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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. März 2012, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher
Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim,
Einfachsporthalle, Mensa und Räume für die
Ganztagesbetreuung, Kooperationseinrichtung,
Lernküche und Elektrowerkstätten an der
Meindlstraße 8
Umbau der bestehenden Grundschule an der
Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Bauabschnitt
1.1 Neubau Schulkomplex Mendlstr. 8
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 34.580.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.890.000 €
Projektauftrag
1.2 Interimsmaßnahme Mobile Raumeinheiten
zur Auslagerung Kinderhort
Projektkosten
(Kostenobergrenze) 1.140.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 30.000 €
Bedarfsgenehmigung
Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
2. Bauabschnitt
Umbau und Anpassungsarbeiten
Grundschule Plinganserstr. 28
Sachstandsbericht
3. Unterbringung der Schüler der Mittagsbetreuung.......
4. Änderung des MIP 2011 - 2015
IL 1, Inv.Grp. 21, Kenn-Nr. 2110.8150, RF-Nr. 004
-
08-14 / E 01093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Untersuchungsauftrag des Ausschusses für Bildung und Sport
vom 01.12.2010
Inhalt
• Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes sowie
der Kosten für den Neubau Meindlstr. und der Interimsmaßnahme
zur Auslagerung Kinderhort
• Sachstandsbericht bezüglich Umbau und Anpassungsarbeiten
der Grundschule an der Plinganserstr. 28
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom
13.10.2011
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm
Entscheidungsvorschlag
• Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
• Erteilung des Projektauftrages für den Neubau
• Erteilung der Projektgenehmigung sowie Zustimmung zur
verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für die Interimsmaßnahme
zur Auslagerung des Kinderhortes während
der Bauzeit
• Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom
13.10.2011
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 -
2015
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Georg-Muche-Straße 2
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBIG;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Rumm und Herrn Dr. Ulrich
Rumm„ auf einen Investitionskostenzuschuss gem. Art 27
BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragsteller beabsichtigen an der Georg-Muche-Straße 2
in 80807 München durch Neubau ein Haus für Kinder mit 84
Krippen-, 50 Kindergarten- und 25 Hortplätzen zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Georg-Muche-
Straße 2 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
3.586.881 € geleistet.
3.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger
Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Siemens AG auf Baukostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010. Die Antragstellerin beabsichtigt am Otto-Hahn-
Ring 6 in 81739 München durch Umbau eine Kinderkrippe
zu schaffen und dabei 36 neue Betreuungsplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte am Otto-Hahn-Ring 6
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 931.444 €
geleistet.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kinderkrippe Josef-Frankl-Straße 47b
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Innere Mission München – Diakonie in München
und Oberbayern e.V. auf Baukostenzuschuss gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Josef-
Frankl-Straße 47b in 80995 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48Krippenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der
Josef-Frankl-Straße 47b wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 660.165 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Fritz-Baer-Straße 9
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Zwergenwelt GmbH, vertreten durch Herrn
Frank Augurzky, auf Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragstellerin beabsichtigt an der
Fritz-Baer-Straße 9 in 81476 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 Betreuungsplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der
Fritz-Baer-Straße 9 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 671.400 € geleistet
6.
Elternbefragung 2011
in städtischen Kindertageseinrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
Elternbefragung 2011
Inhalt
Gesamtauswertung städtische Kinderkrippen,
KinderTagesZentren
Gesamtauswertung städtische Kindergärten,
Kooperationseinrichtungen und Horte
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
7.
Fehlende Kindergartenplätze......
-
08-14 / E 01028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks
Schwabing-Freimann wurde die Empfehlung
Nr. 08-14 / E 00583 beschlossen.
Inhalt
Fehlende Kindergartenplätze in Schwabing
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referenten zum Inhalt
werden zur Kenntnis genommen.
8.
Anpassung der personellen Kapazitäten im
Stadtjugendamt an die kontinuierlich steigenden
Zahlen unbegleiteter minderjähriger und junger
erwachsener Flüchtlinge mit Jugendhilfebedarf in
München
Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
Änderung des Beschlusss des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012
Kurzinfo:
Anlass
- Weitere Zunahme der Fallzahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge in Federführung des Stadtjugendamtes und damit verbundene personelle Engpässe im Stadtjugendamt
Inhalt
- Entwicklung der Fall- und Inobhutnahmezahlen
- Aktuelle Fallzahlbelastungen im Team der federführenden sozialpäd. Fachkräfte im Stadtjugendamt für umF/uF
- Aktuelle Fallzahlbelastungen im Team der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für umF/uF
- Platznot und Überbelegungen in sämtlichen Einrichtungen der Jugendhilfe
- Überbelegung der Erstaufnahmeeinrichtung für umF
Entscheidungsvorschlag
- Schaffung von drei neuen befristeten Vollzeitplanstellen für das UF-Team im Stadtjugendamt
- Schaffung von drei befristeten Vollzeitplanstellen für das Team der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Stadtjugendamt
- Schaffung von einer unbefristeten Vollzeitplanstelle für die Wirtschaftliche Jugendhilfe in den Sozialbürgerhäusern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UmF
- UF
- unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- unbegleitete Flüchtlinge
- UF-Team
- Wirtschaftliche Jugendhilfe
9.
Psychologischer Fachdienst auf dem Prüfstand
Antrag Nr. 08-14 / A 02739 ............................
-
08-14 / A 02739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02739 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.08.2011
Inhalt
- Bericht über rechtliche Grundlagen, Anlass für Einrichtung und Aufgaben des Psychologischen Fachdienstes im ambulanten Bereich
- Bericht über Verringerung der Anzahl der ambulanten Eingliederungshilfen nach § 35a SGB VIII und den damit verbundenen Einsparungen zwischen 2006 und 2010
- Ausblick auf die Erweiterung des Fachdienstes für Eingliederungshilfen im teilstationären, stationären und Schulgeld-Bereich seit 2010
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Berichts über Erfahrungen mit der Einrichtung des Psychologischen Fachdienstes
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die im Psychologischen Dienst bereits eingerichteten 2,5 Stellen (E 13) zur Qualitätssicherung und Sicherung der Einsparungseffekte zu entfristen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eingliederungshilfe
- Legasthenietherapie
10.
Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) Kinderhaus Kai in der Messestadt erhalten
-
08-14 / A 03154 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Heilpädagogische Tagesstätte
Kinderhaus Kai
Messestadt