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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Juli 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.
Tagesordnung siehe unter "Dokumente"
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Maikäfersiedlung; Offenlegung und fachmännische Prüfung des Schattengutachtens;
Empfehlung Nr. 08-14 / E01314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim am 29.03.2012
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 29.03.2012
Inhalte:
Maikäfersiedlung; Offenlegung und fachmännische Prüfung des Schattengutachtens
Entscheidungsvorschlag:
Das Planungsreferat hält eine Offenlegung und fachmänische Prüfung des Schattengutachtens für nicht erforderlich. Die Bauvorhaben halten im Wesentlichen die Festsetzungen des Bebauungsplanes ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Maikäfersiedlung
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Antrag auf Verlegung der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße 19
2.
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Neubaustrecke Trambahn Steinhausen von der Einsteinstr. bis zur Hultschiner Straße
2.
Durchgangsverkehr im Josef-Ritz-Weg
3.
Fahrradweg Heinrich-Wieland-Straße Richtung Neuperlach
4.
Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.
Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work in der Alten Post“ - Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz
3.5.
Bereich Budget
1.
Professionalisierung der BA-Arbeit durch zentrales Terminmanagement
2.
Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
3.
Genius Loci e.V.
4.
Johanniter-Unfallhilfe e.V.
5.
Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH
3.6.
Baumschutz
1.
Ulrichsbergstraße 3 //
Hochgernstraße 4 //
Josef-Ritz-Weg 21 //
Josephsburgstr. 52 a //
Ruhpoldinger Str. 11 //
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Friedenstr. 10- Diskothek Bullit - Unveränderte Fortführung
3.
St.-Michael-Str. 2 - Tricolore - Unveränderte Fortführung
4.
Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayrischen Bauordnung
5.
Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
6.
Soziale Bodennutzung - Der Münchner Weg - Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
7.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
8.
Griechische Schule - Antrag auf Rückabwicklung der Grundstücksübereignung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und
sicherungsverordnung - / - Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe
2.
Keine Werbung für Spielhallen auf Fahrzeugen der MVG bzw. deren Partnerunternehmen
3.
St.-Michael-/ Else-Rosenfeld-Straße - Errichtung eines Gefahrenzeichens nach 105 StVO
4.
Verkehrsregelungen im Bereich Waldstraße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Lärmsituation im Tunnelbauwerk Innsbrucker Ring
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht z. 31.03.12
2.
Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen im Rahmen einer bedarfsgerechten Gesamtkonzeption
3.
Mieterbeiratswahl 2012 - Berufung der stimmberechtigten Mitglieder -
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder - Vorlagennummer 08-14 / V 09342
4.
Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsinstrument des Sozialreferats
4.5.
Bereich Budget
1.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
2.
Ludwig-Thoma-Realschule - Bericht Parkourturnen
4.6.
Baumschutz
1.
Waldstraße 24a
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes