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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Radlunfälle am Schrafnagelberg; Schreiben des Jugendtreffs Akku vom 22.08.12
08-14 / I 02109
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Problempunkt Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 02.08.12
08-14 / I 02110
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Vorfahrstbeschilderung an der Kreuzung Aretinstraße / Lautererstraße; Bürgerschreiben vom 02.09.12
08-14 / I 02111
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Benennung Wettersteinplatz / Wettersteinstraße; Unterscheidung durch Zusätze; Bürgerschreiben vom 28.08.12
08-14 / I 02116
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
5.
Verkehrssicherheit am Hans-Mielich-Platz; Bürgerschreiben vom 05.09.12
08-14 / I 02117
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Urbanes Naturnetz München - Präsentation der Konzeption
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; festes Budget für Kinder- u. Jugendbeteiligung; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.11, Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Schreiben des Direktoriums vom 01.08.12 mit der Bitte um Stellungnahme - siehe auch TOP 3.4.4.2
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung der Radverkehrsführung in der Tierparkstraße und auf der Thalkirchner Brücke; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 10.08.12 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen (vertagt aus der Sitzung vom 21.08.12)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rotbuchenstraße 18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.09.12
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
U1 bis Mangfallplatz = Endstation? Oder U1 bis Klinikum Harlaching = Endstation? Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03617 vom 20.11.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung (neutrale Erledigung)
08-14 / B 03617
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Ausbau des Radwegs vom Theodolindenplatz bis Großhesseloher Brücke und Absenkung aller Randsteine am Beginn der Radwege im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04053 vom 19.06.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.08.12 (positive Erledigung)
08-14 / B 04053
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Beseitigung einer Gefahrenstelle auf dem Schulweg zur Agilolfingerschule; Bürgeranliegen aus der Sitzungdes BA 18 vom 20.03.12; Antwortschreiben des KVR vom 27.08.12 (positive Erledigung)
08-14 / I 01874
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug der Wassergesetze; Einleiten von Mischwasser aus Entlastungsanlagen (Regenauslässe) durch die Münchner Stadtentwässerung (MSE); Zuleitung des RGU vom 08.08.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.10.12
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 24.07.12
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012; REGSAM neu denken; Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015; REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis 02.10.2012
2.
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil; festes Budget für Kinder- u. Jugendbeteiligung; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.11, Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden; Schreiben des Direktoriums vom 01.08.12 mit der Bitte um Stellungnahme - siehe auch TOP 3.1.4.1
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Studie "Älter werden in München"
- Untersuchungskonzeption
- Ermächtigung zur Auftragsvergabe
- Satzungserlass zur Befragung von Haushalten
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10069; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.12
3.4.7
Sonstiges
1.
Herzliche Einladung zum Weltkindertag 2012 in Neuhausen-Nymphenburg am 20.09.12; Schreiben des Sozialreferats vom 31.08.12
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching; Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Scharfzantweges; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09914; Beschluss des BA 18 vom 18.09.2012
08-14 / V 09914
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Scharfzantweges
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg,
nur für Fußverkehr“ gewidmeten Gesamtstrecke des Scharfzantweges
zwischen der Waldeckstraße (= km 0,000) und der Lohstraße (= km 0,184)
mit „+ Radweg“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Waldeckstraße
- Lohstraße
- Straßenbaubehörde
3.5.3
Anträge
1.
Initiierung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Claude-Lorrain-Platzes vor dem St.-Anna-Kirchlein; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12 u. 21.08.12)
08-14 / I 02066
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kindergartenneubau St. Franziskus; Schreiben des Elternbeirats vom 05.04.2012; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03957 vom 15.05.12; Antwortschreiben des RBS vom 03.08.12 (neutrale Erledigung)
08-14 / B 03957
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Kindergarten bzw. Kinderkrippen-Erweiterung des Vereins Karl & Liesl e.V. in der Kühbachstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04066 des BA 18 vom 19.06.12; Antwortschreiben des RBS vom 22.08.12 (positive Erledigung)
08-14 / B 04066
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Soyerhofstr. 17, Fl.Nr. 12890/7, Gemarkung Sektion VII, McGraw-Kaserne / ehem. Reichszeugmeisterei bzw. "Unisversity of Maryland": Fassadenrenovierung und stadtteilbezogene Nutzung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00928 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 28.10.10; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung ovm 11.01.12; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011
- Fortschreibung im Bauprogramm 2012
- Änderung des MIP 2011 - 2015
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09604
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.12
3.
Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel; Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirats vom 16.04.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.12 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage am 29.09.12; hier: Wiese neben dem Osramspielplatz - Kinder und Familienfest; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.12
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Stadtbezirksplan für den 18. Stadtbezirk; Schreiben der Verwaltungs-Verlag GmbH mit der Bitte um Terminvorschlag (vertagt aus der Sitzung vom 21.08.12)
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sonnenschutz für das Café am Jakob-Gelb-Platz 1; Antrag von Frau Kieweg; Antwortschreiben des KVR – BI Süd vom 03.09.12 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Keine Ausflüchte! Das Bad an der Klausener Straße erhält wieder eine Sauna; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03610 von Herr StR Babor, Herrn StR Pretzl vom 22.08.12; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil