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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Februar 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5134

02-08 / V 01613 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2003 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen ist vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuß zu behandeln. Soweit Ergebnisse des Wirtschaftsplans in den Haushalt der Landeshauptstadt München einfließen, werden diese unter Unterabschnitt 5134 eingebracht. Mit dem Wirtschaftsplan werden die Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans, die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans, die Verpflichtungsermächtigung, die Höhe des Kassenkredits und der dem Krankenhaus zu erstattende Betrag im Rahmen des Neuen Finanzierungskonzepts festgesetzt. Ein fünfjähriger Finanzplan gibt Überblick über die Ausgaben und die Deckungsmittel des Vermögensplans und die voraussichtlichen Jahresergebnisse.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
2.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132

02-08 / V 01599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2003 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching wurde unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Entwicklungen von Kosten und Erlösen erstellt. Die Planung erfolgte ohne den Abschluss einer prospektiven Pflegesatzverhandlung und einer Tarifvereinbarung für 2003. Wir gehen jedoch davon aus, dass kein Trägerzuschuss für das Jahr 2003 erforderlich sein wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Neuperlach
3.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach Unterabschnitt 5133

02-08 / V 01605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Wirtschaftsplan 2003 des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach wurden alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen eingearbeitet. Die Basis für den Wirtschaftsplan 2003 bildet primär der Wirtschaftsplan 2002. Der Vermögensplan orientiert sich an dem Rahmen, der im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 bis 2006 vorgegeben ist.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
4.
Zentrum für Suchtmedizin Antrag Nr. 96-02 / A 872 der Stadtratsfraktion der SPD und der GRÜNEN/RL vom 28.04.1998 Hier:Fortführung der Methadonambulanz am Krankenhaus München-Schwabing

  • 02-08 / A 00639 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01535 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die vom Stadtrat mit Beschluss vom 02.03.2000 genehmigte Finanzierung der Defizite der Methadonambulanz aus dem Hoheitshaushalt läuft Ende 2002 aus. Es wird über die Entwicklungen der Ambulanz und evtl. konzeptionelle Änderungen berichtet. Die Fortführung der Finanzierung ab 2003 wird beantragt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag der SPD,B90/Grüne/RL,endgültige Entscheidung durch die VV)
5.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131

02-08 / V 01686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für den Wirtschaftsplan 2003 wird der Krankenhaus-Erfolgsplan, der Vermögensplan und der Finanzplan vorgelegt. Für den Wirtschaftsplan wurde die beiliegende Beschlußvorlage für die am 05.02.2003 stattfindende Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuß für das Krankenhaus München-Schwabing vorbereitet. Sie beinhaltet die Vorgaben des "Neuen Wirtschaftlichkeitskonzeptes".

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für die Zentralwäscherei
6.
Wirtschaftsplan 2003 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138

02-08 / V 01612 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wirtschaftsplananmeldung 2003; Erfolgsplan / Vermögensplan / Finanzplan mit Anlagen zur Ermittlung des Trägerzuschusses.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der FDP,endgültige Entscheidung durch die VV)
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
7.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5135

02-08 / V 01603 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wirtschaftsplan für das städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße für den Zeitraum 01.01.2003 bis 31.12.2003.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgülitge Entscheidung durch die Vollversammlung)
8.
Wirtschaftsplan 2003 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136

02-08 / V 01486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist eine Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Die im Schloss und im Nebengebäude befindlichen Wohnungen sind vermietet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
9.
Wirtschaftsplan 2003 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5137

02-08 / V 01564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für die jährlichen Haushaltsplanentwürfe sind die Wirtschaftspläne des Sondervermögens städt. Krankenhäuser bzw. hier der Wirtschaftsplan 2003 für das Institut für Pflegeberufe vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Der Wirtschaftsplan umfasst den Erfolgsplan, den Vermögensplan sowie den Finanzplan.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
10.
Heroinerprobungsprogramm Erfahrungsbericht und Finanzierung Erfahrungsbericht zur Heroinstudie Antrag Nr. 02-08 / A 00207 von Frau StRin Eva Maria Caim Frau StRin Gisela Oberloher vom 18.07.2002 Heroinabgabe im Haus Pestalozzistraße 2 Antrag Nr. 02-08 / A 00427 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher vom 05.11.2002

  • 02-08 / A 00207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01600 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachstands- und Erfahrungsbericht zum Heroinerprobungsprogramm nach dem Projektstart im Juli 2002. Darstellung der Gesamtprojektkostenentwicklung, insbesondere seit der letzten Beschlussvorlage im Gesundheits- und Krankenhausausschuss am 21.06.2001.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag der SPD,B90/Grüne/RL,Gegenstimmen der CSU, (VB))
11.
Aussegnungshalle Pasing Sanierung und Erweiterung der Friedhofsgebäude Pasing Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 08.01.2002

  • 96-02 / A 02678 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

96-02 / V 02872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Neubau einer Aussegnungshalle für den Friedhof Pasing ist nicht finanzierbar. Auf die Wünsche der Kirchenvertreter kann weitgehend eingegangen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch Ziffer 1 in folgender Fassung,siehe Beschlussseite )
12.
Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden? Antrag Nr. 96-02 / A 02374 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher vom 04.12.2000

  • 02-08 / A 00905 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01630 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des Bedarfs an mobilen ambulanten geriatrischen Rehabilitationsleistungen in München und Perspektiven und Gesamtkonzept für den Aufbau der mobilen geriatrischen Rehabilitation.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
13.
Geontopsychiatrische Versorgung Gerontopsychiatrie Antrag Nr. 96-02 / A 03239 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.10.2001 Die ambulante gerontopsychiatrische Grundversorgung im Münchner Osten wird sichergestellt Antrag Nr. 96-02 / A 03434 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 07.12.2001

  • 96-02 / A 03434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des Bedarfs an ambulanter gerontopsychiatrischer Versorgung in München und Maßnahmen zur Versorgung der dringlichsten gerotopsychiatrischen Probleme von Patientinnen und Patienten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit der Maßgabe dass der Antrag Nr.3434 aufgegriffen ist)
14.
Reise der Mitglieder des Gesundheits- und Krankenhausausschusses nach Hamburg und Berlin vom 14. bis 16.05.2003

02-08 / V 01767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Durch die Gesundheitsreform und die Einführung des neuen Vergütungssystems kommen auf die Städtischen Krankenhäuser einschneidende Veränderungen zu. Durch eine Reise zur LBK Hamburg und zu Vivantes Berlin sollen Erkenntnisse aus den Bereichen Organisation und Rechtsform des Betriebs, sowie der medizinischen Angebote und Qualität gewonnen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit der Maßgabe,s.Beschlussseite,Gegenstimme v.BM Monatzeder)