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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Februar 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Besucherfreundliche Öffnungszeiten für den Umweltladen
  • 02-08 / A 00391 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00761 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01790 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau Stadträtin Mechthild von Walter hat am 18.10.2002 beantragt, die Öffnungszeiten für den Umweltladen besucherfreundlicher zu gestalten. Angesichts der augenblicklichen Gegebenheiten (Personal- und Finanz-Ressourcen) sind die derzeitigen Ladenöffnungszeiten bei gleichzeitiger telefonischer Beratung und einem erweiterten Internetangebot eine wohl überlegte Lösung. Aufgrund der allgemeinen Konsolidierungsmaßnahmen und der angespannten Haushaltslage behält der Umweltladen bis auf Weiteres seine derzeitigen Öffnungszeiten bei.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
2.
Lärmschutz; Neufassung der Städt. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung (HMV)
02-08 / V 01799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss behandelt die Neufassung der Münchner Hausarbeits- und Musiklärmverordnung (HMV). Notwendig geworden ist dies durch das Inkrafttreten der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung 32. BlmSchV) am 6. September 2002
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt mit der Maßgabe,dass eine neue Vorlage erstellt wird,Prüfungsauftrag)
3.
Bade- und Bootverordnung; Änderung der VO - Euroumstellung
02-08 / V 01466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bußgeldbewehrung der Bade- und Bootverordnung wird auf Euro umgestellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
München legt Widerspruch gegen die Genehmigung einer gentechnischen Anlage zur Forschung mit Pesterregern ein Antrag Nr. 02-08 / A 00637 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 10.02.2003
  • 02-08 / A 00637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01864 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Abt. Gesundheitsschutz des RGU stellt im Beschluss sowohl den rechtlichen Rahmen für die Genehmigung einer gentechnischen Anlage, hier das Konsiliarlabor für Pesterreger, nach dem Gentechnikgesetz als auch für die Zulassungen nach anderen Grundlagen dar. Die Art der vorgesehenen Arbeiten, insbesondere der möglichen Genmanipulationen, wird aufgezeigt. Es erfolgt eine Einschätzung auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Sicherheitslage.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung,siehe Beschlussseite,gegen die Stimme der ÖDP )