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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. Februar 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische
Krankenhaus München-Bogenhausen
Unterabschnitt 5134
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2003 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen ist vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuß zu behandeln. Soweit Ergebnisse des Wirtschaftsplans in den Haushalt der Landeshauptstadt München einfließen, werden diese unter Unterabschnitt 5134 eingebracht. Mit dem Wirtschaftsplan werden die Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans, die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans, die Verpflichtungsermächtigung, die Höhe des Kassenkredits und der dem Krankenhaus zu erstattende Betrag im Rahmen des Neuen Finanzierungskonzepts festgesetzt. Ein fünfjähriger Finanzplan gibt Überblick über die Ausgaben und die Deckungsmittel des Vermögensplans und die voraussichtlichen Jahresergebnisse.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching
2.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische
Krankenhaus München-Harlaching
Unterabschnitt 5132
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2003 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching wurde unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Entwicklungen von Kosten und Erlösen erstellt. Die Planung erfolgte ohne den Abschluss einer prospektiven Pflegesatzverhandlung und einer Tarifvereinbarung für 2003. Wir gehen jedoch davon aus, dass kein Trägerzuschuss für das Jahr 2003 erforderlich sein wird.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Neuperlach
3.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische
Krankenhaus München-Neuperlach
Unterabschnitt 5133
Kurzinfo:
Im Wirtschaftsplan 2003 des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach wurden alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen eingearbeitet. Die Basis für den Wirtschaftsplan 2003 bildet primär der Wirtschaftsplan 2002. Der Vermögensplan orientiert sich an dem Rahmen, der im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 bis 2006 vorgegeben ist.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
4.
Zentrum für Suchtmedizin
Antrag Nr. 96-02 / A 872 der Stadtratsfraktion
der SPD und der GRÜNEN/RL vom 28.04.1998
Hier:Fortführung der Methadonambulanz am
Krankenhaus München-Schwabing
-
02-08 / A 00639 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die vom Stadtrat mit Beschluss vom 02.03.2000 genehmigte Finanzierung der Defizite der Methadonambulanz aus dem Hoheitshaushalt läuft Ende 2002 aus. Es wird über die Entwicklungen der Ambulanz und evtl. konzeptionelle Änderungen berichtet. Die Fortführung der Finanzierung ab 2003 wird beantragt.
5.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städt.
Krankenhaus München-Schwabing
Unterabschnitt 5131
Kurzinfo:
Für den Wirtschaftsplan 2003 wird der Krankenhaus-Erfolgsplan, der Vermögensplan und der Finanzplan vorgelegt. Für den Wirtschaftsplan wurde die beiliegende Beschlußvorlage für die am 05.02.2003 stattfindende Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuß für das Krankenhaus München-Schwabing vorbereitet. Sie beinhaltet die Vorgaben des "Neuen Wirtschaftlichkeitskonzeptes".
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für die Zentralwäscherei
6.
Wirtschaftsplan 2003 für die
Städtische Zentralwäscherei München
Unterabschnitt 5138
Kurzinfo:
Wirtschaftsplananmeldung 2003; Erfolgsplan / Vermögensplan / Finanzplan mit Anlagen zur Ermittlung des Trägerzuschusses.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
7.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische
Krankenhaus München-Thalkirchner Straße
Unterabschnitt 5135
Kurzinfo:
Wirtschaftsplan für das städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße für den Zeitraum 01.01.2003 bis 31.12.2003.
8.
Wirtschaftsplan 2003 für das
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Unterabschnitt 5136
Kurzinfo:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist eine Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Die im Schloss und im Nebengebäude befindlichen Wohnungen sind vermietet.
9.
Wirtschaftsplan 2003 für das
Institut für Pflegeberufe
Unterabschnitt 5137
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für die jährlichen Haushaltsplanentwürfe sind die Wirtschaftspläne des Sondervermögens städt. Krankenhäuser bzw. hier der Wirtschaftsplan 2003 für das Institut für Pflegeberufe vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln.
Der Wirtschaftsplan umfasst den Erfolgsplan, den Vermögensplan sowie den Finanzplan.
10.
Heroinerprobungsprogramm
Erfahrungsbericht und Finanzierung
Erfahrungsbericht zur Heroinstudie
Antrag Nr. 02-08 / A 00207 von Frau StRin
Eva Maria Caim Frau StRin Gisela Oberloher
vom 18.07.2002
Heroinabgabe im Haus Pestalozzistraße 2
Antrag Nr. 02-08 / A 00427 von Frau StRin
Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher
vom 05.11.2002
-
02-08 / A 00207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sachstands- und Erfahrungsbericht zum Heroinerprobungsprogramm nach dem Projektstart im Juli 2002.
Darstellung der Gesamtprojektkostenentwicklung, insbesondere seit der letzten Beschlussvorlage im Gesundheits- und Krankenhausausschuss am 21.06.2001.
11.
Aussegnungshalle Pasing
Sanierung und Erweiterung der
Friedhofsgebäude Pasing
Antrag des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 08.01.2002
-
96-02 / A 02678 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Neubau einer Aussegnungshalle für den Friedhof Pasing ist nicht finanzierbar. Auf die Wünsche der Kirchenvertreter kann weitgehend eingegangen werden.
12.
Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation
weitergeführt werden?
Antrag Nr. 96-02 / A 02374 von Frau StRin Eva Maria Caim,
Frau StRin Gisela Oberloher vom 04.12.2000
-
02-08 / A 00905 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung des Bedarfs an mobilen ambulanten geriatrischen Rehabilitationsleistungen in München und Perspektiven und Gesamtkonzept für den Aufbau der mobilen geriatrischen Rehabilitation.
13.
Geontopsychiatrische Versorgung
Gerontopsychiatrie
Antrag Nr. 96-02 / A 03239 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.10.2001
Die ambulante gerontopsychiatrische Grundversorgung
im Münchner Osten wird sichergestellt
Antrag Nr. 96-02 / A 03434 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 07.12.2001
-
96-02 / A 03434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung des Bedarfs an ambulanter gerontopsychiatrischer Versorgung in München und Maßnahmen zur Versorgung der dringlichsten gerotopsychiatrischen Probleme von Patientinnen und Patienten.
14.
Reise der Mitglieder des Gesundheits- und
Krankenhausausschusses nach Hamburg
und Berlin vom 14. bis 16.05.2003
Kurzinfo:
Durch die Gesundheitsreform und die Einführung des neuen Vergütungssystems kommen auf die Städtischen Krankenhäuser einschneidende Veränderungen zu. Durch eine Reise zur LBK Hamburg und zu Vivantes Berlin sollen Erkenntnisse aus den Bereichen Organisation und Rechtsform des Betriebs, sowie der medizinischen Angebote und Qualität gewonnen werden.