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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. August 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Fläche zwischen Schwanseeplatz und Lincolnstraße; Bürgerschreiben vom 25.06.2012
2.
Verbesserung der Raumsituation des Asam-Gymnasiums;
Schaffung zusätzlicher Klassen- und Fachräume;
3.
Anträge/Anfragen
1.
Giesinger Flunder muss bleiben!
4.
Entscheidungsfälle
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksaus
2.
Antragstellerin:
ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing für die Maßnahme
St.-Quirin-Fest am 05.07.2012;
Antragssumme: 7.837,80 Euro
Kurzinfo:
Antrag der ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing auf Zuweisung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das St.-Quirin-Fest am 05.07.2012 in Höhe von 7.837,80€.
3.
Antragstellerin:
Verein "Freunde Giesings e.V." für die Maßnahme: Ausstellungsprojekt "Amis in Giesing" - München 1945 - 1992 vom 11.10. - 28.10.2012; Antragssumme 3.800 Euro
Hinweis:
!! nur Information !!
4.2
Sonstige Entscheidungsfälle
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Widmung
des unbenannten Weges Nr. 25
Kurzinfo:
Anlass
Widmung des unbenannten Weges Nr. 25
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung des unbenannten Weges Nr. 25 zwischen
dem Ende der Stichstraße des Hermelinweges (= km 0,000)
und der Fasangartenstraße (= km 0,050) zu einem „beschränkt-
öffentlichen Weg, für Fußverkehr, Radverkehr frei, Zufahrt zu
den anliegenden Grundstücken im südlichen Teil gestattet“
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fasangartenstraße
- Hermelinweg
- Straßenbaubehörde
5.
Anhörungsfälle
5.
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03849 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 vom 28.03.2012;
Antwortschreiben des Direktorium mit der Bitte um Stellungnahme (Fristverlängerung beantragt)
6.
Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03454 des Bezirksausschusses das Stadtbezirks 19 vom 08.11.2011; Antwortschreiben des Direktorium mit der Bitte um Stellungnahme
7.
Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2);
5.3.1 Stadelheimer Straße 24, Neubau einer WC-Anlage; Anhörung vom 13.07.2012
5.3.2 Fasangartenstraße 127, Neubau einer Wohnanlage (16 WE) mit zwei Tiefgaragen - VORBESCHEID, Schreiben des PlanR vom 24.07.2012;
5.3.3 Chiemgaustr. 44, 1 City-Light-Säule hinterleuchtet, Anhörung des PlanR vom 08.08.2012;
5.3.4 Soyerhofstr. 17, 1 City-Light-Säule hinterleuchtet, Anhörung des PlanR vom 09.08.2012
8.
Planfeststellung gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);
für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München Ständlerstraße, durch die Stadtwerke München GmbH;
Schreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
9.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich);
Schreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
10.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2012; Schreiben des Direktorium vom 19.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme.
11.
Erinnerungsorte München;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses 08 vom 10.05.2012;
Schreiben des Kulturreferats vom 19.07.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
12.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz
Sommerfest am 21.07.2012;
Schreiben des Direktorium vom 30.07.2012 über Bewilligung und Verlängerung des Bewilligungszeitraums mit der Bitte um Stellungnahme.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das Sommerfest am 21.07.2012 vom Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz in Höhe von 3.000,00 Euro.
6.
Baumschutz
6.1
Einzelfälle
13.
6.1.1 Marklandstraße 36, 1 Ahorn, Antrag vom 13.07.2012
6.1.2 Schlierseestraße 55-67, 2 Pappeln. 1 Eschenahorn, Antrag vom 11.06.2012
6.1.3 Tegernseer Landstraße 191-191e, 1 Rosskastanie, Antrag vom 09.07.2012
6.1.4 Marklandstraße 33, 2 Birken, Antrag vom 13.06.2012
6.1.5 Arzberger Straße 6, 2 Tannen, Antrag vom 03.07.2012
6.1.6 Münchberger Str. 32, 2 Kiefern, Antrag vom 08.07.2012
6.1.7 Winlandstr. 28, 1 Esche, Antrag vom 23.07.2012
6.2
Baumbestandspläne
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
14.
Baufälle im 17. Stadtbezirk
15.
Gleisbauarbeiten in der Tegernseer Landstraße zwischen St.-Bonifatius-Straße und Silberhornstraße vom 01.08. bis Oktober 2012:
Schaffung neuer Kurzparkzonen als Ausweichmöglichkeit und Ermöglichung des "grenzüberschreitenden" Parkens für Anwohner/innen in den angrenzenden Parklizenzgebieten;
Antwortschreiben des KVR vom 31.07.2012
8.
Sonstiges
9.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
10.
Nichtöffentlicher Teil