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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Februar 2003, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

32. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2003 in Mannheim Entsendung von Delegierten

02-08 / V 01754 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Haushaltsplan 2003 (einschließlich Feinkonzept 2003) und Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 - 2006; UA 0100 "Revisionsamt"

02-08 / A 00689 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01818 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (Änderungsantrag von SPD,B90/Grü./RL,ÖDP,Gegenstimmen,s.Beschlusss.)

Haushaltskonsolidierung; Freiwillige Leistungen im Personalbereich

02-08 / A 00679 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00674 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01762 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.Änderungsantrag d.SPD,Gegenstimmen,s.Beschlusss.)

Veräußerung der städtischen Anteile an der Flughafen München GmbH Gespräch mit Vertretern des Freistaats Bayern und des Bundes

02-08 / V 01636 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit Beschluss vom 24.04.2002 beauftragte die Vollversammlung des Stadtrats den Herrn Oberbürgermeister, Gespräche auf Ministerebene mit dem Freistaat Bayern zu führen, um abzuklären, ob der Freistaat zur positiven Mitwirkung beim Verkauf bereit ist. Über die Ergebnisse sollte dem Stadtrat berichtet werden. Im September 2002 fand dieses Gespräch statt, über dessen Ergebnis in der vorliegenden Bekanntgabe berichtet wird.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Umsetzung der Haushaltskonsolidierung im Schul- und Kultusreferat als Aufgabe des Strategischen Managements

02-08 / V 01822 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Marian-Batko- Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Technik (Die Beschlussfassung wurde vom SchulA am 04.02.2003 in die heutige VV vertagt)

02-08 / V 01651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung (Die Beschlussfassung wurde vom SchulA am 04.02.2003 in die heutige VV vertagt)

02-08 / V 01648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Frakion,FDP,REP,PDS)

Zulassung zur Städt. Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Sozialwesen (Die Beschlussfassung wurde vom SchulA am 04.02.2003 in die heutige VV vertagt)

02-08 / V 01650 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP)

Neue Staatliche Fachoberschule und Berufsoberschule Wirtschaft Aussetzung der Sparvorschläge

02-08 / A 00600 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01823 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

10.

Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb Domagkstraße Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes B) Weiteres Vorgehen C) Anträge und Empfehlungen ca) Domagkstraße Wettbewerb; Antrag Nr. 264 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 30.07.2002 cb) Bürgerbeteiligungsverfahren zur Realisierung des städtebaulichen Wettbewerbes Domagkstraße; Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 12. , Stadtbezirkes Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 cc) Realisierung des 2. Preises des städtebaulichen Wettbewerbes Domagkstraße; Empfehlung Nr. 33 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 cd) Städtebaulicher Wettbewerb Domagkstraße Wettbewerbsergebnis nicht berücksichtigen; Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 23.07.2002 ce) Die KünstlerInnen der Domagkstraße auch an den weiteren Planungen beteiligen; Antrag Nr. 02-08/A 00301 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 03.09.2002 cf) Wettbewerbsergebnis Domagkstraße Präsentation des Wettbewerbsergebnisses; Antrag Nr. 502 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 24.09.2002

02-08 / A 00301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00680 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag und Ergänzungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen/RL)

11.

Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektanpassung - Gründungsdirektion Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 15.385.000 Â�

02-08 / A 00681 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (Änderungsantrag v.SPD,B90/Grü./RL,mit d.Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL.,OB Ude)

12.

München legt Widerspruch gegen die Genehmigung einer gentechnischen Anlage zur Forschung mit Pesterregern ein Antrag Nr. 02-08 / A 00637 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 10.02.2003

02-08 / A 00637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01864 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Abt. Gesundheitsschutz des RGU stellt im Beschluss sowohl den rechtlichen Rahmen für die Genehmigung einer gentechnischen Anlage, hier das Konsiliarlabor für Pesterreger, nach dem Gentechnikgesetz als auch für die Zulassungen nach anderen Grundlagen dar. Die Art der vorgesehenen Arbeiten, insbesondere der möglichen Genmanipulationen, wird aufgezeigt. Es erfolgt eine Einschätzung auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Sicherheitslage.

Beschluss.pdf (vertagt in den Umweltschutzausschuss und in Gesundheitsausschuss)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Erhöhung der Kostenerstattung für Kinderbetreuung Während BA-Sitzungen von bisher 12,-- DM auf 17,-- DM Antrag Nr. 6465 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf - Perlach vom 26.09.2001 (ED 27.09.2001)

02-08 / V 01722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Kompetenzen bündeln-Synergieeffekte nutzen: "BürgerService-Agenturen" statt Sozialbürgerhäuser

02-08 / A 00465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Umsetzung des Schwerbehindertenkonzeptes des Personal- und Organisationsreferates; Integrationsvereinbarung

02-08 / V 01749 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Gartenabfallgebührensatzung

02-08 / V 01663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Aufgrund geänderter Modalitäten bei der Finanzierung des Münchner Häckseldienstes ist eine Änderung der Gartenabfallgebührensatzung erforderlich.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektanpassung - Gründungsdirektion Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 15.385.000 Â�

02-08 / A 00681 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

St.-Jakobs-Platz Verfüllung vorhandener Tiefbrunnen Süd 2 und Neubau des Brunnens 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000,00 Â� (Indexstand Febr. 2002) Projektgenehmigung

02-08 / V 01784 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der REP)

U-Bahn-Linie 3-Nord Projektänderung bei den Rohbauarbeiten des Bauloses 1 Bf Olympiapark-Nord mit Strecken

02-08 / V 01766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Vereinbarung zwischen den Wohnungseigentümern des Olympiadorfes und der Stadt München über die Beteiligung an den Sanierungskosten der Fußwege

02-08 / V 01633 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Masterplan Hauptbahnhof a) Ergebnisse der Masterplankonzepte b) Vorbereitung Wettbewerb/Ausloberver- einbarung

02-08 / A 00649 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01601 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,Gegenstimen von CSU,FDP,REP)

10.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/16 Giesinger Bahnhofsplatz Stadtbezirk 17 Obergiesing

02-08 / V 01708 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/11 Heidestraße (östlich) / Otto-Hahn-Ring (nördlich) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

02-08 / V 01709 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1927 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) (Ehemaliges Gaswerksgelände - Nordteil) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233 a und 1598 a) Stadtbezirk 10 Moosach B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1598 C) Antrag Nr. 1104 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.10.1992

02-08 / A 00651 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01715 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses)

13.

Errichtung einer Kooperationseinrichtung (2 Kindergarten-, 1 Hort und 4 Krippengruppen) am Max-Lebsche-Platz im 20. Stadtbezirk Hadern Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 4.599.000 Â� (davon Ersteinrichtungskosten: 326.000 Â�) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 4644, Rangfolge 005 und IL 1, IGr. 4645, Rangfolge 001

02-08 / V 01643 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,ÖDP,REP)

14.

Satzung der Landeshauptstadt München zur Festlegung der Zahl der Eingangsklassen an städt. Realschulen Neue staatliche Realschule für München Antrag Nr. 510 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.12.2002

02-08 / A 00510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00622 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00626 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP und PDS)

15.

Satzung der Landeshauptstadt München zur Festlegung der Eingangsklassen (Jahrgangsstufe 5) an städt. Gymnasien

02-08 / V 01646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS)

16.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachoberschule für Wirtschaft, Verwaltung und Rechtspflege

02-08 / V 01647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS)

17.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Berufsoberschule Ausbildungsrichtung Wirtschaft

02-08 / V 01649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS)

18.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Friedrich- List-Wirtschaftsschule

02-08 / A 00624 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00614 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00684 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01652 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS,REP)

19.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Riemerschmid- Wirtschaftsschule

02-08 / A 00614 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00684 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00625 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,PDS,REP)

20.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Berufsfachschule des Fremdspracheninstituts der Landes- hauptstadt München Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Fachakademie für Fremdsprachenberufe des Fremd- spracheninstituts der Landeshauptstadt München

02-08 / A 00623 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS)

21.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städt. Fachschule für Bautechnik

02-08 / V 01655 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS)

22.

Einrichtung der Fachrichtung Informatiktechnik und Umbenennung der Städt. Fachschule für Elektrotechnik, Maschinenbau- und Metallbau- technik; Satzung

02-08 / V 01656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

23.

Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Technikerschule Städtische Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik

02-08 / V 01657 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP,PDS)

24.

Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- un Musikschule der Landeshaupt- stadt München (Sing- und Musikschulgebühren- satzung) - Haushaltskonsolidierung - Anpassung der Gebührensätze

02-08 / V 01658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

25.

Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5134

02-08 / V 01613 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Wirtschaftsplan 2003 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen ist vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuß zu behandeln. Soweit Ergebnisse des Wirtschaftsplans in den Haushalt der Landeshauptstadt München einfließen, werden diese unter Unterabschnitt 5134 eingebracht. Mit dem Wirtschaftsplan werden die Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans, die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans, die Verpflichtungsermächtigung, die Höhe des Kassenkredits und der dem Krankenhaus zu erstattende Betrag im Rahmen des Neuen Finanzierungskonzepts festgesetzt. Ein fünfjähriger Finanzplan gibt Überblick über die Ausgaben und die Deckungsmittel des Vermögensplans und die voraussichtlichen Jahresergebnisse.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

26.

Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132

02-08 / V 01599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Wirtschaftsplan 2003 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching wurde unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Entwicklungen von Kosten und Erlösen erstellt. Die Planung erfolgte ohne den Abschluss einer prospektiven Pflegesatzverhandlung und einer Tarifvereinbarung für 2003. Wir gehen jedoch davon aus, dass kein Trägerzuschuss für das Jahr 2003 erforderlich sein wird.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

27.

Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach Unterabschnitt 5133

02-08 / V 01605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Wirtschaftsplan 2003 des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach wurden alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen eingearbeitet. Die Basis für den Wirtschaftsplan 2003 bildet primär der Wirtschaftsplan 2002. Der Vermögensplan orientiert sich an dem Rahmen, der im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 bis 2006 vorgegeben ist.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

28.

Wirtschaftsplan 2003 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131

02-08 / V 01686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Für den Wirtschaftsplan 2003 wird der Krankenhaus-Erfolgsplan, der Vermögensplan und der Finanzplan vorgelegt. Für den Wirtschaftsplan wurde die beiliegende Beschlußvorlage für die am 05.02.2003 stattfindende Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuß für das Krankenhaus München-Schwabing vorbereitet. Sie beinhaltet die Vorgaben des "Neuen Wirtschaftlichkeitskonzeptes".

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

29.

Zentrum für Suchtmedizin Antrag Nr. 96-02 / A 872 der Stadtratsfraktion der SPD und der GRÜNEN/RL vom 28.04.1998 Hier:Fortführung der Methadonambulanz am Krankenhaus München-Schwabing (wurde vom Ausschuss als "VB" eingestuft)

02-08 / A 00639 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01535 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die vom Stadtrat mit Beschluss vom 02.03.2000 genehmigte Finanzierung der Defizite der Methadonambulanz aus dem Hoheitshaushalt läuft Ende 2002 aus. Es wird über die Entwicklungen der Ambulanz und evtl. konzeptionelle Änderungen berichtet. Die Fortführung der Finanzierung ab 2003 wird beantragt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

30.

Wirtschaftsplan 2003 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138

02-08 / V 01612 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wirtschaftsplananmeldung 2003; Erfolgsplan / Vermögensplan / Finanzplan mit Anlagen zur Ermittlung des Trägerzuschusses.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP und PDS)

31.

Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5135

02-08 / V 01603 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wirtschaftsplan für das städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße für den Zeitraum 01.01.2003 bis 31.12.2003.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

32.

Wirtschaftsplan 2003 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136

02-08 / V 01486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist eine Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Die im Schloss und im Nebengebäude befindlichen Wohnungen sind vermietet.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

33.

Wirtschaftsplan 2003 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5137

02-08 / V 01564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für die jährlichen Haushaltsplanentwürfe sind die Wirtschaftspläne des Sondervermögens städt. Krankenhäuser bzw. hier der Wirtschaftsplan 2003 für das Institut für Pflegeberufe vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Der Wirtschaftsplan umfasst den Erfolgsplan, den Vermögensplan sowie den Finanzplan.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der PDS)

34.

Reise der Mitglieder des Gesundheits- und Krankenhausausschusses nach Hamburg und Berlin vom 14. bis 16.05.2003

02-08 / V 01767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Durch die Gesundheitsreform und die Einführung des neuen Vergütungssystems kommen auf die Städtischen Krankenhäuser einschneidende Veränderungen zu. Durch eine Reise zur LBK Hamburg und zu Vivantes Berlin sollen Erkenntnisse aus den Bereichen Organisation und Rechtsform des Betriebs, sowie der medizinischen Angebote und Qualität gewonnen werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von BM Monatzeder,ÖDP und REP)

35.

Heroinerprobungsprogramm Erfahrungsbericht und Finanzierung Erfahrungsbericht zur Heroinstudie Antrag Nr. 02-08 / A 00207 von Frau StRin Eva Maria Caim Frau StRin Gisela Oberloher vom 18.07.2002 Heroinabgabe im Haus Pestalozzistraße 2 Antrag Nr. 02-08 / A 00427 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Gisela Oberloher vom 05.11.2002 (wurde vom Ausschuss als "VB" eingestuft)

02-08 / A 00207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 00631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01600 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Sachstands- und Erfahrungsbericht zum Heroinerprobungsprogramm nach dem Projektstart im Juli 2002. Darstellung der Gesamtprojektkostenentwicklung, insbesondere seit der letzten Beschlussvorlage im Gesundheits- und Krankenhausausschuss am 21.06.2001.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und REP)

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Dosiertes Streuen von Salz endlich auch auf Gehwegen!

02-08 / V 01885 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (der Dringlichkeitsantrag wird gegen die Stimmen von CSU,FDP und REP abgelehnt)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1908 Theresienwiese/Matthias-Pschorr-Straße (nördlich) -Servicezentrum Theresienwiese- A. 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss B. Empfehlung Nr. 27 und Nr. 37 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 19.11.2002 Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

02-08 / A 00669 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01880 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Die Grünen/RL,ÖDP,PDS)

Städte für den Frieden - München sagt NEIN zum Krieg gegen den Irak

02-08 / A 00673 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01900 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (die Dringlichkeit wird zuerkannt,s.Beschlussseite,Gegenstimmen )

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen