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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. März 2012, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße Kauf von Spielekoffern und Spielmaterial

08-14 / V 08656 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 4 der Mittelschule an der Elisabeth-Kohn-Straße vom 14.11.2011 für den Kauf von Spielkoffern und Spielmaterial in Höhe von 873,10 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Projektteam Nikotinprävention, Hermann-Frieb-Realschule Nikotinpräventionsseminar "Fiese Falle" im April 2012

08-14 / V 08728 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Nikotinpräventionsseminar "Fiese Falle" im April 2012 vom Projektteam Nikotinprävention der Hermann-Frieb-Realschule in Höhe von 375,00 Euro.
3.
Gymnastik im Luitpoldpark: Bitte um BA-Termin mit Verwaltung und Anwohnern
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Herzogstr. 79, „Purpur – Atelier für Floristik und Design“: Warenauslage
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Chorgemeinschaft Ackermannbogen Konzert am 18.03.2012

08-14 / V 08572 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Konzert am 18.03.2012 von der Chorgemeinschaft Ackermannbogen in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing Konzertlesung am 09.03.2012

08-14 / V 08658 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 4 der Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing vom 22.01.2012 für eine Konzertlesung am 09.03.2012 in Höhe von 1.100 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: Theatervorstellungen des FestSpielHauses am 22., 23., 29. und 30.06.2012
2.
Luitpoldpark: Geschichtenfestival vom 30.05. bis 03.06.2012
3.
Luitpoldpark: Spielfest von MobilSpiel e.V. am 29.04.2012
4.
Luitpoldpark: Gymnastik und Spielnachmittage ab Mai 2012
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Pündterplatz 1: Nutzungsänderung Laden zu Coffeeshop
3.
Barlachstr. 36: Umbau und Nutzungsänderung 3. + 4. OG/Haus C zu heilpädagogischer Tagesstätte und Hort
4.
Lissi-Kaeser-Straße: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage ( Lissi-Kaeser-Straße / Petra-Kelly-Straße)
5.
Elisabethstr. 28: Anbau von Balkonen (auf der Straßenseite des Vordergebäudes)
6.
Rankestr. 14, DG-Erneuerung (2 WE), Balkonergänzung EG und Errichtung einer Notleiter (Tektur)
7.
Adelheidstr. 36: DG-Ausbau mit Galerie und Dachterrasse sowie Verbreiterung der Dachgauben
8.
Schleißheimer Str. 158, Nutzungsänderung von Kleingaststätte zu Laden, Fassadenänderung, Änderung des Logistikbereichs des Basic-Bioladens (Umbau und Nutzungsänderung: Verlegung von Büro- und Lagerräumen und Verkleinerung der Verkaufsfläche im EG sowie Änderung von Lagerräumen in einen Maschinenraum im Keller) - Tektur
9.
Fallmerayerstr. 36, Nutzungsänderung von Speichern in Wohnraum, Einbau von Galerien mit Wendeltreppe und Schaffung des zweiten Rettungswegs
10.
Adelheidstr. 17: Neubau eines Studentenwohnheims (1. BA)
11.
Georg-Birk-Straße: Neubau einer öffentlich geförderten Wohnanlage mit Supermarkt, Garage und Tiefgarage (Vorbescheid)
12.
Emanuelstr. 4: Neubau eines Wohnhauses (6 WE) mit Tiefgarage
13.
Herzogstr. 93: Dachgeschossausbau
14.
Schleißheimer Str. 129: Nutzungsänderung Drogerie/Bekleidungsgeschäft zu Laden für Brotzeiten und Backwaren sowie Stehcafe
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Kinder- u. Jugendsprechstunde: Gefährliche Kreuzung Saar-/Clemens-/Winzererstraße
2.
Bürger: Grelle Schaufensterbeleuchtung in der Nordendstraße
3.
Bürger: Verkehrsbeeinträchtigung und Parkplatzwegfall durch Dauerbaustelle Viktoriastr. 9
4.
Bürger: Geschwindigkeitskontrollen in der Birnauer Straße
5.
Grüne: Belastung von Schwabing-West durch den Flughafen München und die 3. Startbahn
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Elisabethstr. 28: Kronenrückschnitt bei einem Silberahorn wegen Anbau von Balkonen (vgl. TOP D.2.5)
2.
Winzererstr. 134 b – 140: 1 Kätzchenweide, 1 Feldahorn, 1 Eschenahorn
3.
Georgenstr. 46: 1 Robinie
4.
Winzererstr. 25: Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Neubau einer Wohnanlage
5.
Konradstr. 7: 1 Baum
2.2.
Verkehr
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
2.
(E) Radverkehr; Abgrenzung des Radweges vor der Berufsschule am Elisabethplatz

  • 08-14 / E 01232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08527 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1232 (vormals 1113)
3.
Umgestaltung des Hohenzollernplatzes: Bitte um Terminvorschläge für Ortstermin
4.
(E) Verbesserung der Sicht am Fußgängerübergang Centa-Herker-Bogen zur großen Wiese Verkehrssicherheit der Übergänge am Centa-Herker-Bogen

  • 08-14 / E 01059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01058 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08734 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1058 und 1059
5.
Öffnung der Keuslinstraße zwischen Schleißheimer Straße und Hiltenspergerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
6.
Ergebnisse des Ortstermins am 02.02.2012: 1 Entschärfung der Situation vor „Basic“ Schleißheimer Straße 2 Kreuzung Elisabeth-/Hiltenspergerstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen (Anhörung zum Antrag des BA 7 Sendling-Westpark auf Änderung der BA-Satzung)
2.
Mieterbeiratswahl 2012: Entsendung von Mitgliedern
G
Verschiedenes
H
Termine