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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Februar 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Änderung der
Gartenabfallgebührensatzung
02-08 / V 01663
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund geänderter Modalitäten bei der Finanzierung des Münchner Häckseldienstes ist eine Änderung der Gartenabfallgebührensatzung erforderlich.
2.
Wiederverwertungsmöglichkeiten am Wertstoffhof
in Trudering (Ziff. 1 des Antrages)
Aufhebung des den Truderingern auferlegten Verbots der Wiederverwertung vor Ort (Ziff. 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering - Riem am 13.11.02
02-08 / V 01667
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In dem der Empfehlung zugrundeliegenden Antrag wird gefordert, dass
1.) die Truderinger Bürger am Wertstoffhof (hier: Wertstoffhof an der Mauerseg-lerstraße) eine Möglichkeit zur Wiederverwertung vor Ort erhalten sollen und
2.) das auferlegte Verbot der Wiederverwertung vor Ort beendet werden soll.
Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit einerseits, aber auch aus Grün-den der Wirtschaftlichkeit kann den Anträgen leider nicht entsprochen werden.
Kommunalausschuss
3.
Haushaltskonsolidierung;
Neukonzeption Altbaumodernisierung
und Verwertung besonders
unwirtschaftlicher Objekte
-
02-08 / A 00725
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01718
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung können im Immobilienbereich des Kommunalreferates nicht durch schlichte Personaleinsparungen erreicht wer-den. Dies würde zu beträchtlichen Einnahmeausfällen und Vermögensschäden führen. Das Kommunalreferat muss deshalb zur Haushaltskonsolidierung hier einen anderen Weg einschlagen. Dazu konzipiert das Kommunalreferat die Alt-baumodernisierung neu und untersucht seinen Immobilienbestand umfassend auf die Möglichkeit der Verwertung besonders unwirtschaftlicher Anwesen, um auf diese Weise neben Optimierungen bei Einnahmen und Sachaufwendungen den Verwaltungsaufwand und somit den Personaleinsatz zu reduzieren.
4.
Unternehmenskonzept
Vermessungsamt
-
02-08 / A 00728
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00703
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00646
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01665
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Als Beitrag zu den Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen des Kommunalreferats wurde auch das "Unternehmenskonzept Vermessungsamt" erarbeitet, das eine Konzentration auf Kernaufgaben und den Wegfall disponibler Aufgaben vorsieht. Die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf Personal, Organisation und Finanzen werden dargestellt.
5.
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2003
und Grobkonzept 2004 bis 2006
Wirtschaftlichkeit der städtischen Güter
Antrag Nr. 02-08 / A 00495 von Herrn Stadtrat Wolfswinkler vom 02.12.2002
-
02-08 / A 00726
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00716
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00828
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00809
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00495
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01664
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Grobkonzept des Kommunalreferates zur Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 befasste sich der Stadtrat erstmals am 18.07.2002. Mit dieser Beschlussvorlage wird nunmehr das Feinkonzept für den Haushaltsplan 2003 sowie die Weiterentwicklung des Grobkonzeptes für die Jahre 2004 bis 2006 vorgelegt. Außerdem wird mit dieser Beschlussvorlage der als Anlage 3 beiliegende Antrag Nr. 495 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler behandelt. Der Antrag befasst sich mit dem Gestüt Isarland und den städtischen Gütern.
6.
Entwurf des Haushaltsplans 2003;
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates;
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
02-08 / V 01671
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das für das Haushaltsjahr 2003 mit beiliegenden Haushaltsplanentwurf vorgelegte Gesamtausgabenbudget des Kommunalreferates beträgt insgesamt 83.744.100 EUR. Damit liegt die Summe der Ausgabenansätze im Haushaltsjahr 2003 um 3.968.700 EUR unter den des Haushaltsjahres 2002 incl. der beiden Nachtragshaushaltspläne. Der für das Kommunalreferat festgelegte Kon-solidierungsbetrag für das Haushaltsjahr 2003 in Höhe von 1.405.000 EUR wurde im vollem Umfang erbracht. Auf das in diese Sitzung ebenfalls ein-gebrachte Konsolidierungsfeinkonzept 2003 und das Konsolidierungsgrob-konzept 2004 - 2006 des Kommunalreferates wird verwiesen.
7.
Fertigstellung der Parkplatzanlage der
Wohnanlage "Am Hart" noch im Jahr 2002
Errichtung von Gewerbeflächen auf dem
Grundstück Ingolstädter Straße 195
Empfehlungen Nr. 7 und 8 der Bürgerversammlung des
11. Stadtbezirks Bezirksteil Amt Hart vom 2. Juli 2002
02-08 / V 01666
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der im Betreff bezeichneten Bürgerversammlung wurden zwei Empfehlungen bezüglich der insgesamt 4 998 m² großen städtischen Grundstücke Flst. 322/95 und 322/98 Gemarkung Freimann an der Panzerwiese-Ost beschlossen. Ge-genstand sind die Errichtung eines Parkplatzes und die Erstellung von Gewerbeflächen.
8.
Mobilfunksendeanlagen und Immobilienwerte
Empfehlung Nr. 1 der Bürgerversammlung
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 13.11.02
02-08 / V 01677
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage behandelt den Beschluss der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 13.11.2002, die Landeshauptstadt München solle eine repräsentative Umfrage durchführen.
Der Kommunalausschuss hat sich mit diesem Thema bereits bei der Behandlung eines Antrags von Frau Stadträtin Mechthild von Walter befasst und hat aufgrund der Erhebungen des städtischen Bewertungsamtes festgestellt, dass einschlägige Wertminderungen nicht ableitbar sind.