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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Februar 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 1.,2., 3. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Maximiliansplatz 5, Ertüchtigungsmaßnahmen Brandschutz und Nutzungsänderung in Teilbereichen
4.
Steinheilstraße 11, Dachgeschossausbau und Hofbebauung - Vorbescheid
2.2
Baumfällungen
1.
Türkenstraße 30, zwei Spitzahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Bürgerschreiben vom 02.01.2012 Teilweise Umgestaltung der Helholtzstraße zu einspurigem Verkehrsgrund vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012 (TOP C 2.1.8) Unterlagen liegen bereits vor.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Schaffung eines ordentlichen Regenwasser-/Schmelzwasserabfluss im Bereich Ecke Augusten-/Theresienstaße Empfehlung Nr. 08-14/ E 01118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2011

  • 08-14 / E 01118 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08454 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01118: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 13.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach im Bereich Ecke Augusten-/ Theresienstraße ein ordentlicher Regenwasser-/Schmelzwasserabfluss ge- schaffen werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung)- wird Kenntnis genommen. Die ordnungsgemäße Herstellung der Oberflächenentwässerung im Bereich Augusten-/Theresien- straße ist bereits veranlasst und wird nach dem Ende der Frostperiode aus- geführt. Gesucht werden kann auch nach: - Regenwasserablauf - Augustenstraße - Theresienstraße
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Mobiler Fahrradständer, Türkenstsraße 16 vertagt aus der Sitzung am 17.01.2012, TOP C 2.2.3 Unterlagen liegen bereits vor.
3.
(E) Erhöhung der Anzahl der Abfallbehälter im Maßmannpark (die Größe sollte entsprechend dem Müllaufkommen gewählt werden)

  • 08-14 / E 01121 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08429 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01121: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 20.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Anzahl der Abfallbehälter im Maßmannpark erhöht und die Größe entsprechend dem Müllaufkommen gewählt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit - ( § 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Durch die Aufstellung von 3 Abfalleimern mit je 60 Liter Fassungsver- mögen an den Zugängen und am Kinderspielplatz wird eine Verbes- serung der Abfallsituation erwartet. Gesucht werden kann auch nach: Maßmannpark Abfalleimer
4.
(E) Wiederaufstellung der während der Baumaßnahme entfernten Poller auf dem Gehweg Blutenburgstraße 42 - 44 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01102 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2011

  • 08-14 / E 01102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08445 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01102: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 20.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach auf der Gehbahn in der Blutenburgstraße zwischen Hausnummer 42 und 44 die entfernten Poller wieder aufgestellt werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach Aufstellen von Pollern in Zufahrtsbereich der Grundstücke Blutenburgstraße 42 - 44 kann gemäß Vortrag nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Poller - Blutenburgstraße - Gehbahn
5.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Beschlussvorlage Aufstellung von neuen Zeitungsentnahmegeräten für die Tageszeitung „Welt Kompakt“ auf öffentlichem Grund im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schreiben des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.11.2011 Interessenbekundung an der Erstellung eines Stadtteilplanes für Senioren vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012, TOP D 2.1 Unterlagen liegen bereits vor.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Perspektive München; langfristige Siedlungsentwicklung a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08420
2.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage Lärmminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplanes Ergänzung zum Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.01.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.09.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08223
4.
Referat für Stadtdplanung und Bauordnung Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187
5.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Neubau eines außenliegenden Personen- und Lastenaufzuges am Schulgebäude Deroystraße 1 im BA 3 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrtes vom 01.02.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08471
6.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Errichtung eines zweigruppigen Kindergartens integriert in den Neubau des Referates für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Straße 90 im BA 3 – Produkt Nr. 1.1 - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08489
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Genossenschaftsidee fördern II „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaf- ten darlegen Beschluss des Ausschusses für Stadtdplanung und Bauordnung vom 01.02.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08045
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Beschlussvorlage Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Streetlife Festival/Corso Leopold Erfahrungsbereicht 2010 und 2011 und Ausblick Auftrag aus dem Kreisverwaltungsausschuss vom 02.03.2010 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08447
2.
Stadtwerke München Glasfasererschließung im Zuständigkeitsbereich des BA 3, Baucluster 19 und 30
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
4.
entfällt
5.
Faschingszug der „Damischen Ritter“, Änderungen Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
6.
Kommunalreferat, Markthallen München Beschlussvorlage des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg Einrichtung eines Bauernmarktes im Wohngebiet Arnulfpark BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03164 des BA 3 Maxvorstadt vom 12.07.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08339
7.
Verkehrsregelung Kreuzung Ludwigstraße und Oskar-von-Miller-Ring am 29.11.2011 Schriftwechsel des Vorsitzenden mit der PI 12
3.
Soziales und Bildung
1.
Einrichtung eines kleinkindgerechten Spielplatzes im Arnulfpark

08-14 / B 03456 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung