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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. März 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich II/18
Riemer Straße (südlich), Töginger Straße BAB 94 (nördlich)
und Bahnlinie München - Mühldorf (östlich) – Tierheim
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
08-14 / V 08762
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Um der künftigen Nutzungskonzeption sowie dem voraussichtlichen Flächenbedarf der Messe München gerecht zu werden, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Paul-Henri-Spaak-Straße, Ottendichler Straße.
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/14
Paul-Henri-Spaak-Straße (nördlich),
Töginger Straße - BAB 94 (südlich),
Ottendichler Straße (westlich)
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
08-14 / V 08763
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Um der künftigen Nutzungskonzeption sowie dem voraussichtlichen Flächenbedarf der Messe München gerecht zu werden, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Paul-Henri-Spaak-Straße, Ottendichler Straße.
3.
Aufstellungsbeschluss
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für den 1. Realisierungsabschnitt
B) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
S-Bahnlinie München – Herrsching (nördlich),
S-Bahnlinie München – Geltendorf (südlich),
Bundesautobahn A99 West (östlich),
Neuaubing (westlich)
- Aufstellungsbeschluss -
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Germeringer Weg (südlich),
Freihamer Weg (westlich),
Kunreuthstraße (westlich),
Wiesentfelser Straße (westlich),
Anton-Böck-Straße (westlich),
S-Bahnlinie München – Herrsching (nördlich),
Bodenseestraße (nördlich),
verlängerte Freihamer Allee (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 67a, 67b und 1916a)
- Aufstellungsbeschluss -
D) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
08-14 / V 08765
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte
Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs,
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes,
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungs-
vorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs,
Erarbeitung eines Rahmenplanes,
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
Bericht über die Ergebnisse der Rahmenplanung,
Erarbeitung eines Konzepts für eine Zwischennutzung für den 1. Realisierungsabschnitt,
Erarbeitung eines Konzepts für eine Beratergruppe für den 1. Realisierungsabschnitt,
Aufnahme der Planungen für die verkehrliche Erschließung des 1. Realisierungsabschnitts und Herbeiführung der Projektgenehmigungen,
Aufnahme der Planungen für die öffentlichen Grünflächen Freiham-Neuaubinger-Grünband und südlicher Grünfinger und Herbeiführung des Projektauftrags,
Anmeldung von notwendigen Kassenmitteln und Verpflichtungsermächtigungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham 1. Realisierungsabschnitt
4.
Billigungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2043
Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich),
Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich)
- Am Westpark 8 -
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1199,
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 37 a, 138 b und 1327)
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
08-14 / V 08819
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 2043 für das gesamte Areal „Am Westpark 8“ mit Wohnnutzung
nach Aufgabe des Standorts der ADAC-Hauptverwaltung.
Inhalte
- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der
Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung
des Bezirksausschusses 7 mit Stellungnahme der Verwaltung;
- Entwurf Satzungstext und Begründung zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2043 mit Festsetzungen von
Wohnnutzung mit zwei integrierten Kindertageseinrichtungen
(Kindergarten, Kinderkrippe und Hort) und öffentlichen und privaten
Grünflächen.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren
der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligungen
der Behörden;
- die Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit
Grünordnung Nr. 2043 sowie Beauftragung zur öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Am Westpark 8
Westpark
Faberstraße
2
Bezirk West (HA II/4)
3
Referatsgeschäftsleitung
4
Hauptabteilung I
5.
Trotz der Olympiaentscheidung:
München schafft Wohnraum im Plusenergiestandard
Antrag Nr. 08-14 / A 02624 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2011
-
08-14 / A 02624
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08254
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 07.07.2011 trotz der Olympiaentscheidung eine Wohnbebauung im Plusenergiestandard am für die Winterspiele München 2018 geplanten Standort des Olympischen Dorfes oder alternativ auf einem anderen geeigneten Grundstück im Stadtgebiet zu errichten.
Inhalte
Künftige Planungen auf Teilbereichen des Bundeswehrverwaltungszentrums an der Dachauer Straße sind von der noch zu erwartenden Feinplanung im Rahmen des vom Bundesministeriums für Verteidigung bekannt gegebenen Stationierungskonzepts abhängig. Eine Wohnbebauung im Plusenergiestandard könnte aber im Rahmen der ökologischen Mustersiedlung auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne realisiert werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Zielsetzung weiterzuverfolgen, eine Wohnbebauung im Plusenergiestandard in der ökologischen Mustersiedlung auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Plusenergiestandard, ökologische Mustersiedlung, Prinz-Eugen-Kaserne, Olympisches Dorf, München 2018, Olympiaentscheidung
5
Hauptabteilung III
6.
Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02965 von DIE LINKE vom 07.12.2011
-
08-14 / A 02965
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08771
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02965 von DIE LINKE vom 07.12.2011 „Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen“
Inhalte
Darstellung der Behandlung eingetragener Lebenspartnerschaften im Rahmen der Wohnraumförderung sowie beabsichtigte Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Von der Darstellung im Vortrag der Referentin, dass die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften beim Zugang zu geförderten Wohnungen bereits umgesetzt wird und der Aspekt der eingetragenen Lebenspartnerschaften auch in die aufgrund der Beschlussfassung zu „Wohnen in München V“ erforderlichen Anpassung der Formblätter und der Internetseiten mit einbezogen wird, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02965 von DIE LINKE vom 07.12.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Eingetragene Lebenspartnerschaften; Zugang zu geförderten Wohnungen; geförderter Wohnungsbau
5
Hauptabteilung IV
7.
Ausweisung der Fröttmaninger Haide als Naherholungsgebiet / Bürgerpark;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01042 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 19.07.2011
-
08-14 / E 01042
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08713
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01042 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 19.07.2011
Inhalte
- Derzeitige rechtliche Situation und Stand der Ausweisung als Naturschutzgebiet
- Heidehaus
- Kampfmittelbelastung
- Bürgerbeteiligung
- Naherholungsgebiet und Bürgerpark
- Nutzung der Fröttmaninger Haide
- Pflege- und Entwicklungsplan für die Fröttmaninger Haide
- Zusammenfassung
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur Sachlage werden zur Kenntnis genommen, wonach eine ausreichende Bürgerbeteiligung beim Inschutznahmeverfahren der Fröttmaninger Haide als Naturschutzgebiet gewährleistet ist und die Fläche auch künftig als naturnaher Erholungsraum unter Beachtung der naturschutzfachlichen Belange zur Verfügung stehen wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fröttmaninger Haide, Heideflächenverein, Heide, Heidehaus, Bürgerpark, Naherholungsgebiet, Stadtbezirk 12, Schwabing-Freimann, Naturschutzgebiet, einstweilige Sicherstellung
Hauptabteilung I
8.
Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG)
08-14 / V 08905
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Information zum vorliegenden Gesetzentwurf des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG), der dem Bayerischen Landtag zur Beratung und Verabschiedung vorliegt
Inhalte
Schilderung der Ausgangslage; Vorstellung und Bewertung einzelner, aus Sicht der Landeshauptstadt München relevanter Regelungen des Gesetzentwurfs zum BayLplG
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, den Beschluss den Fraktionen im Bayerischen Landtag, dem für die Landesplanung zuständigen Bayerischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Technologie sowie dem Bayerischen Städtetag zuzuleiten.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, sich in allen befassten Gremien aktiv an der im Fortgang zur Novellierung des BayLplG verstärkt einsetzenden Diskussion um eine Fortentwicklung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) zu beteiligen und dabei die städtischen Interessen argumentativ zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bayerisches Landesplanungsgesetz, BayLplG, Landesentwicklungsprogramm, LEP, Landesplanung, Regionalplanung