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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. März 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Rupprecht-Gymnasium e.V. 100-Jahrfeier vom 16. - 20.07.2012

08-14 / V 08755 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die 100-Jahrfeier vom 16. - 20.07.2012 vom Förderverein Rupprecht-Gymnasium e.V. in Höhe von 628,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Clean Projekt Neuhausen e.V. Anschaffung von Sportgeräten und Lernhilfemittel für die Mittagsbetreuung

08-14 / V 08800 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung von Sportgeräten und Lernhilfemittel für die Mittagsbetreuung vom Verein Clean Projekt Neuhausen e.V. in Höhe von 5.925,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Mietkosten für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter" vom 09. - 22.07.2012

08-14 / V 08836 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Mietkosten für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter" vom 09. - 22.07.2012 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Herausgabe des Kalenders 2013

08-14 / V 08839 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 9 der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. vom 10.02.2012 für die Herausgabe des Kalenders 2013 in Höhe von 1.000 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Palettenwagen vor dem Tengelmann am Leonrodplatz übers Wochenende innerhalb lagern (Ziffer 2)

  • 08-14 / E 01199 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08732 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1199
2.
(E) Ampelschaltung an der Dachauer-/Heideckstraße überprüfen (Ziffer 1)

  • 08-14 / E 01200 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08563 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1200
3.
(E) Handlungsprogramm Mittlerer Ring Mittlerer Ring West a) Zügige Weiterplanung zum Mittleren Ring und Umsetzung der Untertunnelung der Landshuter Allee (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01191 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011 b) Lärmschutz Donnersbergerbrücke Empfehlung Nr. 08-14 / E 01192 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011 c) Verbesserung der Situation an der Landshuter Allee Empfehlung Nr. 08-14 / E 01193 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011

  • 08-14 / E 01192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01191 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08677 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte Der Stadtrat hat in der Vollversammlung am 08.06.2011 einen Beschluss zum weiteren Planungsbedarf und zur Fortschreibung des Handlungsprogramms Mittlerer Ring gefasst. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München wurde mit o.g. Beschluss beauftragt, für die Ringabschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße Machbarkeitsstudien in Auftrag zu geben, in denen Lösungskonzepte zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen und städtebaulichen Bedingungen unter Berücksichtigung einer ausreichenden Verkehrsleistungsfähigkeit für den Prognosehorizont 2025 entwickelt werden. Entscheidungsvorschlag Sobald im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Landshuter Allee und die Tegernseer Landstraße Lösungskonzepte erarbeitet wurden, wird die Öffentlichkeit sowie die Bezirksausschüsse in die Planungen einbezogen und vom Stadtrat dann eine Entscheidung getroffen, welche Maßnahmen für die betroffenen Ringabschnitte realisiert werden sollen. Die Ergebnisse der Gutachten werden für Ende 2012 erwartet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Donnersbergerbrücke
4.
(E) Wiederherstellung der Grünfläche Neuhauser Trafo, Aldringenstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01187 ........................... Belegung der vorgesehenen Wohnungen im Zuge des Projekts Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt Empfehlung Nr. 08-14 / E 01188 ...............................

  • 08-14 / E 01188 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01187 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08664 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt Inhalt - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01187: Wiederherstellung der Grünfläche Neuhauser Trafo, Aldringenstraße - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01188: Belegung der vorgesehenen Wohnungen im Zuge des Projekts Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt Entscheidungsvorschlag - Keine Wiederherstellung der Grünflächen, da Fortsetzung des Bauvorhabens - Gemischte Belegung der geförderten Wohnungen Gesucht werden kann im RIS auch nach: - KomPro/B - Kinderkrippe - Bürgersaal
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
3.5
Unterausschuss für Kultur
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
5.
Verschiedenes