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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Januar 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umweltpreise der Stadt München
Hinweis:
(Die Beschlussfassung wurde vom Umweltschutzausschuss am 14.01.2003 in die heutige VV vertagt)
-
02-08 / A 00597 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00563 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Ausschreibungsmodalitäten für den Münchner Umweltpreis und den Münchner Energiepreis entsprechend den Modalitäten des Münchner Öko-Design-Preises durch Einführung eines Vorschlagrechtes für Bewerbungen durch die einzelnen Jury-Mitglieder.
2.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand des Vereins Franz-Auweck-Stiftung e.V.
Kurzinfo:
3.
Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge,
städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs-
einrichtungen
a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement
Antrag Nr. 1553 von Herrn Stadtrat Otto
vom 11.08.1999
b) Welche Grundstücke befinden sich im
Stadtbezirk Laim in städtischen Besitz?
Antrag Nr. 4514 des Bezirksausschusses
des 25. Stadtbezirkes Laim vom 01.02.2000
c) Flächenausweisung für soziale Belange
Antrag Nr. 3380 der FDP vom 22.11.2001
Veräußerung von Vermögenswerten zur
Gewinnung von Finanzierungsmitteln
Erfahrungsbericht der Projektgruppe
Grundstücksmanagement
-
96-02 / A 03380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme
2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege
Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio �
Projektgenehmigung
3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage
Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio �
Projektgenehmigung
4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs
5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat
6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen
mit der Autobahndirektion Südbayern
-
02-08 / A 00599 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Leichenfledderei in München?
-
02-08 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00596 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00617 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Konzept für Werbung auf städtischen Dienstfahrzeugen
-
02-08 / A 00296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
Verhinderung der Privatisierung des Münchner Trinkwassers
Kurzinfo:
3.
Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens
am Ackermannbogen III
im 4. Stadtbezirk Schwabing - West
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.951.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 153.000 �)
Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 012
Kurzinfo:
4.
Leichenfledderei in München?
-
02-08 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00596 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00617 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Entgelterhebung an P+R Anlagen
- Bericht und Bewertung des Pilotversuches
- Ausdehnung der Entgelterhebung auf
weitere P+R Anlagen
Kurzinfo:
6.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
1. Bauabschnitt
Halbanschluss an die Autobahn
A 96 München-Lindau
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Kostenschätzung):
9.600.000, -- �
(darin enthalten ist der 60%-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 10.000, --Â� brutto)
Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
Kurzinfo:
7.
Wiederaufbau der abgebrannten Fuß-/ Radwegbrücke
über die Isar in Oberföhring bei Sankt Emmeram
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann sowie
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
Kurzinfo:
8.
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme
2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege
Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio �
Projektgenehmigung
3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage
Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio �
Projektgenehmigung
4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs
5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat
6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen
mit der Autobahndirektion Südbayern
-
02-08 / A 00599 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
9.
Münchener Schausteller-Stiftung;
Neufassung der Stiftungssatzung
Kurzinfo:
10.
Vergabe von Künstlerateliers im renovierten
MGS-Anwesen Lothringer Str. 14 / Rgb.
Kurzinfo:
11.
Kunst im öffentlichen Raum;
Entwicklung eines Verfahrens zur Förderung
und Verwendung der freien maßnahmenun-
gebundenen Mittel;
Pilotphase
Kurzinfo:
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2002 - 2006
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet, die weitere Entwicklung bis zum Erlass des Investitionsstopps aufgezeigt, der Finanzielle Rahmen, der sich aus der Finanzplanprojektion ergibt, dargestellt und der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden Beschlussfassung erläutert.
13.
Keine Wiedereinführung von Bagatellsteuern
-
02-08 / A 00467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Dezeit wird, ausgelöst durch eine Initiative des Vorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, verstärkt über die Wiedereinführung von sog. kommunalen Bagatellsteuern ( z.B. Vergnügungssteuer, wohnungssteuer, Getränkesteuer) diskutiert. Die Stadt München sieht die
Wiederherstellung der Möglichkeit, solche kleinen Kommunalsteuern zu erheben, grundsätzlich positiv. Allerdings wird die Entscheidung, ob tatsächlich von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht wird, im Einzelfall genau zu prüfen sein.
14.
Stadtsparkasse München;
Änderung der Satzung
Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters
gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 19. Dezember 2002
Kurzinfo:
Änderung der Satzung der Stadtsparkasse München; Anpassung an Europarecht
15.
Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge,
städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs-
einrichtungen
a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement
Antrag Nr. 1553 von Herrn Stadtrat Otto
vom 11.08.1999
b) Welche Grundstücke befinden sich im
Stadtbezirk Laim in städtischen Besitz?
Antrag Nr. 4514 des Bezirksausschusses
des 25. Stadtbezirkes Laim vom 01.02.2000
c) Flächenausweisung für soziale Belange
Antrag Nr. 3380 der FDP vom 22.11.2001
Veräußerung von Vermögenswerten zur
Gewinnung von Finanzierungsmitteln
Erfahrungsbericht der Projektgruppe
Grundstücksmanagement
-
96-02 / A 03380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
16.
Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching
-
02-08 / A 00585 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Städt. Krankenhaus München-Harlaching legt aufgrund der aufgetretenen Erschwernisse bei der Planung des 1. Bauabschnittes der Generalsanierung ein Konzept für einen Neubau vor. Es wird die Vorgeschichte, die Kostenprobleme beim 1. Bauabschnitt, ein Kostenvergleich Bestandssanierung/ Neubau geschildert sowie das Konzept für einen Neubau vorgestellt.
17.
Satzung zur Änderung der
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der
Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das öffentliche Grün in den Friedhöfen
18.
Kein Sponsoring von Veranstaltungen der
Landeshauptstadt München durch
Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber
Antrag Nr. 02-08 / A 00184 von Frau StRin
Mechthild von Walter vom 11.07.2002
-
02-08 / A 00581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Vortrag des Referenten werden kurz die gesundheitlichen Auswirkungen und dadurch entstehende Kosten des Aktiv- und Passivrauchens dargestellt, sowie die Argumente pro und contra Werbung. Beim Mobilfunk gilt im Gegensatz dazu, dass die gesundheitlichen Auswirkungen zur Zeit noch nicht abschließend bewertet werden können. Dem Antrag wird daher für Zigarettenfirmen zugestimmt, ein Sponsoring durch Mobilfunkbetreiber soll aber weiterhin erlaubt bleiben.
19.
Projekt Theresienhöhe;
Aufhebung der eingerichteten Projektstruktur;
weitere Bearbeitung in der Linienorganisation
Kurzinfo:
20.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiet Haidhausen - Sanierungs-
-blöcke 50 und 76
Sanierungsgebiet Westend - Sanierungs-
block 23
a) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 50 Haidhausen (Seeriederstraße
(östlich) zwischen Einstein- und Kirchen-
straße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 76 Haidhausen (Flur-, Einstein-,
Lucile-Grahn- und Kirchenstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 23 Westend (Tulbeck-, Ganghofer-,
Geroltstraße
d) Anpassung des Treuhändervertrages für
das Sanierungsgebiet Haidhausen
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
21.
Masterplan Hauptbahnhof
a) Ergebnisse der Masterplankonzepte
b) Vorbereitung Wettbewerb/Ausloberver-
einbarung
-
02-08 / A 00649 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1848
Daudetstraße (beiderseits)
zwischen Alte Allee und Petzetstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 45c)
Stadtbezirk 21 - Pasing - Obermenzing
(Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss)
-
02-08 / A 00577 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Verlängerung der Ladenöffnung an sechs Samstagen im Jahr
-
02-08 / A 00590 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00520 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
Kein städtischer Empfang für die NATO-Sicherheitskonferenz
-
02-08 / A 00598 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
1.
Kulturförderung in Haidhausen
durch die "Freunde Haidhausens"
Antrag Nr. 2268 der Stadtratsmitglieder
Dr. Forchheimer, Quaas, Schmidbauer,
Sabathil und Schottenheim vom 12.10.2000
Nutzung des Üblackerhäusls in Haidhausen
Antrag Nr. 02-08 / A 00263 von Frau StRin
Monika Renner vom 30.07.2002
Üblackerhäusl: Kulturelle Nutzung durch
den Verein der Freunde Haidhausens
Antrag Nr. 447 des Bezirksausschusses des
5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 18.09.2002
-
02-08 / A 00528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00644 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen