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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Rupprecht-Gymnasium e.V.
100-Jahrfeier vom 16. - 20.07.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die 100-Jahrfeier vom 16. - 20.07.2012 vom Förderverein Rupprecht-Gymnasium e.V. in Höhe von 628,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Clean Projekt Neuhausen e.V.
Anschaffung von Sportgeräten und Lernhilfemittel für die Mittagsbetreuung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung von Sportgeräten und Lernhilfemittel für die Mittagsbetreuung vom Verein Clean Projekt Neuhausen e.V. in Höhe von 5.925,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Mietkosten für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter"
vom 09. - 22.07.2012
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Mietkosten für das Theater-/Tanzfestival "Rampenlichter" vom 09. - 22.07.2012 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
Herausgabe des Kalenders 2013
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 9 der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. vom 10.02.2012 für die Herausgabe des Kalenders 2013 in Höhe von 1.000 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Palettenwagen vor dem Tengelmann am Leonrodplatz übers
Wochenende innerhalb lagern (Ziffer 2)
-
08-14 / E 01199 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1199
2.
(E) Ampelschaltung an der Dachauer-/Heideckstraße überprüfen (Ziffer 1)
-
08-14 / E 01200 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1200
3.
(E) Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Mittlerer Ring West
a) Zügige Weiterplanung zum Mittleren Ring und Umsetzung der Untertunnelung der Landshuter Allee (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01191 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
b) Lärmschutz Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01192 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
c) Verbesserung der Situation an der Landshuter Allee
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01193 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
-
08-14 / E 01192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01191 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
Der Stadtrat hat in der Vollversammlung am 08.06.2011 einen Beschluss zum weiteren Planungsbedarf und zur Fortschreibung des Handlungsprogramms Mittlerer Ring gefasst. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München wurde mit o.g. Beschluss beauftragt, für die Ringabschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße Machbarkeitsstudien in Auftrag zu geben, in denen Lösungskonzepte zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen
und städtebaulichen Bedingungen unter Berücksichtigung einer ausreichenden Verkehrsleistungsfähigkeit für den Prognosehorizont 2025 entwickelt werden.
Entscheidungsvorschlag
Sobald im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Landshuter Allee und die Tegernseer Landstraße Lösungskonzepte erarbeitet wurden, wird die Öffentlichkeit sowie die Bezirksausschüsse in die Planungen einbezogen und vom Stadtrat dann eine Entscheidung getroffen, welche Maßnahmen für die betroffenen Ringabschnitte realisiert werden sollen. Die Ergebnisse der Gutachten werden für Ende 2012 erwartet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Donnersbergerbrücke
4.
(E) Wiederherstellung der Grünfläche Neuhauser Trafo,
Aldringenstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01187 ...........................
Belegung der vorgesehenen Wohnungen im Zuge des
Projekts Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01188 ...............................
-
08-14 / E 01188 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01187 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt
Inhalt
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01187: Wiederherstellung der Grünfläche Neuhauser Trafo, Aldringenstraße
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01188: Belegung der vorgesehenen Wohnungen im Zuge des Projekts Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt
Entscheidungsvorschlag
- Keine Wiederherstellung der Grünflächen, da Fortsetzung des Bauvorhabens
- Gemischte Belegung der geförderten Wohnungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- KomPro/B
- Kinderkrippe
- Bürgersaal
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
3.5
Unterausschuss für Kultur
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
5.
Verschiedenes