Gabriel-Max-Str. 47, Neubau einer Wohnanlage mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 13.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.04.12)
4.
Rabenkopfstr. 5; Neubau eines Einfamilien- u. eines Doppelhauses - hier: EFH; Anhörung vom 23.04.12
5.
Rabenkopfstr. 5; Neubau eines Einfamilien- u. eines Doppelhauses - hier: DHH (5 a); Anhörung vom 23.04.12
6.
Rabenkopfstr. 5; Neubau eines Einfamilien- u. eines Doppelhauses - hier: DHH (5 b); Anhörung vom 23.04.12
7.
St.-Magnus-Str. 31 - 33; Neubau einer Eigentums-Wohnanlage (7 WE) mit TG (8 Stpl.); Anhörung vom 19.04.12
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Erhalt des Gartenstadtcharakters; Erlass von kleinteiligen Bebauungsplänen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03637; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.03.12 zum Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung; Zwischennachricht des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.04.12
2.
Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 18.04.12 (negative Erledigung)
3.
Neubau des Krankenhauses Harlaching; Nachweis der Finanzierbarkeit; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03319 vom 20.09.12; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.03.12 auf das Antwortschreiben des RGU vom 31.01.12; Antwortschreiben des RGU vom 16.04.12 (neutrale Erledigung)
4.
Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03791 vom 20.03.12; Zwischennachricht des Büros von Herrn Dr. Gauweiler, MdB vom 17.04.12 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.1.1 Trink- u. Imbisshalle am Polarium, Tierparkstr. 30; Mitteilung vom 19.04.12
3.5.6.1.2 Café Wimmer, Jakob-Gelb-Platz 1; Mitteilung vom 16.04.12
3.5.6.1.3 Kleingaststätte "Maibaumstüberl", Obere Weidenstr. 1; Mitteilung vom 27.04.12
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Mitteilungen des Sozialreferats
3.5.6.2.1 Anwesen Claude-Lorrain-Straße; Mitteilung vom 12.04.12
3.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Jubiläumsfeier anlässlich des 25jährigen Bestehens des Kirschbaum-Kindergartens am 23.06.12 auf dem Hans-Mielich-Platz; Zuleitung des KVR vom 19.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.05.12
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Griechisch-Bayerisches Straßenfest des Vereins zur Förderung der Festkultur in Giesing vom 09. - 10.06.2012 auf dem Athener Platz; Anhörung des KVR vom 26.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.05.12
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Wiedereinrichtung der Sauna im Schwimmbad an der Klausener Straße; Stellungnahme der LHM
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zeitgemäßer Internetauftritt der Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03640; Nachfrage des BA 18 vom 27.03.2012 zum Antwortschreiben des Direktoriums; Antwortschreiben des Direktoriums vom 24.04.12 (neutrale Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Protokoll der Ortsbegehung des SWM Bades Giesing-Harlaching, Klausener Straße
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil