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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Februar 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss
1.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006

  • 02-08 / A 00630 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00629 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurz gefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes für 2003 und in Form eines Grobkonzeptes 2004-2006 vorgeschlagen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag der SPD,B90/Grüne/RL,Änderungsantrag der FDP ist eingebracht)
2.
Haushaltsplanentwurf 2003 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935

  • 02-08 / A 00628 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00760 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt in 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 1 zur Kenntnis genommen wird)
3.
Ziele 2003

02-08 / V 01563 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss der Ziele/Leitlinien des RGU 2003 sowie der Produkte und Handlungsziele des RGU für das Jahr 2003

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit Änderung in Ziffer 1,siehe Beschlussseite )
4.
Haushaltsplanentwurf 2003 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410

02-08 / V 01610 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2003 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 1 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die finanziellen Fakten sind aus der Anlage 2 (Haushaltsliste) ersichtlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
1. Haushaltsplanentwurf 2003 (VB) Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160 2. Erfolgskontrolle bei Umweltmaßnahmen (SB) Antrag Nr. 02-08 / A 00421 von Frau Stadträtin Sabathil vom 30.10.2002

  • 02-08 / A 00421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze im Umweltschutzbereich, wobei die Erläuterungen zu den einzelnen Haushaltsstellen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzungen/Förderschwerpunkte, Kosten/Finanzierung und Sonstiges/Sachberichterstattung) in einer Zuschußnehmerdatei (Anlage 1) ausgeführt werden. Die Behandlung des o. g. Antrages erfolgt im Vortrag des Referenten und in der Zuschussnehmerdatei unter "Sonstiges/Sachberichterstattung".

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )