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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Januar 2003, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umweltpreise der Stadt München
Hinweis:
(Die Beschlussfassung wurde vom Umweltschutzausschuss am 14.01.2003 in die heutige VV vertagt)
  • 02-08 / A 00597 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00563 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01465 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Ausschreibungsmodalitäten für den Münchner Umweltpreis und den Münchner Energiepreis entsprechend den Modalitäten des Münchner Öko-Design-Preises durch Einführung eines Vorschlagrechtes für Bewerbungen durch die einzelnen Jury-Mitglieder.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
2.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand des Vereins Franz-Auweck-Stiftung e.V.
02-08 / V 01611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
3.
Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge, städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs- einrichtungen a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement Antrag Nr. 1553 von Herrn Stadtrat Otto vom 11.08.1999 b) Welche Grundstücke befinden sich im Stadtbezirk Laim in städtischen Besitz? Antrag Nr. 4514 des Bezirksausschusses des 25. Stadtbezirkes Laim vom 01.02.2000 c) Flächenausweisung für soziale Belange Antrag Nr. 3380 der FDP vom 22.11.2001 Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Erfahrungsbericht der Projektgruppe Grundstücksmanagement
  • 96-02 / A 03380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
4.
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme 2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio Â� Projektgenehmigung 3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio Â� Projektgenehmigung 4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs 5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat 6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen mit der Autobahndirektion Südbayern
  • 02-08 / A 00599 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD,B90/Grü./RL,Gegenstimmen von ÖDP,REP,PDS)
5.
Leichenfledderei in München?
  • 02-08 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00596 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00617 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01451 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Stimmen v.OB Ude,SPD,CSU,ÖDP,FDP,Grüne,BM Moatzeder,s.Beschl.)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Konzept für Werbung auf städtischen Dienstfahrzeugen
  • 02-08 / A 00296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01547 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
2.
Verhinderung der Privatisierung des Münchner Trinkwassers
02-08 / V 01591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)
3.
Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens am Ackermannbogen III im 4. Stadtbezirk Schwabing - West Baukosten (Kostenobergrenze): 1.951.000 Â� (davon Ersteinrichtungskosten 153.000 Â�) Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 012
02-08 / V 01534 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
4.
Abgesetzt
Leichenfledderei in München?
  • 02-08 / A 00475 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00596 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00617 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01451 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Entgelterhebung an P+R Anlagen - Bericht und Bewertung des Pilotversuches - Ausdehnung der Entgelterhebung auf weitere P+R Anlagen
02-08 / V 01624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und Republikaner)
6.
Siedlungsschwerpunkt Freiham 1. Bauabschnitt Halbanschluss an die Autobahn A 96 München-Lindau im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenschätzung): 9.600.000, -- Â� (darin enthalten ist der 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 10.000, --Â� brutto) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 01147 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)
7.
Wiederaufbau der abgebrannten Fuß-/ Radwegbrücke über die Isar in Oberföhring bei Sankt Emmeram im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann sowie im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
02-08 / V 01488 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des Ausschussbeschlusses,Gegenstimmen der CSU-Fraktion und FDP)
8.
Abgesetzt
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme 2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio Â� Projektgenehmigung 3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio Â� Projektgenehmigung 4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs 5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat 6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen mit der Autobahndirektion Südbayern
  • 02-08 / A 00599 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Münchener Schausteller-Stiftung; Neufassung der Stiftungssatzung
02-08 / V 01593 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
10.
Vergabe von Künstlerateliers im renovierten MGS-Anwesen Lothringer Str. 14 / Rgb.
02-08 / V 01692 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
11.
Kunst im öffentlichen Raum; Entwicklung eines Verfahrens zur Förderung und Verwendung der freien maßnahmenun- gebundenen Mittel; Pilotphase
02-08 / V 01694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2002 - 2006
02-08 / V 01602 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet, die weitere Entwicklung bis zum Erlass des Investitionsstopps aufgezeigt, der Finanzielle Rahmen, der sich aus der Finanzplanprojektion ergibt, dargestellt und der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden Beschlussfassung erläutert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit dem Stimmen von SPD,OB Ude,B90/Grüne/RL,ÖDP)
13.
Keine Wiedereinführung von Bagatellsteuern
  • 02-08 / A 00467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01514 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dezeit wird, ausgelöst durch eine Initiative des Vorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, verstärkt über die Wiedereinführung von sog. kommunalen Bagatellsteuern ( z.B. Vergnügungssteuer, wohnungssteuer, Getränkesteuer) diskutiert. Die Stadt München sieht die Wiederherstellung der Möglichkeit, solche kleinen Kommunalsteuern zu erheben, grundsätzlich positiv. Allerdings wird die Entscheidung, ob tatsächlich von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht wird, im Einzelfall genau zu prüfen sein.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und Republikaner)
14.
Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 19. Dezember 2002
02-08 / V 01588 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Satzung der Stadtsparkasse München; Anpassung an Europarecht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
15.
Abgesetzt
Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge, städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs- einrichtungen a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement Antrag Nr. 1553 von Herrn Stadtrat Otto vom 11.08.1999 b) Welche Grundstücke befinden sich im Stadtbezirk Laim in städtischen Besitz? Antrag Nr. 4514 des Bezirksausschusses des 25. Stadtbezirkes Laim vom 01.02.2000 c) Flächenausweisung für soziale Belange Antrag Nr. 3380 der FDP vom 22.11.2001 Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Erfahrungsbericht der Projektgruppe Grundstücksmanagement
  • 96-02 / A 03380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching
  • 02-08 / A 00585 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01304 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Städt. Krankenhaus München-Harlaching legt aufgrund der aufgetretenen Erschwernisse bei der Planung des 1. Bauabschnittes der Generalsanierung ein Konzept für einen Neubau vor. Es wird die Vorgeschichte, die Kostenprobleme beim 1. Bauabschnitt, ein Kostenvergleich Bestandssanierung/ Neubau geschildert sowie das Konzept für einen Neubau vorgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
17.
Abgesetzt
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
02-08 / V 01312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das öffentliche Grün in den Friedhöfen
18.
Kein Sponsoring von Veranstaltungen der Landeshauptstadt München durch Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber Antrag Nr. 02-08 / A 00184 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 11.07.2002
  • 02-08 / A 00581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01498 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Vortrag des Referenten werden kurz die gesundheitlichen Auswirkungen und dadurch entstehende Kosten des Aktiv- und Passivrauchens dargestellt, sowie die Argumente pro und contra Werbung. Beim Mobilfunk gilt im Gegensatz dazu, dass die gesundheitlichen Auswirkungen zur Zeit noch nicht abschließend bewertet werden können. Dem Antrag wird daher für Zigarettenfirmen zugestimmt, ein Sponsoring durch Mobilfunkbetreiber soll aber weiterhin erlaubt bleiben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP)
19.
Projekt Theresienhöhe; Aufhebung der eingerichteten Projektstruktur; weitere Bearbeitung in der Linienorganisation
02-08 / V 01550 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
20.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Haidhausen - Sanierungs- -blöcke 50 und 76 Sanierungsgebiet Westend - Sanierungs- block 23 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 50 Haidhausen (Seeriederstraße (östlich) zwischen Einstein- und Kirchen- straße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 76 Haidhausen (Flur-, Einstein-, Lucile-Grahn- und Kirchenstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 23 Westend (Tulbeck-, Ganghofer-, Geroltstraße d) Anpassung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Haidhausen Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
02-08 / V 01508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner)
21.
Abgesetzt
Masterplan Hauptbahnhof a) Ergebnisse der Masterplankonzepte b) Vorbereitung Wettbewerb/Ausloberver- einbarung
  • 02-08 / A 00649 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01601 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1848 Daudetstraße (beiderseits) zwischen Alte Allee und Petzetstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 45c) Stadtbezirk 21 - Pasing - Obermenzing (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss)
  • 02-08 / A 00577 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01551 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,m.d.Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL,PDS,OB Ude,3 Stimmen d.CSU)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Verlängerung der Ladenöffnung an sechs Samstagen im Jahr
  • 02-08 / A 00590 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00520 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01783 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (dem Anliegen des Dringlichkeitsantrag,siehe Beschlussseite )
2.
Kein städtischer Empfang für die NATO-Sicherheitskonferenz
  • 02-08 / A 00598 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01775 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Dringlichkeitsantrag Nr.598 wird abgelehnt ,damit geschäftm.behandelt)
D
Nachprüfungsanträge
1.
Kulturförderung in Haidhausen durch die "Freunde Haidhausens" Antrag Nr. 2268 der Stadtratsmitglieder Dr. Forchheimer, Quaas, Schmidbauer, Sabathil und Schottenheim vom 12.10.2000 Nutzung des Üblackerhäusls in Haidhausen Antrag Nr. 02-08 / A 00263 von Frau StRin Monika Renner vom 30.07.2002 Üblackerhäusl: Kulturelle Nutzung durch den Verein der Freunde Haidhausens Antrag Nr. 447 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 18.09.2002
  • 02-08 / A 00528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00644 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01474 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Kulturausschuss)
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen