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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. September 2003, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen Gasteig München GmbH Tierpark Hellabrunn AG UA 3420 Oktoberfest UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau Stadtwerke München GmbH UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten Pauschale für Wirtschaftsförderung Verbund Strukturwandel GmbH Münchner Verkehrsverbund GmbH Münchner Technologiezentrum Freimanner Werkstatt gGmbH UA 8300 Stadtwerke München GmbH Stellungnahme des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.03.2003 Punkt 1: 3630.7520 Heimatpflege (= Neubau Servicezentrum Theresienwiese) Stellungnahme des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 18.02.2003 Punkt 10: Errichtung eines Gewerbehofes südlich des Moosacher Bahnhofes

02-08 / V 02881 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bericht "Berufliche Erstausbildung in München - Fortschreibung 2003" - Bekanntgabe -

Hinweis:

(Die Vorlage wurde bereits für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 08.07.2003 verteilt. Die Behandlung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt)

02-08 / V 02503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die vorliegende Fortschreibung 2003 des Berufsbildungsberichts macht deutlich, dass die anhaltende Schwäche der Wirtschaftentwicklung auch vor dem Angebot an Ausbildungsstellen in München nicht haltgemacht hat, denn es ging im Jahr 2002 um insgesamt ca. 5% zurück. Gleichzeitig ist die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen im Arbeitsamtsbezirk München im letzten Jahr deutlich gestiegen. Dennoch verfügt München immer noch über die günstigste Angebots-Nachfrage-Relation im Ausbildungssektor im Vergleich mit anderen bundesdeutschen Großstädten. Allerdings haben besonders Jugendliche mit einem niedrigen Schulabschluss und auch ausländische Jugendliche geringere Chancen. Gerade für diese Zielgruppe ist es wichtig, durch berufsvorbereitende Bildungsangebote wieder eine Perspektive zu gewinnen. In München hat sich ein umfangreiches und differenziertes Maßnahmeangebot für diese Zielgruppe entwickelt, im Rahmen dessen circa 2.400 besondere Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Bessere Kundeninformation bei der Umstellung der Fernwärmeanlagen von Dampf auf Heißwasser

02-08 / A 01161 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02594 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die SWM informieren alle Kunden über Kosten, die durch die Umstellung der Fernwärmeanlagen von Dampf auf Heißwasser unmittelbar entstehen. Außerdem weisen sie auf sichtbare Defekte an Heizungsanlagen hin. Die Kosten für notwendige Reparaturen und technische Anpassungen können aber von den SWM nicht kalkuliert werden. Kalkulation und Abwicklung der Reparaturen erfolgt direkt zwischen Kunde und Heizungsbauer.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Weißbuch "Governance" - Dialog zwischen der EU und den Kommunen

02-08 / A 00867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02791 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die europäische Politik gewinnt immer mehr Einfluss auf das tägliche Verwaltungshandeln von Kommunen. Je nach Politikbereich ist die kommunale Gesetzgebung bereits zwischen 50-80% von Brüssel vorgegeben - die Städte sind in all ihren Tätigkeitsbereichen betroffen. Nach der Erweiterung wird die Europäische Union etwa 250 Regionen und 100 000 Kommunen umfassen; allein diese Zahl lässt nach der Europäischen Kommission einen systematischen Dialog über deren europäische und nationale Verbände sinnvoll erscheinen. Daher will die EU-Kommission den Dialog mit den Verbänden der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften besser organisieren. Wie im o.g. Antrag gefordert, wird die LH München über die entsprechenden Gremien (wie z.B. den Deutschen Städtetag) Einfluss auf die künftige Politikgestaltung nehmen, sobald der von der Kommission geplante Dialog eingerichtet ist. Ein gesondertes Hinwirken des Oberbürgermeisters wird aus Sicht des Referates für Arbeit und Wirtschaft nicht für erforderlich gehalten. Eine regelmäßige Berichterstattung über die weitere Entwicklung des systematischen Dialogs erfolgt im Rahmen der laufenden Europaarbeit des Referates.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Flohmärkte Flohmarktkultur in München erhalten Ergänzungsantrag Nr. 636 von Fr. Stadträtin Özakin vom 06.02.2003 Mündlicher Ergänzungsantrag von Fr. Stadträtin Schosser vom 06.02.2003 Kein Großflohmarkt am S-Bahnhof Langwied/Bergsonstraße Empfehlung Nr. 29 des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied vom 10.07.03

02-08 / A 01162 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00636 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das ehemalige Strasser-Gelände am Langwieder Bahnhof und der Hirschgarten werden auf ihre Tauglichkeit als Veranstaltungsort für einen Flohmarkt geprüft.

Beschluss.pdf (nach Antrag unter Einbeziehung der Ziff.3 neu des Änderungsantrag der CSU)

Kostenloses Parken in der Innenstadt - Geld zurück beim Einkauf

02-08 / A 00974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02912 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Stadtverwaltung hat geprüft, ob eine Parkplatzrückvergütung wie in Salzburg für München eingeführt werden kann. Danach wird die Übernahme eines solchen Systems nicht empfohlen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Versorgung mit ausreichend Posteinrichtungen im gesamten Stadtgebiet Posteinrichtungen im 22. Stadtbezirk Antrag Nr. 1328 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks Aubing-Lochhausen-Langwied vom 16.07.03 Entfernung öffentlicher Briefkästen in Pasing und Obermenzing Antrag Nr. 1152 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing vom 06.05.03 Erhalt der Poststelle im Einkaufszentrum Maria-Eich-Straße Antrag Nr. 1050 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing vom 01.04.03 Wiederinstallation von entfernten Briefkästen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks Bezirksteil Aubing am 10.07.03 Wiederanbringung des Briefkastens an der Ecke Schopenhauer-/Nietzschestraße Empfehlung Nr. 56 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Bezirksteil Am Hart am 26.06.2003 Die Landeshauptstadt München setzt sich bei der Deutschen Post AG dafür ein, dass abmontierte Briefkästen in unzumutbaren Fällen wieder angebracht werden; so z.B. der Briefkasten am Fellererplatz Empfehlung Nr. 27 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Bezirksteil Obersendling-Forstenried-Fürstenried am 10.04.03

02-08 / A 00989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02913 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die im Rahmen der Privatisierung der Post erfolgte Neuorganisation der Infrastruktureinrichtungen hat auch in München zur Verringerung der Anzahl der Postfilialen und der Briefkästen geführt. Die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation soll die Einhaltung der gesetzlichen Mindestqualitätsstandards prüfen.

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass die ersten drei Sätze in Ziff.1,s.Beschlusss.)

Stiftung für Stifte

02-08 / A 00954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02775 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die geplante Stiftung "Wohnwerk" (Arbeitstitel: "Stiftung für Stifte") soll auswärtigen Auszubildenden und jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dabei helfen in München Fuß zu fassen. Zu diesem Zweck soll die Stiftung u.a. Wohnraum zur Verfügung stellen und bedürftige Jugendliche finanziell und pädagogisch unterstützen. Die Stiftungssatzung ist genehmigungsfähig. Es fehlen noch Stifter und Stiftungsvermögen. Es wurden vielfache Schritte zur Akquise von Stiftungsvermögen unternommen (Versand von Flyern, schriftlicher Stiftungsaufruf, Bekanntmachung in Medien und auf Veranstaltungen). Eine finanzielle Beteiligung städtischer Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften erscheint angesichts der Situation des städtischen Haushalts nicht zielführend. Eine Unterstützung durch andere städtisch verwaltete Stiftungen ist nicht möglich. Derzeit versucht die Agentur Wohnwerk über direkte Ansprache größere Stifter zu akquirieren. Die Ergebnisse sind noch offen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen: - Jugendwerkstatt Â�hand in' - ABM bei ConDrobs e.V.

02-08 / V 02793 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit der erstmals zur Förderung vorgeschlagenen Jugendwerkstatt Â�hand in' sollen bis zu 12 männliche Jugendliche mit Gewaltproblematiken mittels berufsvorbereitender Maßnahmen und unter Einsatz pädagogischer und sportlicher Methoden (Boxen) gezielt an eine Berufsausbildung / Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden. Bei ConDrops e.V. soll eine ABM-Stelle verlängert werden, mittels derer Suchtkranke stundenweise an einfachste Arbeitstätigkeiten herangeführt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Mitgliedschaft des Fremdenverkehrsamts in der European Tour Operators Association (ETOA)

02-08 / V 02758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Entscheidung über neue Mitgliedschaft in der European Tour Operators Association

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Überprüfung der U-Bahnhöfe der Linien 3 und 6 auf Asbestbelastung

02-08 / A 00470 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Darstellung der in der Vergangenheit verwendeten Asbest-Materialien und Untersuchung von 3 Bahnhöfen auf Asbestfasern.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Allacher Sommerbad - Bekanntgabe -

02-08 / V 02708 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Situation des Allacher Sommerbades wird dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

13.

Umrüstung aller lauten (neuen) S-Bahnen auf die bewährte viel leisere Abbrems- und Anfahrtechnik Empfehlung Nr. 13 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks Feldmoching - Hasenbergl am 20.05.2003

02-08 / V 02724 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Eine Umrüstung der neuen Fahrzeuge auf die alte Technik ist nicht möglich, jedoch werden neue Komponenten zur Minimierung der Geräuschentwicklung eingesetzt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

BAUMA 2004 Nutzung der Theresienwiese als dezentraler Parkplatz

02-08 / V 02792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Rahmen des mit den zuständigen städtischen und staatlichen Stellen ausgearbeiteten Verkehrs- und Parkkonzeptes für die BAUMA 2004 wird um die Nutzung eines Teils der Theresienwiese als dezentraler Parkplatz zur BAUMA 2004 gebeten.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

15.

Mehr Öffentlichkeit für das SWM - Beschwerdemanagement

02-08 / A 00939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die SWM GmbH hält es für nicht zielführend, allen Abrechnungen und sonstigen abrechnungsbedingten Schreiben ein Beiblatt mit Hinweis auf die Möglichkeit der Befassung des Beschwerdemanagements mit Rufnummern beizufügen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Taxi-Anbindung des Münchner Flughafens - Vertragsabschluß der Flughafen München GmbH mit der Firma IsarFunk Taxizentrale GmbH & Co. KG

02-08 / A 00951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02907 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auf Antrag von Frau Stadträtin Scheuble-Schaefer wird über das Zustandekommen des Vertrages zwischen der Flughafen München GmbH und der Firma IsarFunk Taxizentrale GmbH & Co. KG berichtet. Eine Einflußnahme des KVR auf die Situation des Taxibetriebes am Flughafen ist nicht möglich.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

17.

Olympiapark München GmbH soll Sperrungen des Olympiaparks für Fußgänger und Radfahrer rechtzeitig und bereits an den Eingängen bekannt machen Absperrungen bei Veranstaltungen im Olympiapark Antrag Nr. 1302 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.07.2003 Sicherstellung des ungehinderten Zugangs des Olympiaparks auch während Großveranstaltungen Empfehlung Nr. 51 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Am Hart am 26.06.2003

02-08 / A 00952 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02911 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Durchführung von kommerziellen Veranstaltungen bei denen Teilbereiche des Olympiaparks für kurze Zeiträume abgesperrt werden müssen, ist aus wirtschaftlichen Gründen notwendig. Die Olympiapark München GmbH wird zukünftig das Informationssystem für die Besucherinnen und Besucher des Olympiaparks verbessern und alternative Durchgangsmöglichkeiten schaffen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Oktoberfest 2003; Überdachung Wirtsgarten Käferschänke

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )