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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juni 2012, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
INKOMM-Projektzentrum Interk. Kommunikation
Projekt "Kassandra" am 23./24.04.2012
08-14 / V 09389
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "Kassandra" am 23./24.04.2012 vom INKOMM-Projektzentrum Interk. Kommunikation in Höhe von 529,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule Hirschbergstraße
Aktionstag am 13.07.2012
08-14 / V 09449
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für den Aktionstag am 13.07.2012 vom Elternbeirat der Grundschule an der Hirschbergstraße in Höhe von 900,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Institut für angewandte kulturelle Bildung e.V.
Erstellung des Magazins "Kreativquartier '2"
08-14 / V 09376
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Erstellung des Magazins "Kreativquartier #2" vom Institut für angewandte kulturelle Bildung e.V. in Höhe von 2.200,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kunstzentrat e.V.
Veranstaltung "DieNeuEröffnung" vom 06.07. - 15.07.2012
08-14 / V 09375
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "DieNeuEröffnung" vom 06.07. - 15.07.2012 vom Verein Kunstzentrat e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Hide Out 2
Bluesfest am 19.08.2012
08-14 / V 09464
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Bluesfest am 19.08.2012 von Hide Out 2 in Höhe von 2.500,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V.
Bürgerfest am 21.07.2012
08-14 / V 09374
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Bürgerfest am 21.07.2012 vom Verein Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. in Höhe von 350,00 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Absperrgitter zwischen Haltestelle und Fahrbahn an der Notburgastraße/Menzinger Straße der Tramlinie 17
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01197 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 - Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
-
08-14 / E 01197
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09344
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen der MVG zur Haltestellensituation der Tram 17 an der Notburgastraße/Menzinger Straße werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01197 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 24.11.2011 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01197 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 24.11.2011 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 01/12 – 3.1.8): Beschleunigung Buslinie 152, Wendl-
Dietrich-Straße – Haltestelle Winthirplatz
3.
(E) Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Mittlerer Ring West
Die für Sommer 2012 angekündigte Verkehrsstudie zum Mittleren Ring ist den betroffenen Bezirksausschüssen und Initiativen nach Eingang sogleich zur Verfügung zu stellen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01195
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2011
-
08-14 / E 01195
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09481
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg hat am 24.11.2011 die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01195 beschlossen, wonach die angekündigte Verkehrsstudie zum Mittleren Ring den betroffenen Bezirksausschüssen nach Eingang sogleich zur Verfügung gestellt werden soll.
Inhalte
Der Stadtrat hat in der Vollversammlung am 08.06.2011 einen Beschluss zum weiteren Planungsbedarf und zur Fortschreibung des Handlungsprogramms Mittlerer Ring gefasst. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit o.g. Beschluss beauftragt, für die Ringabschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße Machbarkeitsstudien in Auftrag zu geben, in denen Lösungskonzepte zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie der lufthygienischen und städtebaulichen Bedingungen unter Berücksichtigung einer ausreichenden Verkehrsleistungsfähigkeit für den Prognosehorizont 2025 entwickelt werden.
Entscheidungsvorschlag
Sobald im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Landshuter Allee und die Tegernseer Landstraße Lösungskonzepte erarbeitet wurden, wird die Öffentlichkeit sowie die Bezirksausschüsse in die Planungen einbezogen und vom Stadtrat dann eine Entscheidung getroffen, welche Maßnahmen für die betroffenen Ringabschnitte realisiert werden sollen. Die Ergebnisse der Gutachten werden für Ende 2012 erwartet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Donnersbergerbrücke
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/12 – 4.2): Freischankflächenantrag Wendl-Dietrich-Str. 22
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
3.5
Unterausschuss für Kultur
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
5.
Verschiedenes