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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. November 2012, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Hansjakobstraße - Neubau einer Wohnanlage (28 WE) mit Tiefgarage
2.
Hansjakobstraße - Neubau einer Wohnanlage (84 WE) mit Tiefgarage
3.
Truderinger Str. - Neubau zweier Wohngebäude mit insg. 15 Wohneinheiten
4.
Ampfingstraße 57 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
5.
Berg-am-Laim-Str. 125 - Neubau eines Hotels mit 168 Zimmern und einer Tiefgarage
6.
Maikäfersiedlung – Spielplatz im Bereich der öffentlichen Grünanlage
7.
Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen - Potentielle Standorte in München
8.
"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" -
Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" -
A) Eckdatenbeschluss zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs
B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 - Grafinger Straße (südlich), Innsbrucker Ring (westlich), Westerhamer Straße (nordöstlich) - Aufstellungsbeschluss -
C) Antrag Nr. 08-14 / B 01837 des Bezirksausschusses 14, Berg am Laim vom 26.01.2010
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen
2.
Fußgängerüberweg an der St.-Veit-Straße bei den Grünstreifen
3.
Barrierefreie Erschließung der Westseite des U-Bahnhofs Michaelibad
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Ideeller Christkindlmarkt am 09.12.2012 am "Grünen Markt"
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse
2.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
3.6.
Baumschutz
1.
3.6.1. Ampfingstr. 57 //
3.6.2. Truderinger Str. 130 //
3.6.3. Kreillerstraße 19 //
3.6.4. Baumkirchner Str. 62 //
3.6.5. Hansjakobstraße 91 //
3.6.6. Talerweg 8a //
3.6.7. Höhenstädter Str. 2 //
3.6.8. Gustav-Schwab-Str. 3 //
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 - Stadtbezirk 14
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 - Investitionen des Planungsreferats
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 - Siedlungsmaßnahmen
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Beschleunigung der Buslinien 144 und 145
2.
Hausnummernhinweise an den Zufahrten zur Halserspitzstraße
3.
Antrag auf Verlegung der Kfz-Verwahrstelle Thomas-Hauser-Straße 19
4.
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Planfeststellungsverfahren für die Freilegung und den naturnahen Ausbau des Hachinger Bachs zwischen der Kampenwandstraße und dem Hüllgraben
2.
Prüfungsantrag Renaturierung des Hachinger Bachs auf Truderinger und Daglfinger Gebiet
3.
Flugverkehr im Münchner Osten - Antwortschreiben des Referats f. Gesundheit & Umwelt
4.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670
5.
Klimawandel und Hitzeinseln - Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10521
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Stadtteiltreff Mag's & More - Ausflug Schliersee & Sommerfest
2.
AKA e.V. - Kurzbericht "Spielewoche in der Maikäfersiedlung vom 02.-06.07.2012"
4.6.
Baumschutz
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes