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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. Januar 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
1.
Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching
  • 02-08 / A 00585 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01304 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Städt. Krankenhaus München-Harlaching legt aufgrund der aufgetretenen Erschwernisse bei der Planung des 1. Bauabschnittes der Generalsanierung ein Konzept für einen Neubau vor. Es wird die Vorgeschichte, die Kostenprobleme beim 1. Bauabschnitt, ein Kostenvergleich Bestandssanierung/ Neubau geschildert sowie das Konzept für einen Neubau vorgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach gemeinsamen Änderungsantrag von SPD und Die Grünen/RL)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
2.
Kein Sponsoring von Veranstaltungen der Landeshauptstadt München durch Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber Antrag Nr. 02-08 / A 00184 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 11.07.2002
  • 02-08 / A 00581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01498 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Vortrag des Referenten werden kurz die gesundheitlichen Auswirkungen und dadurch entstehende Kosten des Aktiv- und Passivrauchens dargestellt, sowie die Argumente pro und contra Werbung. Beim Mobilfunk gilt im Gegensatz dazu, dass die gesundheitlichen Auswirkungen zur Zeit noch nicht abschließend bewertet werden können. Dem Antrag wird daher für Zigarettenfirmen zugestimmt, ein Sponsoring durch Mobilfunkbetreiber soll aber weiterhin erlaubt bleiben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen 3 Stimmen der CSU und FDP,endgült.Entscheidung durch die VV)
3.
Abgesetzt
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
02-08 / V 01312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das öffentliche Grün in den Friedhöfen