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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Februar 2003, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2003 und Grobkonzept 2004 - 2006
Kurzinfo:
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2003 und Grobkonzept 2004 - 2006 der Stadtkämmerei
2.
Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt
und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
Stadtkämmerei - Referat (UA 0300 und UA 0310)
Kurzinfo:
Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
Stadtkämmerei - Referat (UA 0300 und UA 0310)
3.
Fortbildungsseminar für Stadtratsmitglieder
Kurzinfo:
Fortsetzung der Fortbildung für Stadträte zur kommunalen Haushaltswirtschaft vom November 2002 mit den Schwerpunkten Steuern, Finanzausgleich, Lastenverteilung zwischen den Gebietskörperschaften, Steuereinnahmen der Gemeinden.
4.
KfW - Infrastrukturprogramm
Aufnahme eines zinsbegünstigten Kredites
für die Stadtentwässerungswerke
Kurzinfo:
Für die Finanzierung von Investitionsvorhaben der
Stadtentwässerungswerke in den Bereichen Wasserversorgung und
Abwasserentsorgung, hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau der Stadt ein
zinsbegünstigtes Darlehen in Höhe von 16.059.000 Â� bewilligt.
5.
Umsetzung des Bezirkstarifvertrages über Leistungszulagen
und Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte der
Landeshauptstadt München ab 01.01.2003;
Aussetzung der Leistungsstufen für Beamtinnen und Beamte
ab 01.01.2003
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2002
§ 59 Abs. 3 GeschO
Kurzinfo:
Vom Verwaltungs- und Personalausschuss wurde am 11.12.2002 eine
Mittelbereitstellung für 2003 in Höhe von 3 Mio. Â� beschlossen.
Einwendungen der Stadtkämmerei wurden nicht beachtet. Daher erfolgt
Befassung des Finanzausschusses gem. § 59 Abs. 3 GeschO.