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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Februar 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 1.,2., 3. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Maximiliansplatz 5, Ertüchtigungsmaßnahmen Brandschutz und Nutzungsänderung in
Teilbereichen
4.
Steinheilstraße 11, Dachgeschossausbau und Hofbebauung - Vorbescheid
2.2
Baumfällungen
1.
Türkenstraße 30, zwei Spitzahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Bürgerschreiben vom 02.01.2012
Teilweise Umgestaltung der Helholtzstraße zu einspurigem Verkehrsgrund
vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012 (TOP C 2.1.8)
Unterlagen liegen bereits vor.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Schaffung eines ordentlichen Regenwasser-/Schmelzwasserabfluss
im Bereich Ecke Augusten-/Theresienstaße
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01118 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2011
-
08-14 / E 01118
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08454
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01118:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 13.10.2011
die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach im Bereich Ecke Augusten-/
Theresienstraße ein ordentlicher Regenwasser-/Schmelzwasserabfluss ge-
schaffen werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung)- wird Kenntnis genommen. Die ordnungsgemäße
Herstellung der Oberflächenentwässerung im Bereich Augusten-/Theresien-
straße ist bereits veranlasst und wird nach dem Ende der Frostperiode aus-
geführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Regenwasserablauf
- Augustenstraße
- Theresienstraße
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
Mobiler Fahrradständer, Türkenstsraße 16
vertagt aus der Sitzung am 17.01.2012, TOP C 2.2.3
Unterlagen liegen bereits vor.
3.
(E) Erhöhung der Anzahl der Abfallbehälter im Maßmannpark
(die Größe sollte entsprechend dem Müllaufkommen gewählt werden)
-
08-14 / E 01121
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08429
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01121:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am
20.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die
Anzahl der Abfallbehälter im Maßmannpark erhöht und die Größe
entsprechend dem Müllaufkommen gewählt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit - ( § 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Durch die Aufstellung von 3 Abfalleimern mit je 60 Liter Fassungsver-
mögen an den Zugängen und am Kinderspielplatz wird eine Verbes-
serung der Abfallsituation erwartet.
Gesucht werden kann auch nach:
Maßmannpark Abfalleimer
4.
(E) Wiederaufstellung der während der Baumaßnahme entfernten
Poller auf dem Gehweg Blutenburgstraße 42 - 44
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01102
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 20.10.2011
-
08-14 / E 01102
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08445
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01102:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am
20.10.2011 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach auf
der Gehbahn in der Blutenburgstraße zwischen Hausnummer 42
und 44 die entfernten Poller wieder aufgestellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung -laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch
nach Aufstellen von Pollern in Zufahrtsbereich der Grundstücke
Blutenburgstraße 42 - 44 kann gemäß Vortrag nicht entsprochen
werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Poller
- Blutenburgstraße
- Gehbahn
5.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Beschlussvorlage
Aufstellung von neuen Zeitungsentnahmegeräten für die Tageszeitung „Welt Kompakt“
auf öffentlichem Grund im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schreiben des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.11.2011
Interessenbekundung an der Erstellung eines Stadtteilplanes für Senioren
vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2012, TOP D 2.1
Unterlagen liegen bereits vor.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Perspektive München; langfristige Siedlungsentwicklung
a) Sachstandsbericht
b) Zukunftskongress
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08420
2.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage
Lärmminderungsplan für München, Entwurf des Lärmaktionsplanes
Ergänzung zum Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.01.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02749 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.09.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08223
4.
Referat für Stadtdplanung und Bauordnung
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187
5.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Neubau eines außenliegenden Personen- und Lastenaufzuges am Schulgebäude
Deroystraße 1 im BA 3
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrtes vom 01.02.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08471
6.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Errichtung eines zweigruppigen Kindergartens integriert in den Neubau des Referates
für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Straße 90 im BA 3 – Produkt Nr. 1.1 -
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08489
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Genossenschaftsidee fördern II
„Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaf-
ten darlegen
Beschluss des Ausschusses für Stadtdplanung und Bauordnung vom 01.02.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08045
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Beschlussvorlage
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Streetlife Festival/Corso Leopold
Erfahrungsbereicht 2010 und 2011 und Ausblick
Auftrag aus dem Kreisverwaltungsausschuss vom 02.03.2010
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08447
2.
Stadtwerke München
Glasfasererschließung im Zuständigkeitsbereich des BA 3, Baucluster 19 und 30
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
4.
entfällt
5.
Faschingszug der „Damischen Ritter“, Änderungen
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
6.
Kommunalreferat, Markthallen München
Beschlussvorlage des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
Einrichtung eines Bauernmarktes im Wohngebiet Arnulfpark
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03164 des BA 3 Maxvorstadt vom 12.07.2011
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08339
7.
Verkehrsregelung Kreuzung Ludwigstraße und Oskar-von-Miller-Ring am 29.11.2011
Schriftwechsel des Vorsitzenden mit der PI 12
3.
Soziales und Bildung
1.
Einrichtung eines kleinkindgerechten Spielplatzes im Arnulfpark
08-14 / B 03456
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung